Rechtsprechung
| BFH, 09.07.1996 - I B 119/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Kriterien für die Annahme eines Verfahrensmangels hinsichtlich der Zulassung einer Revision
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Unterlassene nachträgliche Preissenkung als vGA
Verfahrensgang
- FG Düsseldorf, 11.07.1995 - 6 K 519/92
- BFH, 09.07.1996 - I B 119/95
Papierfundstellen
- BFH/NV 1997, 67
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 14.08.1974 - I R 168/72
Zum Begriff der verdeckten Einlage eines Gesellschafters in seine …
Auszug aus BFH, 09.07.1996 - I B 119/95
Die Klägerin rügt weiterhin, das FG sei von dem Urteil des BFH vom 14. August 1974 I R 168/72 (BFHE 114, 41, BStBl II 1975, 123) abgewichen und habe in diesem Zusammenhang den Sachverhalt nicht erschöpfend aufgeklärt.Dazu aber hat sich der BFH in dem Urteil in BFHE 114, 41, BStBl II 1975, 123 nicht geäußert und auch nicht äußern können.
- BFH, 13.04.1976 - VI B 12/76
Rüge eines Verfahrensmangels - Erlaß eines Einkommensteuerberichtigungsbescheides …
Auszug aus BFH, 09.07.1996 - I B 119/95
Der von der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) gerügte Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten ist kein Verfahrensmangel in diesem Sinne (Bundesfinanzhof -- BFH --, Beschluß vom 13. April 1976 VI B 12/76, BFHE 118, 546, BStBl II 1976, 503).
- BFH, 07.01.1999 - VII B 161/98
Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; unterlassene Beweiserhebung; Verletzung …
Denn nach der insoweit maßgebenden Auffassung der Vorinstanz (vgl. BFH-Beschluß vom 9. Juli 1996 I B 119/95, BFH/NV 1997, 67;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., § 115 Anm. 34) rechtfertigen die von der Klägerin vorgetragenen Umstände (Zahlungsunfähigkeit des Abnehmers in A, rechtliches Einfuhrverbot für die Enten in A) nicht den Erlaß der strittigen Abgaben. - FG Düsseldorf, 11.07.1995 - 6 K 519/92
Geltendmachung des aus der Erhöhung des Funktionsrabatts resultierenden …
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