Rechtsprechung
   BFH, 17.09.1997 - IV R 54/96   

Volltextveröffentlichungen

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Verrechnungsregelung bei Nießbrauchsentgeltvorauszahlung

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 4 Abs 4
    Angehöriger; Nießbrauch; Schenkung; Vorauszahlung

Verfahrensgang

  • FG Münster, 31.01.1996 - 13 K 565/94
  • BFH, 17.09.1997 - IV R 54/96

Zeitschriftenfundstellen

  • BFH/NV 1998, 164



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)  

  • BFH, 13.07.1999 - VIII R 29/97  

    Rechtsformunwirksame Verträge zwischen nahen Angehörigen

    Dementsprechend hat er auch bei einem Nießbrauchvertrag zwischen nahen Angehörigen nur dem vom Üblichen abweichenden Vertragsbestandteil die steuerliche Anerkennung versagt; er hat darauf hingewiesen, daß er eine abgrenzbare Regelung betreffe und nicht als prägender Bestandteil des gesamten Vertragswerks nur im Zusammenhang mit den übrigen Vereinbarungen betrachtet werden dürfe (BFH-Urteil vom 17. September 1997 IV R 54/96, BFH/NV 1998, 164, 165).
  • BFH, 18.10.2007 - VI R 59/06  

    Berücksichtigung privater Aufwendungen bei der pauschalen Dienstwagenbesteuerung

    Bei diesem Vergleich ist jedoch zu beachten, dass geringfügige Abweichungen einzelner Sachverhaltsmerkmale vom Üblichen sowohl bezüglich des Vertragsinhalts als auch bezüglich der Vertragsdurchführung für sich allein nicht stets zur steuerlichen Nichtanerkennung des Arbeitsverhältnisses führen müssen (vgl. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 7. November 1995 2 BvR 802/90, BStBl II 1996, 34; BFH-Urteile vom 21. Januar 1999 IV R 15/98, BFH/NV 1999, 919; vom 17. September 1997 IV R 54/96, BFH/NV 1998, 164; vom 7. Mai 1996 IX R 69/94, BFHE 180, 377, BStBl II 1997, 196).
  • BFH, 21.01.1999 - IV R 15/98  

    Arbeitsvertrag zwischen nahen Angehörigen

    Dabei ist allerdings zu beachten, daß geringfügige Abweichungen einzelner Sachverhaltsmerkmale vom Üblichen sowohl bezüglich des Vertragsinhalts als auch bezüglich der Vertragsdurchführung für sich allein nicht stets zur steuerlichen Nichtanerkennung des Arbeitsverhältnisses führen müssen (vgl. auch BFH-Urteil vom 7. Mai 1996 IX R 69/94, BFHE 180, 377, BStBl II 1997, 196, und Senatsurteil vom 17. September 1997 IV R 54/96, BFH/NV 1998, 164).
mehr
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht