Rechtsprechung
   BFH, 24.06.1998 - II R 17/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,4504
BFH, 24.06.1998 - II R 17/95 (https://dejure.org/1998,4504)
BFH, Entscheidung vom 24.06.1998 - II R 17/95 (https://dejure.org/1998,4504)
BFH, Entscheidung vom 24. Juni 1998 - II R 17/95 (https://dejure.org/1998,4504)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,4504) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Zweifamilienhaus - Zurechnungsfortschreibungsbescheid - Wertfortschreibungsbescheid - Sachwertverfahren - Wohnfläche der Hauptwohnung - Baulich abgeschlossene Wohnungen - Feststellungsfrist

  • Judicialis

    BewG § 76 Abs. 3 Nr. 1; ; AO 1977 § ... 181 Abs. 5; ; AO 1977 § 172 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a; ; AO 1977 § 170 Abs. 2 Nr. 1; ; FGO § 68; ; FGO § 90a Abs. 3; ; BewG § 75; ; BewG § 74; ; BewG § 22; ; FGO § 126 Abs. 3 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hinweis nach § 181 Abs. 5 Satz 2 AO

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    BewG § 76 Abs 3 Nr 1, BewG § 75 Abs 5
    Einfamilienhaus; Sachwertverfahren; Wertfortschreibung; Wohnung; Zweifamilienhaus

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1999, 282
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (3)

  • BFH, 18.03.1998 - II R 45/96

    Ergänzung eines Grundlagenbescheids

    Auszug aus BFH, 24.06.1998 - II R 17/95
    Da auch die Nachholung oder Ergänzung eines fehlenden oder unklaren Hinweises nach § 181 Abs. 5 Satz 2 AO 1977 durch einen Ergänzungsbescheid i.S. von § 179 Abs. 3 AO 1977 nicht möglich ist (s. Senatsurteil vom 18. März 1998 II R 45/96, BFHE 185, 348, BStBl II 1998, 426), kann der Bescheid vom 5. Oktober 1994 keinen Bestand haben.

    Der Senat kann deshalb auch dahingestellt bleiben lassen, ob der in diesem Bescheid enthaltene Hinweis, wonach der Bescheid vom 4. Oktober 1994 über die Einheitswertfeststellung auf den 1. Januar 1982 nur zur Festsetzung/Änderung der Einkommensteuer ab 1. Januar 1982 herangezogen werden kann, den Bestimmtheitsanforderungen des § 119 Abs. 1 AO 1977 genügt (vgl. hierzu Senatsurteil in DStR 1998, 1011).

    Dies gilt ungeachtet der Möglichkeit, daß das FA erneut einen Artfortschreibungsbescheid erläßt und dessen Wirkungen durch einen Hinweis gemäß § 181 Abs. 5 Satz 2 AO 1977 (vgl. dazu Senatsurteil in BFHE 185, 348, BStBl II 1998, 426) auf die Folgesteuern beschränkt, deren Festsetzungsfrist im Feststellungszeitpunkt noch nicht abgelaufen ist.

    Der Senat hält es wegen der grundsätzlichen Änderung der Rechtslage (s. Senatsurteil in BFHE 185, 348, BStBl II 1998, 426) jedoch für zulässig einen weiteren Gerichtsbescheid zu erlassen (BFH-Urteil vom 9. Juni 1988 VII K 14/84, BFHE 153, 507, BStBl II 1988, 840).

  • BFH, 14.11.1989 - VIII R 270/84

    Änderung eines bestandskräftigen Steuerbescheids zuungunsten des

    Auszug aus BFH, 24.06.1998 - II R 17/95
    Eine derartige Zustimmung oder ein entsprechender Antrag der Kläger auf eine Ergänzung des Artfortschreibungsbescheids vom 6. Juli 1994 um den fehlenden Hinweis nach § 181 Abs. 5 Satz 2 AO 1977 haben die Kläger weder ausdrücklich noch konkludent oder stillschweigend (vgl. hierzu das Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 14. November 1989 VIII R 270/84, BFH/NV 1990, 776) erklärt.
  • BFH, 09.06.1988 - VII K 14/84

    Entscheidung des BFH - Vorbescheid - Antrag auf mündliche Verhandlung -

    Auszug aus BFH, 24.06.1998 - II R 17/95
    Der Senat hält es wegen der grundsätzlichen Änderung der Rechtslage (s. Senatsurteil in BFHE 185, 348, BStBl II 1998, 426) jedoch für zulässig einen weiteren Gerichtsbescheid zu erlassen (BFH-Urteil vom 9. Juni 1988 VII K 14/84, BFHE 153, 507, BStBl II 1988, 840).
  • BFH, 30.10.2001 - VIII R 29/00

    Sofort beginnende Rentenversicherung gegen bankfinanzierte Einmalzahlung

    Aufgrund des --nicht formgebundenen-- Antrags, den Einkommensteuerbescheid 1998 nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a AO 1977 zu ändern (vgl. zu mündlichen --hier: fernmündlichen-- Erklärungen BFH-Urteile vom 14. November 1989 VIII R 270/84, BFH/NV 1990, 776; vom 24. Juni 1998 II R 17/95, BFH/NV 1999, 282; Hübschmann/Hepp/Spitaler, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, § 172 AO 1977 Rz. 135, 125; Klein/ Rüsken, Abgabenordnung, 7. Aufl., § 172 Rz. 34), haben die Kläger auch ein berechtigtes Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit des --erledigten-- Lohnsteuerermäßigungsbescheids (vgl. BFH-Urteil vom 31. Mai 1995 X R 263/93, BFH/NV 1996, 39; Gräber/von Groll, a.a.O., § 100 Rz. 60, m.w.N.).
  • BFH, 14.06.2007 - XI R 37/05

    Feststellungsbescheid; Hinweis nach § 181 Abs. 5 Satz 2 AO

    Die Nachholung oder Ergänzung eines fehlenden oder unklaren Hinweises nach § 181 Abs. 5 Satz 2 AO ist auch nicht durch einen Ergänzungsbescheid i.S. von § 179 Abs. 3 AO möglich (vgl. BFH-Urteil vom 24. Juni 1998 II R 17/95, BFH/NV 1999, 282).

    Auch eine Änderung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a AO kommt nicht in Betracht (BFH-Urteil in BFH/NV 1999, 282).

  • FG Münster, 20.07.2011 - 8 K 1252/10
    Eine Nachholung des fehlenden Hinweises durch einen neuen Bescheid sei nicht möglich (Hinweis auf BFH-Urteil vom 24.06.1998 II R 17/95 BFH/NV 1999, 282).

    Auf diese Möglichkeit weist auch der BFH in dem von den Kl. zitierten Urteil vom 24.06.1998 II R 17/95 BFH/NV 1999, 282 unter II.1.c. der Gründe hin.

  • BFH, 07.11.2001 - XI R 14/00

    Auslegung von Willenserklärungen; Antrag gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a

    Die Tatsachenwertung des FG sei unter keinem denkbaren Gesichtspunkt möglich (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 24. Juni 1998 II R 17/95, BFH/NV 1999, 282).
  • BFH, 20.06.2012 - IV B 122/11

    Wiederholter Erlass eines Feststellungsbescheides bis zum Ablauf der

    Davon ist der BFH in der von der Klägerin zitierten Entscheidung (BFH-Urteil vom 24. Juni 1998 II R 17/95, BFH/NV 1999, 282, unter II.1.c) ebenfalls ausgegangen.
  • BFH, 03.07.2008 - IV B 62/07

    Anforderungen an die Schlüssigkeit einer Divergenzrüge

    Demgemäß wäre es zur schlüssigen Rüge eines Revisionszulassungsgrundes zumindest erforderlich gewesen, dass die Prozessbevollmächtigte der Kläger sich mit diesen Erwägungen und der hierzu ergangenen Rechtsprechung des BFH (vgl. Urteil vom 24. Juni 1998 II R 17/95, BFH/NV 1999, 282, unter II.1.c der Gründe) auseinandergesetzt hätte.
  • FG Baden-Württemberg, 11.03.2004 - 8 K 460/98

    Verfassungsmäßigkeit der Nichtberücksichtigung einer Wertminderung nach § 86 BewG

    Nachdem die Urteile des BFH vom 22. Mai 2002 II R 43/00 (BFH/NV 2003, 7) und vom 26. Juni 1998 II R 17/95 (BFH/NV 1999, 282) sich zudem nicht mit der Frage "neuer Wohnbegriff und Wohnfläche mehr als 220 qm" auseinandergesetzt hätten, sei im vorliegenden Rechtsstreit unverändert entscheidungserheblich, ob der derzeit bestehende überlange Hauptfeststellungszeitraum für die Bewertung von Ein- und Zweifamilienhäusern im Sachwertverfahren - nachdem bis heute (Stichtag 1. Januar 2003) weitere sieben Jahre gesetzgeberischer Untätigkeit verstrichen seien -, trotz einer zwingend gebotenen differenzierenden, das unterschiedliche Alter der Gebäude berücksichtigenden Regelung noch verfassungsmäßig sei.
  • FG Düsseldorf, 03.06.2008 - 11 K 588/07

    Beginn der Frist zur Abgabe der Feststellungserklärung nach § 138 Abs. 6

    Der Hinweis in dem Änderungsbescheid könne auch nicht auf § 179 Abs. 3 AO gestützt werden (BFH, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH BFH/NV 1999, 282).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht