Weitere Entscheidungen unten: BFH, 30.09.1998 | BFH, 01.10.1998

Rechtsprechung
   BFH, 30.09.1998 - X B 81/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,5392
BFH, 30.09.1998 - X B 81/98 (https://dejure.org/1998,5392)
BFH, Entscheidung vom 30.09.1998 - X B 81/98 (https://dejure.org/1998,5392)
BFH, Entscheidung vom 30. September 1998 - X B 81/98 (https://dejure.org/1998,5392)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,5392) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Grundsätzliche Bedeutung - Darelegungsanforderungen - Wiedereinsetzung in vorigen Stand - Ankündigung einer Teilerledigungserklärung - Teilabhilfebescheid - Prozeßerklärung

  • Judicialis

    FGO § 115 Abs. 3 Satz 3; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 68

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO §§ 56 68 115 Abs. 2 3
    Antrag nach § 68 FGO; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1999, 492
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BFH, 16.09.1994 - V B 14/94

    Voraussetzungen einer Divergenzentscheidung

    Auszug aus BFH, 30.09.1998 - X B 81/98
    Hierzu gehört bei einer Divergenzrüge die Gegenüberstellung einander widersprechender abstrakter Rechtssätze aus einer BFH-Entscheidung und der angefochtenen Vorentscheidung (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschluß vom 16. September 1994 V B 14/94, BFH/NV 1995, 525; Gräber/Ruban, a.a.O., § 115 Rz. 63 ff., m.w.N.).
  • BFH, 25.08.1999 - X R 30/98

    Antrag nach § 68 FGO; Änderungsbescheid im Klageverfahren

    Darum könnte das --wie im Einzelfall auch immer erklärbare-- Unterlassen der Antragstellung allein die Wiedereinsetzung auch im Streitfall nicht rechtfertigen (vgl. BFH-Beschluß vom 30. September 1998 X B 81/98, BFH/NV 1999, 492).
  • BFH, 31.08.1999 - X R 154/95

    Änderungsbescheid während des Revisionsverfahrens

    Insoweit ist regelmäßig von einem nicht unverschuldeten Rechtsirrtum auszugehen, wenn ein Steuerberater als Prozeßbevollmächtigter --trotz ordnungsgemäßer Rechtsbehelfsbelehrung-- einen Antrag nach § 68 FGO nicht stellt in der Annahme, dies sei nicht notwendig, da der im Revisionsverfahren befindliche streitige Sachverhalt durch die dem Änderungsbescheid zugrundeliegenden Feststellungen der Betriebsprüfung nicht betroffen sei (vgl. Senatsbeschlüsse vom 8. Mai 1996 X B 166/95, BFH/NV 1996, 771, und vom 30. September 1998 X B 81/98, BFH/NV 1999, 492).
  • BFH, 21.04.1999 - X B 13/99

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

    Von vornherein unbeachtlich in diesem Verfahren sind alle Einwände, welche die Richtigkeit des angefochtenen Urteils betreffen (s. dazu näher: z.B. die Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 24. April 1998 X B 155/97, BFH/NV 1998, 1331, sowie vom 19. August 1998 X B 111/97, BFH/NV 1999, 210, und vom 25. August 1998 IX B 70/98, BFH/NV 1999, 213; Gräber, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., 1997, § 115 Rz. 58 und 62 f., jeweils m.w.N.) oder sich in der allgemein gehaltenen Behauptung grundsätzlicher Bedeutung erschöpfen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 11. September 1998 VII B 313/97, BFH/NV 1999, 484; vom 30. September 1998 X B 81/98, BFH/NV 1999, 492, und vom 26. Oktober 1998 V B 77/98, BFH/NV 1999, 527, 528).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BFH, 30.09.1998 - X S 3/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,10045
BFH, 30.09.1998 - X S 3/98 (https://dejure.org/1998,10045)
BFH, Entscheidung vom 30.09.1998 - X S 3/98 (https://dejure.org/1998,10045)
BFH, Entscheidung vom 30. September 1998 - X S 3/98 (https://dejure.org/1998,10045)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,10045) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1999, 492
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BFH, 01.10.1998 - V B 44/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,8061
BFH, 01.10.1998 - V B 44/98 (https://dejure.org/1998,8061)
BFH, Entscheidung vom 01.10.1998 - V B 44/98 (https://dejure.org/1998,8061)
BFH, Entscheidung vom 01. Oktober 1998 - V B 44/98 (https://dejure.org/1998,8061)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,8061) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Umsatzsteuer - Postzustellungsurkunde - Zustellung durch Niederlegung - Prozeßkostenhilfe - Einspruchsentscheidung - Versäumnis der Klagefrist - Hausbriefkasten

  • Judicialis

    ZPO § 418 Abs. 1; ; ZPO § 114; ; ZPO § 294; ; FGO § 142 Abs. 1

  • rechtsportal.de

    PKH, hinreichende Aussicht auf Erfolg bei nichterhaltener Einspruchsentscheidung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1999, 492
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BFH, 26.02.1997 - VII B 201/96

    Voraussetzungen zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Auszug aus BFH, 01.10.1998 - V B 44/98
    Darin liegt keine unzulässige vorweggenommene Beweiswürdigung (vgl. auch Beschluß des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 26. Februar 1997 VII B 201/96, BFH/NV 1997, 610).
  • FG Hamburg, 11.11.2002 - III 444/01

    Postzustellung durch Niederlegung:

    Die Geltendmachung bloßer Zweifel, Hypothesen oder Vermutungen reicht für eine Widerlegung genauso wenig aus wie die Benennung an der Zustellung - in der X-Straße - nicht beteiligter Personen mit seinerzeit anderer Adresse (vgl. BFH vom 1. Oktober 1998 V B 44/98, BFH/NV 1999, 492 ; Landessozialgericht -LSG- Rheinland-Pfalz vom 16. März 1998 L 1 Ar 20/96, Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht