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Rechtsprechung
   BFH, 26.10.2000 - X B 66/00   

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https://dejure.org/2000,9396
BFH, 26.10.2000 - X B 66/00 (https://dejure.org/2000,9396)
BFH, Entscheidung vom 26.10.2000 - X B 66/00 (https://dejure.org/2000,9396)
BFH, Entscheidung vom 26. Oktober 2000 - X B 66/00 (https://dejure.org/2000,9396)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Wolters Kluwer

    Darlegung der Beschwerdegründe - Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung - Miteigentumsanteil - Selbständige Objekte - Zusammenveranlagung von Ehegatten - Trennung von Ehegatten - Objektverbrauch

  • Judicialis

    EStG § 7b; ; EStG § 7b Abs. 6 Satz 1; ; EStG § 26 Abs. 1; ; EStG § 7b Abs. 6 Satz 2; ; EStG § 26 Abs. 1; ; EStG § 10e; ; BFHEntlG Art. 1 Nr. 6

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2001, 446
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BFH, 24.07.1996 - X R 20/93

    Keine Grundförderung nach § 10e EStG für eine gemeinsame Ehewohnung, auch wenn

    Auszug aus BFH, 26.10.2000 - X B 66/00
    Der vor der Trennung gemäß § 7b Abs. 6 Satz 2 EStG suspendierte Objektverbrauch lebt wieder auf, so dass mit Wegfall der Zusammenveranlagungsvoraussetzungen bei jedem Ehegatten Objektverbrauch eintritt (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteil vom 24. Juli 1996 X R 20/93, BFHE 181, 70, BStBl II 1996, 603, jeweils m.w.N).

    Der übertragene Miteigentumsanteil bleibt trotz des jetzigen Alleineigentums des übernehmenden Ehegatten selbständiges Objekt (z.B. BFH-Urteile vom 21. Februar 1991 IX R 199/87, BFHE 163, 557, BStBl II 1991, 570; vom 20. Dezember 1994 IX R 80/92, BFHE 177, 44, BStBl II 1995, 537; in BFHE 181, 70, BStBl II 1996, 603, jeweils m.w.N.).

  • BVerfG, 26.02.1993 - 2 BvR 164/92

    Verfassungsrechtliche Prüfung der steuerlichen Abschreibung von Wirtschaftsgütern

    Auszug aus BFH, 26.10.2000 - X B 66/00
    Das BVerfG hat die durch die Wahl der Eigentumsform (Allein- oder Miteigentum) bedingten Nachteile als verfassungsgemäß angesehen (Beschlüsse vom 19. August 1986 1 BvR 448/86, Deutsche Steuer-Zeitung/Eildienst 1986, 326, Steuerrechtsprechung in Karteiform --StRK--, Einkommensteuergesetz 1975, § 7b, Rechtsspruch 19a; vom 26. Februar 1993 2 BvR 164/92, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1993, 408, StRK, Einkommensteuergesetz 1975, § 7b, Rechtsspruch 58).
  • BFH, 20.12.1994 - IX R 80/92

    Kindergeld - Niedrige Einkommen - Miteigentumsanteil

    Auszug aus BFH, 26.10.2000 - X B 66/00
    Der übertragene Miteigentumsanteil bleibt trotz des jetzigen Alleineigentums des übernehmenden Ehegatten selbständiges Objekt (z.B. BFH-Urteile vom 21. Februar 1991 IX R 199/87, BFHE 163, 557, BStBl II 1991, 570; vom 20. Dezember 1994 IX R 80/92, BFHE 177, 44, BStBl II 1995, 537; in BFHE 181, 70, BStBl II 1996, 603, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 21.02.1991 - IX R 199/87

    Halbierung der Höchstbemessungsgrundlage nach § 7b EStG nach einer Scheidung auch

    Auszug aus BFH, 26.10.2000 - X B 66/00
    Der übertragene Miteigentumsanteil bleibt trotz des jetzigen Alleineigentums des übernehmenden Ehegatten selbständiges Objekt (z.B. BFH-Urteile vom 21. Februar 1991 IX R 199/87, BFHE 163, 557, BStBl II 1991, 570; vom 20. Dezember 1994 IX R 80/92, BFHE 177, 44, BStBl II 1995, 537; in BFHE 181, 70, BStBl II 1996, 603, jeweils m.w.N.).
  • BVerfG, 19.08.1986 - 1 BvR 448/86
    Auszug aus BFH, 26.10.2000 - X B 66/00
    Das BVerfG hat die durch die Wahl der Eigentumsform (Allein- oder Miteigentum) bedingten Nachteile als verfassungsgemäß angesehen (Beschlüsse vom 19. August 1986 1 BvR 448/86, Deutsche Steuer-Zeitung/Eildienst 1986, 326, Steuerrechtsprechung in Karteiform --StRK--, Einkommensteuergesetz 1975, § 7b, Rechtsspruch 19a; vom 26. Februar 1993 2 BvR 164/92, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1993, 408, StRK, Einkommensteuergesetz 1975, § 7b, Rechtsspruch 58).
  • BFH, 12.09.2003 - III B 153/02

    EigZul; Objektverbrauch; Verfassungsmäßigkeit

    Das ist nur dann der Fall, wenn die eheliche Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft zumindest einen Teil des Jahres bestanden hat (BFH-Beschluss vom 26. Oktober 2000 X B 66/00, BFH/NV 2001, 446, § 10e EStG).

    Geschiedene Ehegatten werden dadurch nicht schlechter gestellt als Ledige, die zusammen mit einer weiteren Person Miteigentümer einer Wohnung waren (vgl. auch BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2000, 945, und in BFH/NV 2001, 446).

  • BFH, 30.10.2002 - IX B 129/02

    NZB: grundsätzliche Bedeutung, Verstoß gegen das GG

    Schon deshalb hätte Anlass zu weiteren Ausführungen bestanden, weil sich sowohl das Finanzgericht in seinem ausführlich begründeten Urteil wie auch der BFH (vgl. BFH-Beschlüsse vom 2. Februar 2000 X B 80/99, BFH/NV 2000, 945; vom 26. Oktober 2000 X B 66/00, BFH/NV 2001, 446; vom 20. März 2002 IX B 160/01, BFH/NV 2002, 903; s.a. BFH-Beschluss vom 17. Juli 2002 IX B 199/01, BFH/NV 2002, 1424) mit der verfassungsrechtlichen Problematik auseinander gesetzt haben.
  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 28.03.2008 - 2 K 36/06

    Eigenheimzulage: Hinzuerwerb eines Miteigentumsanteils am eigengenutzten EFH nach

    Das ist nur dann der Fall, wenn die eheliche Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft zumindest einen Teil des Jahres bestanden hat (BFH-Beschluss vom 26. Oktober 2000, X B 66/00, BFH/NV 2001, 446, § 10e EStG).
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Rechtsprechung
   BFH, 26.10.2000 - X B 49/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,10805
BFH, 26.10.2000 - X B 49/00 (https://dejure.org/2000,10805)
BFH, Entscheidung vom 26.10.2000 - X B 49/00 (https://dejure.org/2000,10805)
BFH, Entscheidung vom 26. Oktober 2000 - X B 49/00 (https://dejure.org/2000,10805)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Zulasungsgründe - Grundsätzliche Bedeutung - Herstellung einer Wohnung - Baumaßnahme - Veränderte wesentliche Bausubstanz - Verfahrensmangel - Verletzung der Sachaufklärungspflicht - Bautechnisch neues Gebäude

  • Judicialis

    EStG § 10e Abs. 1; ; BFHEntlG Art. 1 Nr. 6

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2001, 446
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 15.11.1995 - X R 12/95

    Anforderungen für einen Abzugsbetrag für die Herstellung einer Wohnung

    Auszug aus BFH, 26.10.2000 - X B 49/00
    Die Rechtsfrage, unter welchen Voraussetzungen durch Baumaßnahmen an einem bestehenden Gebäude eine (neue) Wohnung i.S. des § 10e Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG) hergestellt wird, ist durch die Rechtsprechung (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 15. November 1995 X R 102/95, BFHE 179, 290, BStBl II 1998, 92; X R 87/92, BFH/NV 1996, 545, und X R 12/95, BFH/NV 1996, 603) bereits geklärt.
  • BFH, 04.03.1992 - II B 201/91

    Behauptung eines nicht protokollierten Beweisantrags genügt nicht

    Auszug aus BFH, 26.10.2000 - X B 49/00
    Die Rügen, die Vorinstanz habe den "angebotenen" Sachverständigenbeweis nicht eingeholt und zu Unrecht von einer sich aufdrängenden Augenscheinseinnahme abgesehen, sind nicht schlüssig; insbesondere wurden in der mündlichen Verhandlung vor dem FG keine Beweisanträge gestellt (zu den Anforderungen an eine schlüssige Verfahrensrüge vgl. BFH-Beschluss vom 4. März 1992 II B 201/91, BFHE 166, 574, BStBl II 1992, 562).
  • BFH, 15.11.1995 - X R 102/95

    1. Keine Herstellung einer Wohnung i. S. von § 10 e EStG durch Verbindung von

    Auszug aus BFH, 26.10.2000 - X B 49/00
    Die Rechtsfrage, unter welchen Voraussetzungen durch Baumaßnahmen an einem bestehenden Gebäude eine (neue) Wohnung i.S. des § 10e Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG) hergestellt wird, ist durch die Rechtsprechung (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 15. November 1995 X R 102/95, BFHE 179, 290, BStBl II 1998, 92; X R 87/92, BFH/NV 1996, 545, und X R 12/95, BFH/NV 1996, 603) bereits geklärt.
  • BFH, 15.11.1995 - X R 87/92

    Umbau von zwei fremdvermieteten Wohnungen zu einer eigengenutzten Wohnung;

    Auszug aus BFH, 26.10.2000 - X B 49/00
    Die Rechtsfrage, unter welchen Voraussetzungen durch Baumaßnahmen an einem bestehenden Gebäude eine (neue) Wohnung i.S. des § 10e Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG) hergestellt wird, ist durch die Rechtsprechung (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 15. November 1995 X R 102/95, BFHE 179, 290, BStBl II 1998, 92; X R 87/92, BFH/NV 1996, 545, und X R 12/95, BFH/NV 1996, 603) bereits geklärt.
  • FG Rheinland-Pfalz, 08.12.2003 - 5 K 2451/01

    Neubauförderung bei einem umfassenden Anbau?

    Die Erweiterung einer bereits bestehenden Wohnung genüge nicht (Hinweis auf BFH-Beschluss vom 26. Oktober 2000 X B 49/00, BFH/NV 2001, 446).

    Äußerlich habe sich das Gebäude ? bis auf das Dachfenster ? nicht verändert (Hinweis auf BFH-Entscheidungen vom 15. November 1995 X R 87/92, BFH/NV 1996, 545 und vom 26. Oktober 2000 X B 49/00, a.a.O.).

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