Weitere Entscheidung unten: BFH, 24.05.2002

Rechtsprechung
   BFH, 24.05.2002 - VII S 25/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,13962
BFH, 24.05.2002 - VII S 25/01 (https://dejure.org/2002,13962)
BFH, Entscheidung vom 24.05.2002 - VII S 25/01 (https://dejure.org/2002,13962)
BFH, Entscheidung vom 24. Mai 2002 - VII S 25/01 (https://dejure.org/2002,13962)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,13962) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde - Einkommensteuer - Mündliche Verhandlung - Ladung - Postzustellungsurkunde - Hausbriefkasten - PKH - Wirtschaftliche Lage

  • Judicialis

    ZPO § 117; ; ZPO § 117 Abs. 3; ; ZPO § 117 Abs. 4; ; ZPO § 418 Abs. 1; ; ZPO § 117 Abs. 2 Satz 1; ; FGO § 62a; ; FGO § 119 Nr. 4; ; FGO § 142 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO §§ 56 62a 142; ZPO § 117
    Wiedereinsetzung; Genehmigung der Rechtsmitteleinlegung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2002, 1169
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BFH, 10.08.1988 - III R 220/84

    Mündliche Verhandlung - Ladung - Niederlegung bei Postanstalt - Zustellung -

    Auszug aus BFH, 24.05.2002 - VII S 25/01
    Denn ein Beteiligter ist i.S. des § 119 Nr. 4 FGO nur dann "nicht vertreten", wenn das Gericht bei der Vorbereitung und Durchführung der mündlichen Verhandlung den Vorschriften der FGO nicht genügt, insbesondere zu der Verhandlung nicht ordnungsgemäß geladen und dem Beteiligten dadurch die Teilnahme an der mündlichen Verhandlung unmöglich gemacht hat; hingegen nimmt es das Gesetz in Kauf, dass ein Beteiligter trotz ordnungsgemäßer Ladung von einem Verhandlungstermin keine Kenntnis erhält und dadurch möglicherweise unverschuldet an der Teilnahme gehindert ist (BFH-Urteil vom 10. August 1988 III R 220/84, BFHE 154, 17, BStBl II 1988, 948).

    Ein aufgrund einer solchen mündlichen Verhandlung ergehendes Urteil ist folglich nicht verfahrensfehlerhaft zustande gekommen; durch seinen Erlass werden insbesondere auch nicht der Anspruch des Beteiligten auf rechtliches Gehör und der dieses verbürgende Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes verletzt, der einen Anspruch auf eine mündliche Verhandlung nicht gewährt (BFH-Urteil in BFHE 154, 17, BStBl II 1988, 948).

  • BFH, 17.12.1996 - IX R 5/96

    Durch die Deutsche Post AG vorgenommene Zustellungen sind wirksam

    Auszug aus BFH, 24.05.2002 - VII S 25/01
    Der durch diese Urkunde erbrachte Beweis für den Zustellungsvorgang kann, weil es sich um eine öffentliche Urkunde i.S. von § 418 Abs. 1 ZPO handelt, durch die bloße Behauptung der Antragstellerin, keine Kenntnis von der Zustellung erlangt, insbesondere keine Nachricht über die Niederlegung der Ladung erhalten zu haben, nicht entkräftet werden (BFH-Beschluss vom 17. Dezember 1996 IX R 5/96, BFHE 183, 3, BStBl II 1997, 638).

    Es musste insbesondere keine Nachforschungen darüber anstellen, ob die Antragstellerin Kenntnis von dem Termin erhalten hat (BFH-Beschluss in BFHE 183, 3, BStBl II 1997, 638).

  • FG Hamburg, 19.05.2016 - 2 K 138/15

    Wirksamkeit der Rechtsbehelfsbelehrung bei fehlendem Hinweis auf die Möglichkeit

    Die Beweiskraft der PZU als öffentliche Urkunde kann nicht durch die bloße Behauptung entkräftet werden, keine Kenntnis von der Zustellung erlangt zu haben (vgl. BFH-Beschluss vom 24. Mai 2002 VII S 25/01, BFH/NV 2002, 1169).
  • FG Hamburg, 29.05.2019 - 2 V 134/18

    AO/FGO: AdV bei Zweifeln bzgl. der Bestandskraft der angegriffenen Bescheide

    Die Beweiskraft der PZU als öffentliche Urkunde kann nicht durch die bloße Behauptung entkräftet werden, keine Kenntnis von der Zustellung erlangt zu haben (vgl. BFH, Beschluss vom 24. Mai 2002, VII S 25/01, BFH/NV 2002, 1169 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BFH, 24.05.2002 - VII B 242/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,12339
BFH, 24.05.2002 - VII B 242/01 (https://dejure.org/2002,12339)
BFH, Entscheidung vom 24.05.2002 - VII B 242/01 (https://dejure.org/2002,12339)
BFH, Entscheidung vom 24. Mai 2002 - VII B 242/01 (https://dejure.org/2002,12339)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,12339) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde - Beschwerdebegründung - Fristversäumnis - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Zulassungsgrund - Verfahrensfehler

  • Judicialis

    FGO § 118 Abs. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3

  • rechtsportal.de

    AO § 110; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3
    Verfahrensmangel; Ablehnung von Wiedereinsetzung durch FA

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2002, 1169
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BFH, 09.02.1994 - V B 198/93

    Zulassung einer Revision

    Auszug aus BFH, 24.05.2002 - VII B 242/01
    Damit wird indes kein Zulassungsgrund i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO geltend gemacht (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 9. Februar 1994 V B 198/93, BFH/NV 1995, 602, und vom 16. Juli 1998 VI B 286/97, unveröffentlicht).
  • BFH, 16.07.1998 - VI B 286/97

    Verfahrensmangel - Erhalten des Protokolls - Verzicht auf mündliche Verhandlung -

    Auszug aus BFH, 24.05.2002 - VII B 242/01
    Damit wird indes kein Zulassungsgrund i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO geltend gemacht (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 9. Februar 1994 V B 198/93, BFH/NV 1995, 602, und vom 16. Juli 1998 VI B 286/97, unveröffentlicht).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht