Rechtsprechung
| BFH, 24.08.2001 - XI B 87/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit der Beschwerde - Unbegründete Beschwerde - Grundsätzliche Bedeutung - Würdigung einer Willenserklärung - Auslegungsregeln
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFH/NV 2002, 199
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 25.07.2000 - XI B 122/99
Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Divergenz
Auszug aus BFH, 24.08.2001 - XI B 87/00
Die Rechtsfrage muss klärungsbedürftig und im Streitfall klärungsfähig sein (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. Juli 2000 XI B 122/99, BFH/NV 2000, 1495). - BFH, 05.05.1999 - XI R 6/98
Dauerschuldzinsen bei Forfaitierung künftiger Forderungen
Auszug aus BFH, 24.08.2001 - XI B 87/00
Die Würdigung einer Willenserklärung durch das Finanzgericht (FG) kann der BFH nur daraufhin überprüfen, ob das FG die gesetzlichen Auslegungsregeln (z.B. §§ 133, 157 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) beachtet und nicht gegen Denkgesetze (Gesetze der Logik) und Erfahrungssätze verstoßen hat (vgl. BFH-Urteil vom 5. Mai 1999 XI R 6/98, BFHE 188, 415, BStBl II 1999, 735;… Gräber/Ruban, a.a.O., § 118 Rz. 17;… Tipke/Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, 16. Aufl., Stand März 2001, § 118 FGO Tz. 75). - BFH, 22.11.1994 - VIII R 44/92
Die sachliche Gewerbesteuerpflicht einer gewerblich geprägten …
Auszug aus BFH, 24.08.2001 - XI B 87/00
Entspricht die Auslegung des FG --wie vorliegend-- den gesetzlichen Auslegungsregeln und den Denkgesetzen, ist sie für den BFH bindend, auch wenn sie nicht zwingend, sondern nur möglich ist (BFH-Urteil vom 22. November 1994 VIII R 44/92, BFHE 176, 138, BStBl II 1995, 900;… Gräber/Ruban, a.a.O.).
- BFH, 21.03.2018 - XI B 113/17
Keine Anwendung des Art. 13 MwStSystRL auf eine beliehene GmbH, die von der …
Einwendungen gegen die Auslegung eines Vertrags durch das FG im Einzelfall können die Revisionszulassung grundsätzlich nicht rechtfertigen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 24. August 2001 XI B 87/00, BFH/NV 2002, 199, unter 2., Rz 4;… vom 4. März 2016 IX B 146/15, BFH/NV 2016, 925, Rz 6). - BFH, 10.07.2002 - I R 55/01
VGA; Sondertantieme
Das schließt unabhängig davon, ob diese Folgerung zwingend ist, die Annahme eines Denkfehlers aus (BFH-Beschluss vom 24. August 2001 XI B 87/00, BFH/NV 2002, 199). - BFH, 30.06.2005 - IV R 63/04
LuF - Aufgabe eines verpachtenden Betriebs
Die Würdigung einer Willenserklärung durch das FG kann der BFH nur daraufhin überprüfen, ob das FG die gesetzlichen Auslegungsregeln (z.B. §§ 133, 157 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) beachtet und nicht gegen Denkgesetze (Gesetze der Logik) und Erfahrungssätze verstoßen hat (vgl. BFH-Urteil vom 5. Mai 1999 XI R 6/98, BFHE 188, 415, BStBl II 1999, 735, und Beschluss vom 24. August 2001 XI B 87/00, BFH/NV 2002, 199).
- BFH, 29.11.2002 - VIII B 127/02
Grundsätzliche Bedeutung - Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage; fehlerhafte …
Eine Vertragsauslegung durch das FG, die --wie im Streitfall-- den gesetzlichen Auslegungsregeln (§§ 133, 157 des Bürgerlichen Gesetzbuchs --BGB--) entspricht und offensichtlich nicht gegen Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze verstößt, ist für den BFH als Revisionsgericht aber bindend (vgl. § 118 Abs. 2 FGO), selbst wenn sie nicht zwingend, aber doch möglich ist (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 15. Juni 2000 IX B 5/00, BFH/NV 2000, 1238; vom 24. August 2001 XI B 87/00, BFH/NV 2002, 199). - BFH, 06.04.2005 - X B 124/04
Kosten der Instandhaltung und Instandsetzung als Sonderausgaben
Eine Vertragsauslegung durch das FG, die --wie im Streitfall-- den gesetzlichen Auslegungsregeln (§§ 133, 157 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) entspricht und offensichtlich nicht gegen Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze verstößt, ist für den BFH als Revisionsgericht aber bindend (§ 118 Abs. 2 FGO;… vgl. BFH-Beschlüsse vom 15. Juni 2000 IX B 5/00, BFH/NV 2000, 1238; vom 24. August 2001 XI B 87/00, BFH/NV 2002, 199). - BFH, 26.06.2002 - IX B 119/01
NZB; grundsätzliche Bedeutung; tatsächliche Feststellungen
Eine derartige Vertragsauslegung durch das FG, die --wie hier-- den gesetzlichen Auslegungsregeln (§§ 133, 157 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) entspricht und nicht gegen Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze verstößt, ist für den BFH als Revisionsgericht bindend (vgl. § 118 Abs. 2 FGO), auch wenn sie nicht zwingend, aber doch möglich ist (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 15. Juni 2000 IX B 5/00, BFH/NV 2000, 1238; vom 24. August 2001 XI B 87/00, BFH/NV 2002, 199).
Rechtsprechung
| BFH, 28.08.2001 - VI B 109/01 |
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit der Beschwerde - Unbegründetheit der Beschwerde - Entscheidungserheblichkeit - Divergenz - Gewinnerzielung innerhalb einer GbR
- Judicialis
AO 1977 § 42
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFH/NV 2002, 199
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 06.05.1986 - VIII R 300/82
Gesellschaftsverhältnis - Betrieb der Gesellschaft durch einen Gesellschafter - …
Auszug aus BFH, 28.08.2001 - VI B 109/01
Sollte die Klägerin eine Abweichung zum BFH-Urteil vom 6. Mai 1986 VIII R 300/82 (BFHE 147, 308, BStBl II 1986, 891) geltend gemacht haben wollen, läge eine solche ebenfalls nicht vor. - BFH, 17.02.1995 - VI R 41/92
Eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) kann Arbeitgeber im lohnsteuerlichen …
Auszug aus BFH, 28.08.2001 - VI B 109/01
Auch im BFH-Urteil vom 17. Februar 1995 VI R 41/92 (BFHE 177, 105, BStBl II 1995, 390), auf das sich das FG berufen hatte, und in dem entschieden worden ist, dass eine Rechtsanwaltssozietät in der Rechtsform einer GbR Arbeitgeber sein könne, wurde nicht entschieden, ob dies nur dann anzunehmen sei, wenn alle Gesellschafter Mitunternehmer sind. - BFH, 09.10.1969 - IV 294/64
Arbeitsverhältnisses - Geschäftliche Beziehungen - Gesellschaftsverhältnis - …
Auszug aus BFH, 28.08.2001 - VI B 109/01
a) Das angefochtene Urteil weicht nicht vom Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 9. Oktober 1969 IV 294/64 (BFHE 98, 21, BStBl II 1970, 320) ab.
Rechtsprechung
| BFH, 24.08.2001 - XI B 152/00 |
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Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,12518) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit der Beschwerde - Unzulässige Beschwerde - Beschwerdeschrift - Divergenz - Verfahrensmangel
- Judicialis
FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2; ; FGO § 115 Abs. 3 Satz 3 a.F.; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3 a.F.; ; FGO § 116 Abs. 5
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFH/NV 2002, 199
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 04.08.1999 - VIII B 77/99
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache; Umdeutung einer unzulässigen NZB, § …
Auszug aus BFH, 24.08.2001 - XI B 152/00
Falls der Kläger rügen wollte, dass die Entscheidung insoweit nicht mit Gründen versehen sei, war dieser Mangel im Rahmen einer zulassungsfreien Revision geltend zu machen (BFH-Beschluss vom 4. August 1999 VIII B 77/99, BFH/NV 2000, 71;… Gräber/Ruban, a.a.O., § 116 Rz. 5).
- BFH, 11.03.2008 - VII B 214/06
Haftung eines GmbH-Geschäftsführers bei Insolvenz der GmbH - Sperrwirkung von § …
Eine fehlerhafte Würdigung von Beweisen oder eine fehlerhafte Bewertung und Gewichtung von Indizien stellen jedoch keine Verfahrensfehler, sondern allenfalls einen materiell-rechtlichen Mangel dar, der nicht zur Zulassung der Revision führt (…Entscheidungen des Bundesfinanzhofs vom 29. Oktober 1998 X B 132/98, BFH/NV 1999, 510, und vom 24. August 2001 XI B 152/00, BFH/NV 2002, 199).