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   BFH, 05.02.2018 - X B 114/17   

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https://dejure.org/2018,7345
BFH, 05.02.2018 - X B 114/17 (https://dejure.org/2018,7345)
BFH, Entscheidung vom 05.02.2018 - X B 114/17 (https://dejure.org/2018,7345)
BFH, Entscheidung vom 05. Februar 2018 - X B 114/17 (https://dejure.org/2018,7345)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • Bundesfinanzhof

    EStG § 22 Nr 1 S 3 Buchst a DBuchst aa, FGO § 115 Abs 2 Nr 1, EStG VZ 2012
    Ermittlung einer doppelten Besteuerung bei Hinterbliebenenrenten

  • Bundesfinanzhof

    Ermittlung einer doppelten Besteuerung bei Hinterbliebenenrenten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Nr 1 S 3 Buchst a DBuchst aa EStG 2009, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO, EStG VZ 2012
    Ermittlung einer doppelten Besteuerung bei Hinterbliebenenrenten

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Hinterbliebenenrenten

  • rewis.io

    Ermittlung einer doppelten Besteuerung bei Hinterbliebenenrenten

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa
    Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Hinterbliebenenrenten

  • datenbank.nwb.de

    Ermittlung einer doppelten Besteuerung bei Hinterbliebenenrenten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Ermittlung einer doppelten Besteuerung bei Hinterbliebenenrenten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2018, 614
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BFH, 21.06.2016 - X R 44/14

    Doppelte Besteuerung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezügen - keine

    Auszug aus BFH, 05.02.2018 - X B 114/17
    Sowohl das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 29. September 2015  2 BvR 2683/11, BStBl II 2016, 310, Rz 51) als auch der beschließende Senat (Urteile vom 19. Januar 2010 X R 53/08, BFHE 228, 223, BStBl II 2011, 567, Rz 70 ff., und vom 21. Juni 2016 X R 44/14, BFHE 254, 545, Rz 48) sind in ständiger Rechtsprechung der Auffassung, dass das Nominalwertprinzip anzuwenden ist.

    Der bereits vorliegenden Rechtsprechung des beschließenden Senats lässt sich entnehmen, dass --schon aus Gründen der Vereinfachung und Vorhersehbarkeit-- bei der Prüfung des Vorliegens einer doppelten Besteuerung stets auf die durchschnittliche statistische Lebenserwartung abzustellen ist und individuelle Besonderheiten hier außer Betracht bleiben (vgl. Senatsurteile vom 26. November 2008 X R 15/07, BFHE 223, 445, BStBl II 2009, 710, unter II.2.c ee, und in BFHE 254, 545, Rz 42).

  • BFH, 25.04.2017 - VIII R 52/13

    Aufwendungen für ein im Rahmen mehrerer Einkunftsarten genutztes häusliches

    Auszug aus BFH, 05.02.2018 - X B 114/17
    "Derzeit" sei beim Bundesfinanzhof (BFH) hierzu noch das Verfahren VIII R 52/13 anhängig.

    Zum anderen war im Zeitpunkt der Abfassung der Beschwerdebegründung (30. Oktober 2017) die Entscheidung in dem vom Kläger bezeichneten Revisionsverfahren (BFH-Urteil vom 25. April 2017 VIII R 52/13, BFHE 258, 53, BStBl II 2017, 949) bereits seit fast drei Monaten bekannt.

  • BFH, 19.01.2010 - X R 53/08

    Verfassungsmäßigkeit der ab 2005 geltenden Altersrentenbesteuerung; Anwendung der

    Auszug aus BFH, 05.02.2018 - X B 114/17
    Sowohl das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 29. September 2015  2 BvR 2683/11, BStBl II 2016, 310, Rz 51) als auch der beschließende Senat (Urteile vom 19. Januar 2010 X R 53/08, BFHE 228, 223, BStBl II 2011, 567, Rz 70 ff., und vom 21. Juni 2016 X R 44/14, BFHE 254, 545, Rz 48) sind in ständiger Rechtsprechung der Auffassung, dass das Nominalwertprinzip anzuwenden ist.
  • BFH, 24.06.2014 - X B 216/13

    Keine Prüfung der Zulässigkeit des beschrittenen Rechtswegs durch den BFH -

    Auszug aus BFH, 05.02.2018 - X B 114/17
    Dazu muss ausgeführt werden, in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchem Grunde die Beantwortung der Frage zweifelhaft und streitig ist (vgl. nur Senatsbeschluss vom 24. Juni 2014 X B 216/13, BFH/NV 2014, 1888).
  • BVerfG, 29.09.2015 - 2 BvR 2683/11

    Verfassungsbeschwerden gegen das Alterseinkünftegesetz ohne Erfolg

    Auszug aus BFH, 05.02.2018 - X B 114/17
    Sowohl das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 29. September 2015  2 BvR 2683/11, BStBl II 2016, 310, Rz 51) als auch der beschließende Senat (Urteile vom 19. Januar 2010 X R 53/08, BFHE 228, 223, BStBl II 2011, 567, Rz 70 ff., und vom 21. Juni 2016 X R 44/14, BFHE 254, 545, Rz 48) sind in ständiger Rechtsprechung der Auffassung, dass das Nominalwertprinzip anzuwenden ist.
  • BFH, 17.11.2015 - X R 53/13

    Ermittlung des steuerfreien Teils der Rente nach den Verhältnissen des Jahres

    Auszug aus BFH, 05.02.2018 - X B 114/17
    Der Senat geht in seiner ständigen Rechtsprechung inzident von der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Hinterbliebenenrenten aus (vgl. BFH-Urteil vom 17. November 2015 X R 53/13, BFH/NV 2016, 549).
  • BFH, 26.11.2008 - X R 15/07

    Besteuerung der Altersrenten verfassungsmäßig

    Auszug aus BFH, 05.02.2018 - X B 114/17
    Der bereits vorliegenden Rechtsprechung des beschließenden Senats lässt sich entnehmen, dass --schon aus Gründen der Vereinfachung und Vorhersehbarkeit-- bei der Prüfung des Vorliegens einer doppelten Besteuerung stets auf die durchschnittliche statistische Lebenserwartung abzustellen ist und individuelle Besonderheiten hier außer Betracht bleiben (vgl. Senatsurteile vom 26. November 2008 X R 15/07, BFHE 223, 445, BStBl II 2009, 710, unter II.2.c ee, und in BFHE 254, 545, Rz 42).
  • BFH, 19.05.2021 - X R 33/19

    Frage der doppelten Besteuerung von Renten: Klage abgewiesen

    Der bereits vorliegenden Rechtsprechung des beschließenden Senats lässt sich entnehmen, dass --schon aus Gründen der Vereinfachung und Vorhersehbarkeit-- bei der Prüfung des Vorliegens einer doppelten Besteuerung stets auf die durchschnittliche statistische Lebenserwartung abzustellen ist und individuelle Besonderheiten hier außer Betracht bleiben (vgl. Beschluss vom 05.02.2018 - X B 114/17, BFH/NV 2018, 614, Rz 28, m.w.N.).
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