Rechtsprechung
| BFH, 11.12.1974 - I R 104/73 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Tatsächliche Geschäftsführung - Erfüllung eines gemeinnützigen Zwecks - Verhinderung der Erfüllung - Außergewöhnliche Umstände
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GemV § 15; KStG § 4 Abs. 1 Nr. 6
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 114, 495
- BStBl II 1975, 458
Wird zitiert von ... (5)
- BFH, 16.05.2007 - I R 14/06
Ende der Körperschaftsteuerbefreiung mit Eröffnung des Konkursverfahrens oder …
Da die eigentliche steuerbegünstigte Tätigkeit endgültig eingestellt wurde und die Vermögensverwaltung kein steuerbegünstigter Zweck i.S. der §§ 52 bis 54 AO ist (Senatsurteil vom 11. Dezember 1974 I R 104/73, BFHE 114, 495, BStBl II 1975, 458; FG München, Urteil vom 10. Juni 2003 6 K 4856/02, juris), liegen die Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG im Streitjahr nicht vor (…Schauhoff, Handbuch der Gemeinnützigkeit, 2. Aufl., § 8 Rz 31). - BFH, 23.07.2003 - I R 29/02
Gemeinnützigkeit bei Vorbereitungshandlungen
d) Die vorbereitenden Handlungen müssen allerdings, was sich aus der von § 63 Abs. 1 AO 1977 geforderten Zweckgerichtetheit ergibt, ernsthaft auf die Erfüllung eines steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecks gerichtet und hierzu objektiv geeignet sein (vgl. Senatsurteil vom 11. Dezember 1974 I R 104/73, BFHE 114, 495, BStBl II 1975, 458). - FG München, 24.10.2000 - 6 K 2167/98
Gemeinnützigkeit eines neugegründeten Segelsportvereins für eine Anlaufphase auch …
2 a) Das BFH-Urteil vom 11. Dezember 1974 I R 104/73 (BStBl II 1975, 458 ) betrifft einen Sonderfall.Im Fall in BStBl II 1975, 458 , hat der BFH eine zeitweilige Unterbrechung der tatsächlichen Geschäftsführung als gemeinnützigkeitsrechtlich unschädlich angesehen, wenn die Körperschaft "ernsthaft bestrebt und in der Lage ist", die Schwierigkeiten aus dem Wege zu räumen.
- FG Niedersachsen, 15.09.2005 - 6 K 609/00
Körperschaftssteuerpflicht einer rechtsfähigen Stiftung; Verlust der …
Dem Urteil des BFH vom 11. Dezember 1974 I R 104/73, BStBl II 1975, 458, lag der Sachverhalt zugrunde, dass sich ein Spezialsportverein wegen der Beschlagnahme seiner Anlagen nach dem Zweiten Weltkrieg nur gelegentlich satzungsgemäß betätigen konnte. - FG München, 10.06.2003 - 6 K 4856/02
Untätiger Verein nicht gemeinnützig; Körperschaftsteuer 1997, 1998 und 1999
2.) Aus dem BFH-Urteil vom 11. Dezember 1974 I R 104/73 (BStBl II 1975, 458) folgt nichts anderes; es betrifft einen Sonderfall.