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   BFH, 24.01.1985 - IV R 155/83   

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https://dejure.org/1985,884
BFH, 24.01.1985 - IV R 155/83 (https://dejure.org/1985,884)
BFH, Entscheidung vom 24.01.1985 - IV R 155/83 (https://dejure.org/1985,884)
BFH, Entscheidung vom 24. Januar 1985 - IV R 155/83 (https://dejure.org/1985,884)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 4 Abs. 1 und 3; EStG a.F. § 13a Abs. 2 bis 4 und 6 Nr. 1

  • Wolters Kluwer

    Korrektivposten - Einnahmeüberschußrechnung - Bestandsvergleich - Gewinnermittlung - Weinbau - Durchschnittsgewinnermittlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zum Ansatz von Korrektivposten beim Übergang von der Durchschnittsatz-Gewinnermittlung nach § 13a EStG zum Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 143, 78
  • BB 1985, 780
  • BStBl II 1985, 255
 
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Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 25.02.1982 - IV R 83/79

    Buchführungspflicht - Landwirt - Gewinnermittlung - Einnahmeüberschußrechnung -

    Auszug aus BFH, 24.01.1985 - IV R 155/83
    Dies ergebe sich aus dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 25. Februar 1982 IV R 83/79 (BFHE 135, 452, BStBl II 1982, 538), nach dem ein nichtbuchführungspflichtiger Landwirt, dessen Gewinn mangels eines Antrags nach § 13a Abs. 1 Satz 2 EStG a. F. nach Durchschnittsätzen ermittelt und dessen aufgrund einer Einnahmeüberschußrechnung ermittelter Gewinn aus Weinbau dabei durch einen Zuschlag nach § 13a Abs. 6 Nr. 1 EStG a. F. berücksichtigt werde, für die Anschaffungs- oder Herstellungskosten von Wirtschaftsgütern, die dem Weinbau dienten, nur die Begünstigung nach § 78 der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung (EStDV) 1975 für Land- und Forstwirte mit Gewinnermittlung nach § 13a EStG a. F. beanspruchen könne.
  • BFH, 28.05.1968 - IV R 202/67

    Gewinnkorrekturen bei Wechsel der Gewinnermittlungsart

    Auszug aus BFH, 24.01.1985 - IV R 155/83
    Um derartige Fehler beim Wechsel der Gewinnermittlungsart zu verhindern, hat die Rechtsprechung (vgl. z. B. BFH-Urteil vom 28. Mai 1968 IV R 202/67, BFHE 92, 555, BStBl II 1968, 650) generell Gewinnkorrekturen gefordert, die sie aus dem Gewinnbegriff abgeleitet hat (so BFH-Urteil vom 3. Juli 1968 I 113/65, BFHE 93, 230, BStBl II 1968, 736).
  • BFH, 03.07.1968 - I 113/65

    Ausgabenüberschüsse - Vorangegangene Veranlagungszeiträume -

    Auszug aus BFH, 24.01.1985 - IV R 155/83
    Um derartige Fehler beim Wechsel der Gewinnermittlungsart zu verhindern, hat die Rechtsprechung (vgl. z. B. BFH-Urteil vom 28. Mai 1968 IV R 202/67, BFHE 92, 555, BStBl II 1968, 650) generell Gewinnkorrekturen gefordert, die sie aus dem Gewinnbegriff abgeleitet hat (so BFH-Urteil vom 3. Juli 1968 I 113/65, BFHE 93, 230, BStBl II 1968, 736).
  • BFH, 22.05.1975 - IV B 8/75

    Korrekturposten - Einnahmenüberschußrechnung - Bestandsvergleich - Gewinn -

    Auszug aus BFH, 24.01.1985 - IV R 155/83
    Der Senat hat bereits im Beschluß vom 22. Mai 1975 IV B 8/75 (BFHE 116, 265, BStBl II 1975, 732) den Grundsatz aufgestellt, daß es für den Ansatz von Korrektivposten, die beim Übergang von der Einnahmeüberschußrechnung zum Bestandsvergleich erforderlich sind, nur darauf ankommt, ob der Gewinn vor dem Übergang zum Bestandsvergleich tatsächlich durch Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben ermittelt wurde; es kommt hingegen nicht darauf an, ob dieser Gewinn als Zuschlag nach § 13a Abs. 6 EStG a. F. oder als selbständige Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft zu berücksichtigen ist.
  • BFH, 13.09.2001 - IV R 13/01

    Einbringung bei Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG

    Geht ein Steuerpflichtiger von der Einnahmen-Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG zur Gewinnermittlung durch Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 oder § 5 EStG über, so erfordert der Wechsel vom Zu- und Abflussprinzip zum Realisationsprinzip die Vornahme von Zu- und Abrechnungen, damit sich Geschäftsvorfälle nicht doppelt oder (andererseits) überhaupt nicht auswirken (ständige Rechtsprechung seit dem Urteil des Reichsfinanzhofs --RFH-- vom 7. Dezember 1938 VI 774/37, RStBl 1939, 172; s. auch Senatsurteile vom 28. Mai 1968 IV R 202/67, BFHE 92, 555, BStBl II 1968, 650, und vom 24. Januar 1985 IV R 155/83, BFHE 143, 78, BStBl II 1985, 255, sowie aus jüngerer Zeit Senatsbeschluss vom 23. August 1995 IV B 78/94, BFH/NV 1996, 119).
  • BFH, 23.11.2022 - VI R 31/20

    Übergang der Gewinnermittlung von der Einnahmen-Überschussrechnung zur

    Der gesetzliche Hinweis auf den nach den Grundsätzen des § 4 Abs. 1 EStG ermittelten Gewinn aus landwirtschaftlicher Nutzung entspricht der ständigen Rechtsprechung des BFH, die die Durchschnittssatzgewinnermittlung als typisierten Betriebsvermögensvergleich behandelt (BFH-Urteile vom 24.01.1985 - IV R 155/83, BFHE 143, 78, BStBl II 1985, 255, und vom 16.02.1989 - IV R 64/87, BFHE 157, 44, BStBl II 1989, 708, jeweils zu § 13a EStG a.F.).

    Für diese Teilbereiche muss folglich bei einem Wechsel von bzw. zur Gewinnermittlung durch Einnahmen-Überschussrechnung kein Übergangsgewinn ermittelt werden (s. BFH-Urteil in BFHE 143, 78, BStBl II 1985, 255; Felsmann, a.a.O., C Rz 87).

  • BFH, 29.11.1990 - IV R 131/89

    Kein passiver Rechnungsabgrenzungsposten für früher erhaltene Entschädigung für

    Sie sind im Ausgangswert des § 13 a Abs. 3 EStG nicht enthalten und werden als "Sondergewinne" grundsätzlich nach § 4 Abs. 3 EStG ermittelt (vgl. BFH-Urteile vom 24. Januar 1985 IV R 155/83, BFHE 143, 78, BStBl II 1985, 255; vom 3. Oktober 1985 IV R 16/83, BFH/NV 1986, 208, und vom 17. Mai 1990 IV R 21/89, BFHE 161, 56, BStBl II 1990, 891); der Steuerpflichtige kann sie allerdings auch durch Bestandsvergleich gemäß § 4 Abs. 1 EStG ermitteln.

    Die Gewinne nach § 13 a Abs. 8 EStG werden entgegen der Auffassung des FA regelmäßig, soweit sie nicht im Einzelfall durch Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG ermittelt werden, durch Einnahme-Überschußrechnung gemäß § 4 Abs. 3 EStG erfaßt (vgl. BFH-Urteile in BFHE 143, 78, BStBl II 1985, 255, BFH/NV 1986, 208, und in BFHE 161, 56, BStBl II 1990, 891; Leingärtner/Zaisch, Die Einkommensbesteuerung der Land- und Forstwirtschaft, Tz. 1164; Engel in Hartmann/Böttcher/Nissen/Bordewin, Kommentar zum Einkommensteuergesetz, § 13 a, Tz. 26; Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommen- und Körperschaftsteuergesetz mit Nebengesetzen, Kommentar, Anm. 133 zu § 13 a EStG; Hiller in Lademann/Söffing/Brockhoff, Einkommensteuergesetz, § 13 a, Anm. 135, und Martens in Littmann/Bitz/Meincke, Einkommensteuergesetz, § 13 a, Tz. 52); sie sind damit - wie auch hier mangels eines vom Kläger gewählten Bestandsvergleichs - nach § 11 EStG im Wirtschaftsjahr der Vereinnahmung zu berücksichtigen.

  • FG Baden-Württemberg, 15.05.2020 - 4 K 1060/19

    Besteuerung eines Übergangsgewinns beim Wechsel eines Land- und Forstwirts von

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH sei deshalb in einem solchen Fall mit Hilfe von Zu- und Abschlägen der Gewinn im ersten Wirtschaftsjahr der geänderten Gewinnermittlung so zu korrigieren, dass der Steuerpflichtige im Gesamtergebnis Gewinne erziele, wie er sie erzielt hätte, wenn er auch in der Zeit der Überschussrechnung seinen Gewinn durch Bestandsvergleich bzw. nach Durchschnittssätzen ermittelt hätte (BFH-Urteil vom 24. Januar 1985 IV R 155/83, BStBI II 1985, 255; BFH-Beschluss vom 23. August 1995 IV B 78/94, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 1996, 119).

    Betriebsvorgänge, die im Rahmen der (bisherigen) Gewinnermittlung gemäß § 4 Abs. 3 EStG grundsätzlich der Besteuerung unterlegen hätten, aber mangels Zu- bzw. Abflusses gemäß § 11 EStG bisher nicht zu erfassen waren, sind daher insoweit im Wege einer Überleitungsrechnung zu berücksichtigen, als diese Betriebsvorgänge im Rahmen der Gewinnermittlung gemäß § 13a EStG nach den Grundsätzen des Bestandsvergleichs erfasst werden (vgl. hierzu: BFH-Urteil vom 24. Januar 1985 IV R 155/83, BStBl II 1985, 255; BFH-Urteil vom 11. Juli 1985 IV R 191/84, BFH/NV 1987, 216; BFH-Urteil vom 16. Februar 1989 IV R 64/87, BStBl II 1989, 708, jeweils zu früheren Fassungen des § 13a EStG; Kanzler, in: Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, Vorbemerkungen zu §§ 4 - 7 EStG, Rn. 61, 65.

  • FG Münster, 01.07.2010 - 6 K 2727/09

    Grundsatz der Bewertungsstetigkeit gilt auch für Billigkeitsmaßnahmen

    Nach allgemeiner Meinung wird die Gewinnermittlung nach § 13 a EStG einem Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG rechtssystematisch gleichgestellt, auch wenn die Gewinnermittlung nach § 13 a EStG Elemente einer Einnahme-Überschuss-Rechnung hat (vgl. z.B. BFH- Urteile vom 24.01.1985, IV R 155/83, BStBl. II 1985, 255, 256 und vom 16.06.1994, IV R 84/93, BStBl. II 1994, 932, 933 sowie Felsmann, Einkommensbesteuerung der Land- und Forstwirte, Stand September 2009, Band 2, Abschnitt C 84 und C 104 ff. mwN).

    Diesem rechtsystematischen Ansatz liegt der Gedanke zugrunde, dass alle Gewinnermittlungsarten " - auf das Ganze gesehen und auf Dauer gesehen - zu demselben Ergebnis führen" müssen, also sicherzustellen ist, dass sich der Totalgewinn eines Betriebes durch den Wechsel der Gewinnermittlungsart nicht ändert (vgl. BFH- Urteile vom 24.01.1985, BStBl. II 1985, 255, 256 und vom 15.08.1999, IV R 68/98, BStBl. II 1999, 481, 483).

  • FG Münster, 12.09.2008 - 6 K 676/04

    Notwendigkeit der Vereinnahmung von Einnahmen im Namen und für Rechnung eines

    Geht ein Steuerpflichtiger aber von der Einnahmen-Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG zur Gewinnermittlung durch Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 oder § 5 EStG über, so erfordert der Wechsel vom Zu- und Abflussprinzip zum Realisationsprinzip die Vornahme von Zu- und Abrechnungen, damit sich Geschäftsvorfälle nicht doppelt oder (andererseits) überhaupt nicht auswirken (ständige Rechtsprechung seit dem Urteil des Reichsfinanzhofs - RFH - vom 7.12.1938 VI 774/37, RStBl 1939, 172; s. auch BFH-Urteile vom 28.5.1968 IV R 202/67, BFHE 92, 555, BStBl II 1968, 650 undvom 24.1.1985 IV R 155/83, BFHE 143, 78, BStBl II 1985, 255 undvom 23.8.1995 IV B 78/94, BFH/NV 1996, 119).
  • BFH, 30.03.1994 - I R 124/93

    Beitrittsgebiet - Wechsel der Gewinnermittlungsart - Gewinnkorrektur -

    Dieser Grundsatz kommt insbesondere zur Geltung bei einem Wechsel der Gewinnermittlungsart (vgl. BFH-Urteile vom 1. Juli 1981 I R 134/78, BFHE 134, 20, BStBl II 1981, 780 m. w. N.; vom 24. Januar 1985 IV R 155/83, BFHE 143, 78, BStBl II 1985, 255).
  • FG Niedersachsen, 17.02.2011 - 10 K 258/10

    Erzielung von Einkünften aus Gewerbebetrieb durch Erbringung von

    Geht ein Steuerpflichtiger von der Einnahme-Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG zur Gewinnermittlung durch Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 über, so erfordert der Wechsel vom Zu- und Abflussprinzip zum Realisationsprinzip die Vornahme von Zu- und Abrechnungen, damit sich Geschäftsvorfälle nicht doppelt oder (andererseits) überhaupt nicht auswirken (ständige Rechtsprechung seit dem Urteil des Reichsfinanzhofs -RFH- vom 07.12.1938, VI 774/37, RStBl 1939, 172; BFH-Urteile vom 28.05.1968, IV R 202/67, BStBl II 1968, 650, und vom 24.01.1985, IV R 155/83, BStBl II 1985, 255 sowie BFH-Beschluss vom 23.08.1995, IV B 78/94, BFH/NV 1996, 119).
  • BFH, 04.03.1998 - XI S 1/98

    Aussetzung der Vollziehung - Einkünfte aus Gewerbebetrieb - Schätzung der

    Die hier vorgenommene Beurteilung kann sich vor allem auf die von der Rechtsprechung zum Wechsel der Gewinnermittlungsart entwickelten Regeln stützen, die auf den Grundsatz der Gesamtgewinngleichheit zurückgehen (vgl. BFH-Urteile vom 24. Januar 1985 IV R 155/83, BFHE 143, 78, BStBl II 1985, 255; vom 29. November 1990 IV R 131/89, BFHE 168, 24, BStBl II 1992, 715; vgl. Heinicke in Schmidt, Einkommensteuergesetz, 16. Aufl. 1997, § 4 Rz. 10 f., 652; Weber-Grellet, a.a.O., § 4 Rdnr. D 3, 10).
  • FG München, 24.11.2004 - 1 K 461/02

    Besteuerung des gescheiterten Tausches eines landwirtschaftlichen Grundstücks;

    Dagegen durfte der entzogene Grund als solcher nicht in der Eröffnungsbilanz aktiviert werden, weil er mit der Besitzeinweisung der Gemeinde im Mai 1979 nicht mehr im wirtschaftlichen Eigentum des Klägers stand und somit aus dem Betriebsvermögen ausgeschieden war (vgl. BFH-Urteil vom 24. Januar 1985 IV R 155/83, BFHE 143, 78, BStBl II 1985, 255 ).
  • BFH, 23.08.1995 - IV B 78/94

    Grundsätzliche Bedeutung der Frage über die Art und Weise der Ausübung des

  • FG Düsseldorf, 22.03.2007 - 16 K 4797/04

    Hinzurechnung der nicht abziehbaren Schuldzinsen unter Berücksichtigung eines

  • FG Niedersachsen, 06.03.2007 - 13 K 467/04

    Vorliegen einer Entnahme bei Übertragung der Milchreferenzmenge in einem den

  • FG Niedersachsen, 06.03.2007 - 13 K 64/03

    Bestehen einer steuerpflichtigen Entnahme bei Übertragung eines Teilbetriebs bzw.

  • FG Niedersachsen, 06.03.2007 - 13 K 362/04

    Bestehen einer steuerpflichtigen Entnahme bei Überführung einer Milchquote auf

  • FG München, 30.09.2009 - 9 K 1693/07

    Wechsel der Gewinnermittlung

  • FG München, 10.02.2006 - 8 K 3164/03

    Behandlung von Rücklagen nach § 7g EStG beim Übergang von der Gewinnermittlung

  • FG Nürnberg, 02.08.2000 - V 166/98

    Verteilung des Übergangsgewinns beim Wechsel

  • BFH, 11.07.1985 - IV R 191/84

    Zuschläge zum Durchschnittsgewinn entsprechend der Gegenüberstellung der

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