Rechtsprechung
   BFH, 25.03.1988 - V R 101/83   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    UStG 1973 § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 15 Abs. 1

  • Jurion

    Unternehmer - Zuordnung von Gegenständen - Zuordnung zum Unternehmen - Nutzung im Unternehmen - Nutzung im nichtunternehmerischen Bereich - Getroffene Zuordnung - Änderung einer Zuordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • BFHE 153, 171
  • BB 1988, 1319
  • BB 1988, 1586
  • BStBl II 1988, 649
  • BStBl II 1988, 69



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Wird zitiert von ... (49)  

  • BFH, 31.01.2002 - V R 61/96  

    Vermeidung der Umsatzsteuer bei Verkauf eines vorsteuerbefreiten Pkw

    b) Nach der Rechtsprechung des EuGH (so auch bereits Urteile vom 11. Juli 1991 Rs. C-97/90 -Lennartz-, Slg. 1991, I-3795, UVR 1992, 19, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 1991, 730, und vom 4. Oktober 1995 Rs. C-291/92 -Armbrecht-, Slg. 1995, I-2775, BStBl II 1996, 392) und des BFH (Urteil vom 25. März 1988 V R 101/83, BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649) ergeben sich für einen Unternehmer, der einen Gegenstand zur gemischten (teils unternehmerischen und teils nichtunternehmerischen) Nutzung erwirbt, folgende Möglichkeiten:.

    Die Geltendmachung des Vorsteuerabzugs ist regelmäßig ein gewichtiges Indiz für, die Unterlassung des Vorsteuerabzugs ein ebenso gewichtiges Indiz gegen die Zuordnung eines Gegenstandes zum Unternehmen (vgl. BFH-Urteil in BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649).

    U.U. kann auch die bilanzielle und ertragsteuerrechtliche Behandlung ein Indiz für die umsatzsteuerliche Behandlung sein (vgl. BFH-Urteile in BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649, und in BFHE 173, 239, BStBl II 1994, 335).

  • BFH, 07.07.2011 - V R 42/09  

    Zeitpunkt der Zuordnungsentscheidung bei gemischt-genutzten Gegenständen

    Auch die bilanzielle und ertragsteuerrechtliche Behandlung kann ggf. ein Indiz für die umsatzsteuerrechtliche Behandlung sein (vgl. BFH-Urteile in BFH/NV 2009, 798; vom 25. März 1988 V R 101/83, BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649, und vom 11. November 1993 V R 52/91, BFHE 173, 239, BStBl II 1994, 335).

    b) Ob die Zuordnungsentscheidung entgegen der Ansicht des FG aus anderen objektiven Beweisanzeichen gefolgert werden kann (vgl. BFH-Urteile in BFH/NV 2009, 798; vom 18. Dezember 2008 V R 80/07, BFHE 225, 163, BStBl II 2011, 292, unter II.4., sowie vom 25. März 1988 V R 101/83, BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649, unter II.2.; anders BFH-Urteil in BFHE 197, 372, BStBl II 2003, 813, Leitsatz 3 sowie II.2.b cc) ist nicht entscheidungserheblich.

  • BFH, 24.09.1998 - V R 61/96  

    Zuordnung/Veräußerung gemischt genutzter Gegenstände

    Nach der Rechtsprechung des EuGH (Urteile vom 11. Juli 1991 Rs. C-97/90 - Lennartz, Slg. 1991, I-3795, Umsatzsteuer- und Verkehrsteuer-Recht --UVR-- 1992, 19, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 1991, 730, und vom 4. Oktober 1995 Rs. C-291/92 - Armbrecht, Slg. 1995, I-2775, BStBl II 1996, 392) und des Bundesfinanzhofs --BFH-- (Urteil vom 25. März 1988 V R 101/83, BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649) ergeben sich für einen Unternehmer, der einen später von ihm gemischt (teils unternehmerisch und teils nichtunternehmerisch) genutzten Gegenstand erwirbt, folgende Möglichkeiten:.

    Der Senat hat zwar im Urteil in BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649 auch in der ertragsteuerlichen Behandlung des PKW (neben dem Vorsteuerabzug) ein Indiz für die Zuordnung gesehen, gleichzeitig aber betont, daß sich die umsatzsteuerrechtliche Zuordnung nicht nach ertragsteuerlichen Kriterien (Einordnung als Betriebs- oder Privatvermögen) richtet.

  • BFH, 07.07.2011 - V R 21/10  

    Zeitpunkt der Zuordnungsentscheidung bei gemischt-genutzten Gegenständen -

    Auch die bilanzielle und ertragsteuerrechtliche Behandlung kann ggf. ein Indiz für die umsatzsteuerrechtliche Behandlung sein (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2009, 798; vom 25. März 1988 V R 101/83, BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649, und vom 11. November 1993 V R 52/91, BFHE 173, 239, BStBl II 1994, 335).
  • BFH, 27.07.1995 - V R 44/94  

    Anschaffung eines Kfz für das Unternehmen bei sofortiger Weiterlieferung

    Seine Entscheidung, einen Gegenstand seinem Unternehmen zuzuordnen, ist statthaft, wenn der Gegenstand im Umfang des vorgesehenen Einsatzes für unternehmerische Zwecke in einem objektiven und erkennbaren wirtschaftlichen Zusammenhang mit der gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit steht und diese fördern soll (ständige Rechtsprechung, vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 23. Januar 1992 V R 66/85, BFHE 167, 221; vom 25. März 1988 V R 101/83, BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649).

    Zwar hat die Rechtsprechung die Geltendmachung des Vorsteuerabzugs als gewichtiges Beweisanzeichen für und die Unterlassung des Vorsteuerabzugs als Indiz gegen eine Zuordnung (vgl. BFH-Urteil in BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649 - Gastwirt ordnet einen unternehmerisch und nichtunternehmerisch verwendeten PKW nicht dem Unternehmen zu -) gewürdigt.

    Bei den Hilfsgeschäften zur unternehmerischen Haupttätigkeit ist die Nachhaltigkeit aufgrund der Gesamtheit der Umstände, zu denen ein Hilfsgeschäft gehört, zu beurteilen (BFH in BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649).

  • BFH, 11.11.1993 - V R 52/91  

    Kauf und bei Lieferung sofortiger Weiterverkauf eines PKW durch Unternehmer

    Eine Zuordnung zum Unternehmen durch den Unternehmer ist statthaft, wenn der Gegenstand im Umfang des vorgesehenen Einsatzes für unternehmerische Zwecke in einem objektiven und erkennbaren wirtschaftlichen Zusammenhang mit der gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit steht und diese fördern soll (ständige Rechtsprechung, vgl. z. B. Urteile des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 25. März 1988 V R 101/83, BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649, und vom 23. Januar 1992 V R 66/85, BFHE 167, 221, unter II.1. b).

    Die Veräußerung eines Anlagegegenstands (der dem "eigentlichen" Unternehmensbereich gedient hat) fällt als Hilfsgeschäft in den Rahmen des Unternehmens (vgl. BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649).

  • BFH, 20.09.1990 - V R 92/85  

    Einmalige Bauträgerleistung eines Wohn-/Teileigentümers (Vermietungsunternehmers)

    Das gilt nicht nur für sog. Hilfsgeschäfte, wie die Veräußerung von Anlagegegenständen des Unternehmens (vgl. BFH, Urteil vom 25. März 1988 V R 101/83, BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649), sondern auch für andere vereinzelte Leistungen gegen Entgelt neben dem "eigentlichen" Unternehmensgegenstand (vgl. Giesberts in Rau/Dürrwächter/Flick/Geist, Umsatzsteuergesetz, § 2 Abs. 1 und 2 Anm. 169 ff.).

    Für die Beurteilung der gesamten Bauträgerbetätigung als nichtunternehmerisch lediglich aufgrund einer weitgehenden Zuordnungsfreiheit des Unternehmers - wie sie bei Bezug von sog. gemischt nutzbaren Leistungsgegenständen (z.B. PKW) anerkannt ist (vgl. BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649) - bleibt nach den Umständen des Falles kein Raum.

    Ob ein Leistungsbezug für die unternehmerische Tätigkeit notwendige Voraussetzung ist, ist zwar kein erhebliches Zuordnungskriterium zum Rahmen des Unternehmens (BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649, mit Nachweisen).

  • BFH, 10.11.1994 - V R 87/93  

    Vorsteuerabzug bei Verwendung eines Mähdreschers

    Im Rahmen eines solchen Betriebs können auch sog. Hilfsumsätze ausgeführt werden, wie z. B. hier die Veräußerung eines betrieblichen Anlagegegenstands (vgl. zum Begriff des Hilfsumsatzes BFH-Urteile vom 25. März 1988 V R 101/83, BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649, und vom 24. Februar 1988 X R 67/82, BFHE 152, 564, BStBl II 1988, 622).

    Insoweit kann auf die Grundsätze des Senatsurteils in BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649 zurückgegriffen werden.

  • BFH, 13.09.1988 - V R 230/83  

    Abziehbarkeit von Vorsteuerbeträgen bei Zuordnung der Lieferung zum Unternehmen

    Diese Zuordnung zum Unternehmen darf der Unternehmer vornehmen, wenn die Lieferung in einem objektiven und erkennbaren wirtschaftlichen Zusammenhang mit der gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit steht und diese fördern soll (Urteile des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 12. Dezember 1985 V R 25/78, BFHE 145, 255, BStBl II 1986, 216; vom 18. Dezember 1986 V R 176/75, BFHE 149, 78, BStBl II 1987, 350; vom 30. April 1987 V R 154/78, BFHE 150, 178, BStBl II 1987, 688, und vom 25. März 1988 V R 101/83, BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649).

    Ob bei der Anschaffung der Gegenstände Umstände der Lebensführung nicht nur unbedeutend hineingespielt haben (§ 12 Abs. 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes), ist für die umsatzsteuerrechtliche Zuordnung ebensowenig entscheidend wie standesrechtliche Überlegungen oder die ertragsteuerrechtliche Beurteilung, ob Betriebsvermögen vorliegt oder nicht (vgl. BFH-Urteile in BFHE 145, 255, BStBl II 1986, 216; in BFHE 149, 78, BStBl II 1987, 350, und in BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649).

    Als entgeltliches Hilfsgeschäft (siehe dazu BFH-Urteil in BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649) ist die Weiterlieferung nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG 1973 steuerbar und steuerpflichtig.

  • BFH, 17.09.1998 - V R 27/96  

    Zuordnung eines Pkw zum Unternehmensvermögen

    Zwar hat die Rechtsprechung die Geltendmachung des Vorsteuerabzugs als gewichtiges Beweisanzeichen für und die Unterlassung des Vorsteuerabzugs als Indiz gegen eine Zuordnung (vgl. BFH-Urteil vom 25. März 1988 V R 101/83, BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649) gewürdigt.

    Bei den Hilfsgeschäften zur unternehmerischen Haupttätigkeit ist die Nachhaltigkeit aufgrund der Gesamtheit der Umstände, zu denen ein Hilfsgeschäft gehört, zu beurteilen (BFH in BFHE 153, 171, BStBl II 1988, 649).

  • BFH, 13.07.1989 - V R 8/86  

    Pkw-Vermietung zwischen Ehegatten

  • FG München, 11.05.1995 - 14 K 128/95  

    Umsatzsteuerpflichtigkeit der Veräußerung eines Kraftfahrzeugs als Hilfsgeschäft

  • BFH, 15.12.2011 - V R 48/10  

    Zuordnungsentscheidung bei gemischt-genutzten Wirtschaftsgütern

  • BFH, 15.09.1994 - V R 12/93  

    Zurechnung von Fehlmaßnahmen zu steuerbaren oder steuerfreien Ausgangsumsätzen

  • BFH, 26.04.1990 - V R 166/84  

    Kein Vorsteuerabzug für Errichtung öffentlicher Wege

  • FG Baden-Württemberg, 16.05.1995 - 11 K 89/92  

    Zuordnung eines gemischt genutzten PKW zum nichtunternehmerischen Bereich bei

  • FG München, 01.08.1996 - 14 K 330/95  

    Veräußerung eines ohne Vorsteuerabzug erworbenen, gemischt genutzten PKW;

  • FG Hamburg, 30.11.1995 - VI 50/92  

    Bewirken von Lieferungen durch Pfandleiherin; Einstufung der durch Versteigerung

  • BFH, 01.02.1990 - V R 51/85  

    Voraussetzung für einen Eigenverbrauch durch Verwendung eines dem Unternehmen

  • FG Hamburg, 04.09.1997 - II 117/96  

    Streit um die Berücksichtigung von abziehbaren Vorsteuerbeträgen bei der

  • BFH, 20.09.2012 - V B 109/11  

    Zuordnungsentscheidung bei gemischt genutzten Grundstücken

  • BFH, 21.06.1990 - V B 27/90  

    Anschaffung eines Freizeitgegenstandes für ein Unternehmen

  • FG Düsseldorf, 19.06.1996 - 5 K 7682/91  

    Vorsteuerabzugsberechtigung hinsichtlich von Strafverteidigerkosten;

  • BFH, 18.08.1988 - V R 18/83  

    Unternehmerischer Bereich einer Gemeinde

  • FG München, 02.04.2009 - 11 K 2523/05  

    Fortbildungskosten und Bewerbungskosten, Verpflegungsmehraufwand und Kosten für

  • BFH, 20.10.1994 - V R 24/92  

    Umsatzbesteuerung für im Rahmen eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes

  • BFH, 21.04.1988 - V R 135/83  

    Voraussetzungen des Entnahmeeigenverbrauchs

  • BFH, 28.03.1996 - V R 34/95  

    An- und Verkauf eines Kfz durch einen Nichthändler

  • BFH, 15.09.1994 - XI R 82/92  

    Grenzen des Zuordnungswahlrechts im Fall eines Demonstrationsobjektes

  • FG München, 10.04.2008 - 14 K 2713/05  

    Vorsteuerabzug aus Herstellungskosten für Gebäude: Verwendungsabsicht bei

  • FG Nürnberg, 09.03.2015 - 2 V 687/14  

    Vorsteuerabzug: Dokumentation der Zuordnungsentscheidung

  • BFH, 06.06.1991 - V R 100/87  

    Berechtigung eines Unternehmers zu Kürzung der Umsatzsteuer bei Lieferungen und

  • FG München, 22.11.2007 - 14 K 2253/05  

    Möglichkeit einer Vorsteuerberichtigung im Zusammenhang mit einem Bauprojekt;

  • BFH, 26.01.1989 - V B 91/88  

    Problematik der Unterstellung von Mißbrauch in Zwischenvermietungsfällen

  • BFH, 21.04.1993 - XI R 106/90  

    Unterstellung von Unternehmereigenschaften bei der Tätigkeitsausübung als

  • FG Rheinland-Pfalz, 03.06.2004 - 4 K 1425/01  

    Vorsteuerabzug von unternehmerisch genutzten Wirtschaftsgütern

  • FG München, 02.03.2011 - 3 K 2880/08  

    Vorsteuerabzug aus der Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes - Berechnung

  • FG Köln, 09.12.2015 - 3 K 2557/11  
  • BFH, 01.02.1990 - V R 26/85  

    Anforderungen an die Annahme steuerpflichtiger Altgoldlieferungen - Ergebnis

  • BFH, 04.08.1993 - V B 190/92  

    Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • FG Hessen, 08.11.2000 - 6 K 4774/96  

    Abgrenzung zwischen unternehmerischem Weinhandel und privater Weinversorgung;

  • FG Münster, 23.01.2001 - 15 K 3897/99  

    Vorsteuerabzug bei zunächst nichtunternehmerischer Verwendung der Vorbezüge;

  • FG Baden-Württemberg, 18.04.2001 - 10 K 302/98  

    Leichtfertige Steuerverkürzung durch Ausstellung einer Scheinrechung unter

  • FG Rheinland-Pfalz, 18.05.2001 - 3 K 1501/97  

    Vorsteuerabzug bei einem eingetragenen Verein

  • FG Sachsen-Anhalt, 19.01.2011 - 3 K 52/05  

    Einspruch gegen einen geänderten Steuerbescheid bei bereits laufendem

  • FG München, 27.07.2011 - 3 K 829/08  

    Vorsteuerabzug aus der Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes -

  • FG Hessen, 04.02.1998 - 6 K 1441/94  

    Personalüberlassung an den Geschäftsführer des Unternehmens

  • FG Hamburg, 30.03.2004 - V 266/03  

    Abzugsfähigkeit von Vorsteuerbeträgen aus Bauleistungen; Substantiierung der

  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 18.03.1997 - 1 K 18/96  

    Vorsteuerabzug bei angeschafftem Motorsegler; Unternehmerische Verwendung oder

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