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Rechtsprechung
   BFH, 05.09.1990 - X R 107-108/89, X R 107/89, X R 108/89   

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https://dejure.org/1990,157
BFH, 05.09.1990 - X R 107-108/89, X R 107/89, X R 108/89 (https://dejure.org/1990,157)
BFH, Entscheidung vom 05.09.1990 - X R 107-108/89, X R 107/89, X R 108/89 (https://dejure.org/1990,157)
BFH, Entscheidung vom 05. September 1990 - X R 107-108/89, X R 107/89, X R 108/89 (https://dejure.org/1990,157)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Gewerblicher Grundstückshandel, wenn innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nach Gebäudeerrichtung weniger als vier; danach aber in relativ kurzer Zeit planmäßig weitere Objekte veräußert werden

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Gewerblicher Grundstückshandel - Abgrenzung zur Vermögensverwaltung - Bedingte Verkaufsabsicht bei Wohnungserrichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 161, 543
  • NJW 1991, 382
  • ZMR 1991, 349
  • BB 1990, 2400
  • BB 1990, 2462
  • DB 1990, 2569
  • BStBl II 1990, 1060
 
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Wird zitiert von ... (70)Neu Zitiert selbst (11)

  • BFH, 23.10.1987 - III R 275/83

    Gewerblicher Grundstückshandel bei engem zeitlichen Zusammenhang zwischen

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 107/89
    Nach diesen Vorschriften liegt ein Gewerbebetrieb vor bei einer selbständigen nachhaltigen Betätigung, die mit Gewinnerzielungsabsicht unternommen wird und sich als Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr darstellt, wenn die Betätigung weder als Ausübung von Land- und Forstwirtschaft noch als Ausübung eines freien Berufs noch als eine andere selbständige Tätigkeit anzusehen ist; ferner darf die Betätigung keine private Vermögensverwaltung sein (Urteile des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 23. Oktober 1987 III R 275/83, BFHE 151, 399, BStBl II 1988, 293; vom 18. Januar 1989 X R 108/88, BFHE 156, 115; vom 11. April 1989 VIII R 266/84, BFHE 156, 476, BStBl II 1989, 621).

    Veräußert der Steuerpflichtige weniger als vier Eigentumswohnungen, nimmt die Rechtsprechung des BFH stets private Vermögensverwaltung an (Urteile vom 9. Dezember 1986 VIII R 317/82, BFHE 148, 480, BStBl 1988, 244; vom 3. Juni 1987 III R 209/83, BFHE 150, 418, BStBl II 1988, 277; in BFHE 151, 399, BStBl II 1988, 293, und in BFHE 156, 476, BStBl II 1989, 621).

    Unerheblich ist, daß die eigentliche Absicht auf eine andere Nutzung gerichtet war (BFHE 151, 399, BStBl II 1988, 293).

    Ein enger zeitlicher Zusammenhang wird in der Regel angenommen, wenn die Zeitspanne zwischen Errichtung und Verkauf der Wohnung nicht mehr als fünf Jahre beträgt (BFHE 151, 399, BStBl II 1988, 293, sowie BFH-Urteil vom 22. März 1990 IV R 23/88, BFHE 160, 249, BStBl II 1990, 637).

    Diese Beurteilung gilt auch für die Fälle, in denen in dem Fünfjahreszeitraum weniger als vier Objekte veräußert werden, in denen sich aber in der Folgezeit weitere Veräußerungen "planmäßig" anschließen (so auch Schmidt, Einkommensteuergesetz, 9. Aufl. 1990, § 15 Anm. 12b; offen gelassen in BFHE 151, 399, BStBl II 1988, 293).

  • BFH, 11.04.1989 - VIII R 266/84

    Gewerblicher Grundstückshandel bei zum Verkauf bestimmten Wohngebäuden trotz

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 107/89
    Nach diesen Vorschriften liegt ein Gewerbebetrieb vor bei einer selbständigen nachhaltigen Betätigung, die mit Gewinnerzielungsabsicht unternommen wird und sich als Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr darstellt, wenn die Betätigung weder als Ausübung von Land- und Forstwirtschaft noch als Ausübung eines freien Berufs noch als eine andere selbständige Tätigkeit anzusehen ist; ferner darf die Betätigung keine private Vermögensverwaltung sein (Urteile des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 23. Oktober 1987 III R 275/83, BFHE 151, 399, BStBl II 1988, 293; vom 18. Januar 1989 X R 108/88, BFHE 156, 115; vom 11. April 1989 VIII R 266/84, BFHE 156, 476, BStBl II 1989, 621).

    Veräußert der Steuerpflichtige weniger als vier Eigentumswohnungen, nimmt die Rechtsprechung des BFH stets private Vermögensverwaltung an (Urteile vom 9. Dezember 1986 VIII R 317/82, BFHE 148, 480, BStBl 1988, 244; vom 3. Juni 1987 III R 209/83, BFHE 150, 418, BStBl II 1988, 277; in BFHE 151, 399, BStBl II 1988, 293, und in BFHE 156, 476, BStBl II 1989, 621).

  • BFH, 28.09.1987 - VIII R 46/84

    Abgrenzung privater Vermögensverwaltung vom gewerblichen Grundstückshandel unter

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 107/89
    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH wird bei der Errichtung und dem Verkauf von Wohnobjekten der Bereich der privaten Vermögensverwaltung überschritten, wenn nach dem Gesamtbild der Betätigung und unter Berücksichtigung der Verkehrsauffassung die Ausnutzung substantieller Vermögenswerte durch Umschichtung gegenüber der Nutzung von Grundbesitz im Sinne einer Fruchtziehung aus zu erhaltenden Substanzwerten entscheidend in den Vordergrund tritt (Urteil vom 28. September 1987 VIII R 46/84, BFHE 151, 74, BStBl II 1988, 65 m. w. N.).

    d) Auch liegen keine Anhaltspunkte vor, die erkennbar die Nutzung von Grundbesitz im Sinne einer Fruchtziehung aus zu erhaltenden Substanzwerten in den Vordergrund treten ließen, wie es etwa in der Entscheidung des BFH in BFHE 154, 74, BStBl II 1988, 65, der Fall war (Abschluß von Mietverträgen über eine Mietdauer von fünf bis zehn Jahren; Unvermietbarkeit einzelner Wohnungen).

  • BFH, 22.03.1990 - IV R 23/88

    Gewerblicher Grundstückshandel einer Erbengemeinschaft bei Veräußerung von sechs

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 107/89
    Ein enger zeitlicher Zusammenhang wird in der Regel angenommen, wenn die Zeitspanne zwischen Errichtung und Verkauf der Wohnung nicht mehr als fünf Jahre beträgt (BFHE 151, 399, BStBl II 1988, 293, sowie BFH-Urteil vom 22. März 1990 IV R 23/88, BFHE 160, 249, BStBl II 1990, 637).

    c) Nach ständiger Rechtsprechung sind persönliche oder finanzielle Beweggründe für die Veräußerung von Eigentumswohnungen auf die Zuordnung des Vorgangs zum gewerblichen Bereich oder zum Bereich der Vermögensverwaltung prinzipiell unerheblich (vgl. zuletzt BFH in BFHE 160, 249, BStBl II 1990, 637).

  • BFH, 30.08.1988 - IX R 115/85

    Wärmeschutz - Maßnahme zum Zweck des Wärmeschutzes - Reparaturen - Gleichzeitige

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 107/89
    d) Auch liegen keine Anhaltspunkte vor, die erkennbar die Nutzung von Grundbesitz im Sinne einer Fruchtziehung aus zu erhaltenden Substanzwerten in den Vordergrund treten ließen, wie es etwa in der Entscheidung des BFH in BFHE 154, 74, BStBl II 1988, 65, der Fall war (Abschluß von Mietverträgen über eine Mietdauer von fünf bis zehn Jahren; Unvermietbarkeit einzelner Wohnungen).
  • BFH, 09.12.1986 - VIII R 317/82

    Gewerblicher Grundstückshandel

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 107/89
    Veräußert der Steuerpflichtige weniger als vier Eigentumswohnungen, nimmt die Rechtsprechung des BFH stets private Vermögensverwaltung an (Urteile vom 9. Dezember 1986 VIII R 317/82, BFHE 148, 480, BStBl 1988, 244; vom 3. Juni 1987 III R 209/83, BFHE 150, 418, BStBl II 1988, 277; in BFHE 151, 399, BStBl II 1988, 293, und in BFHE 156, 476, BStBl II 1989, 621).
  • BFH, 03.06.1987 - III R 209/83

    Abgrenzung privater Vermögensverwaltung vom gewerblichen Grundstückshandel; keine

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 107/89
    Veräußert der Steuerpflichtige weniger als vier Eigentumswohnungen, nimmt die Rechtsprechung des BFH stets private Vermögensverwaltung an (Urteile vom 9. Dezember 1986 VIII R 317/82, BFHE 148, 480, BStBl 1988, 244; vom 3. Juni 1987 III R 209/83, BFHE 150, 418, BStBl II 1988, 277; in BFHE 151, 399, BStBl II 1988, 293, und in BFHE 156, 476, BStBl II 1989, 621).
  • BFH, 18.01.1989 - X R 108/88

    Abgrenzung privater Vermögensverwaltung vom gewerblichen Grundstückshandel bei

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 107/89
    Nach diesen Vorschriften liegt ein Gewerbebetrieb vor bei einer selbständigen nachhaltigen Betätigung, die mit Gewinnerzielungsabsicht unternommen wird und sich als Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr darstellt, wenn die Betätigung weder als Ausübung von Land- und Forstwirtschaft noch als Ausübung eines freien Berufs noch als eine andere selbständige Tätigkeit anzusehen ist; ferner darf die Betätigung keine private Vermögensverwaltung sein (Urteile des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 23. Oktober 1987 III R 275/83, BFHE 151, 399, BStBl II 1988, 293; vom 18. Januar 1989 X R 108/88, BFHE 156, 115; vom 11. April 1989 VIII R 266/84, BFHE 156, 476, BStBl II 1989, 621).
  • BFH, 20.06.1989 - VIII R 82/86

    Kapitalerträge - Verfassungsmäßigkeit - Amnestie - Verfassungsmäßigkeit

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 107/89
    Selbst wenn die Geschwister gewerblich tätig geworden sein sollten, kann der Kläger insoweit keine Gleichbehandlung beanspruchen; Art. 3 Abs. 1 GG gewährt keine "Gleichheit im Unrecht" (vgl. BFH-Urteil vom 20. Juni 1989 VIII R 82/86, BFHE 156, 543, BStBl II 1989, 836; Maunz/Dürig/Herzog/Scholz, Grundgesetz, Kommentar, Art. 3, Rdnr. 185).
  • BFH, 10.08.1983 - I R 120/80

    Zur Abgrenzung des Gewerbebetriebs von der Vermögensverwaltung

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 107/89
    Die Aufteilung eines Mietwohngrundstückes in Eigentumswohnungen und deren Veräußerung ohne weitere Aktivitäten begründen grundsätzlich unabhängig von der Zahl der Veräußerungsfälle keinen gewerblichen Grundstückshandel (BFH-Urteil vom 10. August 1983 I R 120/80, BFHE 139, 386, BStBl II 1984, 137 m. w. N.).
  • FG München, 19.07.1989 - 1 K 1105/85

    Einkommensteuer; Veräußerung von zwölf Wohnungen kein gewerblicher

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Rechtsprechung
   BFH, 05.09.1990 - X R 108/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,5596
BFH, 05.09.1990 - X R 108/89 (https://dejure.org/1990,5596)
BFH, Entscheidung vom 05.09.1990 - X R 108/89 (https://dejure.org/1990,5596)
BFH, Entscheidung vom 05. September 1990 - X R 108/89 (https://dejure.org/1990,5596)
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Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Grundstücksgeschäfte - Veräußerungsabsicht - Branchenkundiger Steuerpflichtiger - Grunstücksmakler

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 161, 543
  • ZMR 1991, 349
  • BB 1990, 2462
  • DB 1990, 2569
  • BStBl II 1990, 1060
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • BFH, 23.10.1987 - III R 275/83

    Gewerblicher Grundstückshandel bei engem zeitlichen Zusammenhang zwischen

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 108/89
    Nach diesen Vorschriften liegt ein Gewerbebetrieb vor bei einer selbständigen nachhaltigen Betätigung, die mit Gewinnerzielungsabsicht unternommen wird und sich als Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr darstellt, wenn die Betätigung weder als Ausübung von Land- und Forstwirtschaft noch als Ausübung eines freien Berufs noch als eine andere selbständige Tätigkeit anzusehen ist; ferner darf die Betätigung keine private Vermögensverwaltung sein (Urteile des BFH vom 23.10.1987 III R 275/83, BStB.

    II 1988 S. 293 = DB 1988 S. 585; vom 18.1.1989 X R 108/88, BFHE 156 S. 115 = DB 1989 S. 959; vom 11.4.1989 VIII R 266/84, BStBl. II 1989 S. 621 = DB 1989 S. 1551).

    Veräußert der Stpfl. weniger als vier Eigentumswohnungen, nimmt die Rechtsprechung des BFH stets private Vermögensverwaltung an (Urteile vom 9.12.1986 VIII R 317/82, BStBl. II 1988 S. 244 = DB 1988 S. 665; vom 3.6.1987 III R 209/83, BStBl. II 1988 S. 277 = DB 1987 S. 2500; in BStBl. II 1988 S. 293 = DB 1988 S. 585; BStBl. II 1989 S. 621 = DB 1989 S. 1551).

    Unerheblich ist, daß die eigentliche Absicht auf eine andere Nutzung gerichtet war (BStBl. II 1988 S. 293 = DB 1988 S. 585).

    Ein enger zeitlicher Zusammenhang wird in der Regel angenommen, wenn die Zeitspanne zwischen Errichtung und Verkauf der Wohnung nicht mehr als fünf Jahre beträgt (BStBl. II 1988 S. 293 = DB 1988 S. 585; BFH-Urteil vom 22.3.1990 IV R 23/88, BStBl. II 1990 S. 637 = DB 1990 S. 1544).

    Diese Beurteilung gilt auch für die Fälle, in denen in dem Fünfjahreszeitraum weniger als vier Objekte veräußert werden, in denen sich aber in der Folgezeit weitere Veräußerungen "planmäßig" anschließen (so auch Schmidt , EStG, 9. Aufl. 1990, 15 Anm. 12b; offen gelassen in BStBl. II 1988 S. 293 = DB 1988 S. 585).

  • BFH, 22.03.1990 - IV R 23/88

    Gewerblicher Grundstückshandel einer Erbengemeinschaft bei Veräußerung von sechs

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 108/89
    Ein enger zeitlicher Zusammenhang wird in der Regel angenommen, wenn die Zeitspanne zwischen Errichtung und Verkauf der Wohnung nicht mehr als fünf Jahre beträgt (BStBl. II 1988 S. 293 = DB 1988 S. 585; BFH-Urteil vom 22.3.1990 IV R 23/88, BStBl. II 1990 S. 637 = DB 1990 S. 1544).

    c) Nach ständiger Rechtsprechung sind persönliche oder finanzielle Beweggründe für die Veräußerung von Eigentumswohnungen auf die Zuordnung des Vorgangs zum gewerblichen Bereich oder zum Bereich der Vermögensverwaltung prinzipiell unerheblich (vgl. zuletzt BFH in BStBl. II 1990 S. 637 = DB 1990 S. 1544).

  • BFH, 11.04.1989 - VIII R 266/84

    Gewerblicher Grundstückshandel bei zum Verkauf bestimmten Wohngebäuden trotz

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 108/89
    II 1988 S. 293 = DB 1988 S. 585; vom 18.1.1989 X R 108/88, BFHE 156 S. 115 = DB 1989 S. 959; vom 11.4.1989 VIII R 266/84, BStBl. II 1989 S. 621 = DB 1989 S. 1551).

    Veräußert der Stpfl. weniger als vier Eigentumswohnungen, nimmt die Rechtsprechung des BFH stets private Vermögensverwaltung an (Urteile vom 9.12.1986 VIII R 317/82, BStBl. II 1988 S. 244 = DB 1988 S. 665; vom 3.6.1987 III R 209/83, BStBl. II 1988 S. 277 = DB 1987 S. 2500; in BStBl. II 1988 S. 293 = DB 1988 S. 585; BStBl. II 1989 S. 621 = DB 1989 S. 1551).

  • BFH, 28.09.1987 - VIII R 46/84

    Abgrenzung privater Vermögensverwaltung vom gewerblichen Grundstückshandel unter

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 108/89
    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH wird bei der Errichtung und dem Verkauf von Wohnobjekten der Bereich der privaten Vermögensverwaltung überschritten, wenn nach dem Gesamtbild der Betätigung und unter Berücksichtigung der Verkehrsauffassung die Ausnutzung substantieller Vermögenswerte durch Umschichtung gegenüber der Nutzung von Grundbesitz i.S. einer Fruchtziehung aus zu erhaltenden Substanzwerten entscheidend in den Vordergrund tritt (Urteil vom 28.9.1987 VIII R 46/84, BStBl. II 1988 S. 65 = DB 1988 S. 92, m.w.N.).

    d) Auch liegen keine Anhaltspunkte vor, die erkennbar die Nutzung von Grundbesitz i.S. einer Fruchtziehung aus zu erhaltenden Substanzwerten in den Vordergrund treten ließen, wie es etwa in der Entscheidung des BFH in BStBl. II 1988 S. 65 = DB 1988 S. 92 der Fall war (Abschluß von Mietverträgen über eine Mietdauer von fünf bis zehn Jahren; Unvermietbarkeit einzelner Wohnungen).

  • FG München, 19.07.1989 - 1 K 1105/85

    Einkommensteuer; Veräußerung von zwölf Wohnungen kein gewerblicher

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 108/89
    Das FG München gab den Klagen statt (EFG 1990 S. 108).
  • BFH, 09.12.1986 - VIII R 317/82

    Gewerblicher Grundstückshandel

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 108/89
    Veräußert der Stpfl. weniger als vier Eigentumswohnungen, nimmt die Rechtsprechung des BFH stets private Vermögensverwaltung an (Urteile vom 9.12.1986 VIII R 317/82, BStBl. II 1988 S. 244 = DB 1988 S. 665; vom 3.6.1987 III R 209/83, BStBl. II 1988 S. 277 = DB 1987 S. 2500; in BStBl. II 1988 S. 293 = DB 1988 S. 585; BStBl. II 1989 S. 621 = DB 1989 S. 1551).
  • BFH, 20.06.1989 - VIII R 82/86

    Kapitalerträge - Verfassungsmäßigkeit - Amnestie - Verfassungsmäßigkeit

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 108/89
    Selbst wenn die Geschwister gewerblich tätig geworden sein sollten, kann der Kläger insoweit keine Gleichbehandlung beanspruchen; Art. 3 Abs. 1 GG gewährt keine "Gleichheit im Unrecht" (vgl. BFH-Urteil vom 20.6.1989 VIII R 82/86, BStBl. II 1989 S. 836 = DB 1989 S. 1648; Maunz/Dürig/Herzog/Scholz , GG, Komm., Art. 3 Rdn. 185).
  • BFH, 18.01.1989 - X R 108/88

    Abgrenzung privater Vermögensverwaltung vom gewerblichen Grundstückshandel bei

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 108/89
    II 1988 S. 293 = DB 1988 S. 585; vom 18.1.1989 X R 108/88, BFHE 156 S. 115 = DB 1989 S. 959; vom 11.4.1989 VIII R 266/84, BStBl. II 1989 S. 621 = DB 1989 S. 1551).
  • BFH, 10.08.1983 - I R 120/80

    Zur Abgrenzung des Gewerbebetriebs von der Vermögensverwaltung

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 108/89
    Die Aufteilung eines Mietwohngrundstücks in Eigentumswohnungen und deren Veräußerung ohne weitere Aktivitäten begründen grundsätzlich unabhängig von der Zahl der Veräußerungsfälle keinen gewerblichen Grundstückshandel (BFH-Urteil vom 10.8.1983 I R 120/80, BStBl. II 1984 S. 137 = DB 1984 S. 380, m.w.N.).
  • BFH, 03.06.1987 - III R 209/83

    Abgrenzung privater Vermögensverwaltung vom gewerblichen Grundstückshandel; keine

    Auszug aus BFH, 05.09.1990 - X R 108/89
    Veräußert der Stpfl. weniger als vier Eigentumswohnungen, nimmt die Rechtsprechung des BFH stets private Vermögensverwaltung an (Urteile vom 9.12.1986 VIII R 317/82, BStBl. II 1988 S. 244 = DB 1988 S. 665; vom 3.6.1987 III R 209/83, BStBl. II 1988 S. 277 = DB 1987 S. 2500; in BStBl. II 1988 S. 293 = DB 1988 S. 585; BStBl. II 1989 S. 621 = DB 1989 S. 1551).
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