Volltextveröffentlichungen (5)

• Simons & Moll-Simons

  EStG §§ 7 Abs. 5, 7 Abs. 5 a

• Wolters Kluwer

  Abschreibung - Eigentumswohnung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EStG § 7 Abs. 5 § 7 Abs. 5a
  Eigentumswohnung nicht schon durch rechtliche Umwandlung eines bestehenden Gebäudes in Eigentumswohnungen bautechnisch neu

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Degressive AfA nur für Neubau-Eigentumswohnungen (IBR 1993, 179)

Papierfundstellen

• BFHE 169, 380
• NJW 1993, 1288
• BB 1993, 206
• BB 1993, 206 L
• DB 1993, 412
• BStBl II 1993, 188

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (2)

• BFH, 31.03.1992 - IX R 175/87

  AfA gem. § 7 Abs. 5 EStG nur für bautechnisch neue Gebäude

  Auszug aus BFH, 24.11.1992 - IX R 62/88

  Die AfA nach § 7 Abs. 5 i. V. m. § 7 Abs. 5 a EStG kann bei einer Eigentumswohnung nur in Anspruch genommen werden, wenn diese in bautechnischer Hinsicht neu ist (Anschluß an BFH-Urteil vom 31. März 1992 IX R 175/87, BFHE 168, 109, BStBl II 1992, 808).

  Nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats kann eine AfA nach § 7 Abs. 5 EStG nur für Neubauten in Anspruch genommen werden (s. zuletzt Senatsurteil vom 31. März 1992 IX R 175/87, BFHE 168, 109, BStBl II 1992, 808, m. w. N.).

  Der Senat verweist zur Vermeidung von Wiederholungen auf seine Ausführungen unter 2. a), b) in seiner Entscheidung in BFHE 168, 109, BStBl II 1992, 808.

  Nachdem auch insoweit kein grundlegender Umbau eines Gebäudes in bautechnischer Hinsicht vorliegt, der einem Neubau gleichzustellen wäre (zu den Voraussetzungen s. BFH-Urteil in BFHE 168, 109, BStBl II 1992, 808, m. w. N.), können diese Baumaßnahmen auch keinen Einfluß auf die Frage haben, ob die Voraussetzungen des § 7 Abs. 5 EStG für die Eigentumswohnung des Klägers im Streitjahr erfüllt sein könnten.

• BFH, 28.06.1977 - VIII R 115/73

  Degressive Gebäude-AfA nach § 7 Abs. 5 EStG nicht für Umbauten, sondern nur für …

  Auszug aus BFH, 24.11.1992 - IX R 62/88

  Er vertrat dabei unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 28. Juni 1977 VIII R 115/73 (BFHE 122, 512, BStBl II 1977, 725) die Auffassung, daß eine AfA nach § 7 Abs. 5 EStG nur beim Neubau einer Eigentumswohnung in Anspruch genommen werden könne, die nach dem 31. Dezember 1978 hergestellt und bis zum Ende des Jahres der Fertigstellung angeschafft worden sei (§ 52 Abs. 8 EStG 1979).

• BFH, 15.11.1995 - X R 102/95

  1. Keine Herstellung einer Wohnung i. S. von § 10 e EStG durch Verbindung von …

  Eine Wohnung ist nur dann i. S. des § 10e Abs. 1 Satz 2 EStG hergestellt worden, wenn sei bautechnisch neu ist (BFH-Urteil vom 24. November 1992 IX R 62/88, BFHE 169, 380, BStBl II 1993, 188 zu § 7 Abs. 5 EStG - Herstellen einer Eigentumswohnung -).
• BFH, 07.12.1993 - IX R 169/88

  - Pauschalierte Nutzungswertbesteuerung auch, wenn die von einem Miteigentümer im …

  Keine (Neu-)Herstellung einer Eigentumswohnung in bautechnischem Sinne liegt dagegen vor, wenn - unter Änderung der Zweckbestimmung eines bestehenden Gebäudes - diese durch die anschließende rechtliche Umwandlung dieses Gebäudes in Eigentumswohnungen gemäß § 8 des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) entstanden ist (vgl. Senatsurteil vom 24. November 1992 IX R 62/88, BFHE 169, 380, BStBl II 1993, 188).

  Abgesehen davon, daß die Kläger im Streitjahr ein nicht begünstigtes Objekt anschafften, erfüllen die Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen, die der Kläger bis zu seinem Einzug durchgeführt hatte, auch nicht die Voraussetzungen, die an den Neubau einer Eigentumswohnung im Rechtssinne zu stellen sind (vgl. BFH-Urteil in BFHE 169, 380, BStBl II 1993, 188).

• BFH, 18.09.2007 - IX R 31/05

  Sonderabschreibung nach dem FördG bei baulicher Umgestaltung

  Eine erstmalige Herstellung einer Wohnung ist nämlich gegeben, wenn eine neue, bisher nicht vorhandene Wohnung nicht nur rechtlich, sondern tatsächlich --durch Baumaßnahmen-- geschaffen wird (vgl. BFH-Urteile vom 24. November 1992 IX R 62/88, BFHE 169, 380, BStBl II 1993, 188;… vom 23. November 2004 IX R 59/03, BFH/NV 2005, 543;… vom 9. Juni 2005 IX R 30/04, BFH/NV 2005, 1795, zur fehlenden Herstellung bei allein rechtlicher Schaffung von Wohneinheiten).

 
• BFH, 09.06.2005 - IX R 30/04

  Dachgeschossausbau; Herstellung einer Eigentumswohnung

  Eine Eigentumswohnung wird nicht allein schon durch die rechtliche Umwandlung eines bestehenden Gebäudes in Eigentumswohnungen gemäß § 8 des Wohnungseigentumsgesetzes --WEG-- (neu) hergestellt (BFH-Urteil vom 24. November 1992 IX R 62/88, BFHE 169, 380, BStBl II 1993, 188).
• FG Düsseldorf, 24.08.2005 - 13 K 5676/01

  Sonderabschreibung; Modernisierungsaufwand; Neuherstellung; Sanierung; Umbau; …

  Aufwendungen, wie z. B. für die Erneuerung der Bodenbeläge, Fenster und Türen, die Modernisierung der Heizung, die Überholung und Erweiterung der Elektroinstallationen, die Badsanierung, die Neueindeckung des Daches und des Außenputzes müssen deshalb außer Betracht bleiben (…vgl. BFH- Urteil vom 17.12.1997 X R 54/96, BFH/NV 1998, 841; BFH- Urteile vom 31.03.1992 VIII R 175/87, BStBl. II 1992, 808; vom 24.11.1992 VIII R 62/88, BStBl. II 1993, 188; vom 15.11.1995 X R 102/95, BStBl. II 1998, 92 und vom 11.09.1996 X R 46/93, BStBl. II 1998, 94;… sowie BFH- Urteil vom 14.03.2003 X R 47/00, BFH/NV 2003, 1180;… so FG Köln Urteil 7 K 1308/02, a. a. O.).
• BFH, 25.11.1993 - IV R 68/92

  Umbau eines Gebäudes mit Zahnarztpraxis (§ 7 EStG )

  Dieser Zweck kann auch bei einem selbständig bewertbaren Gebäudeteil nur erfüllt werden, wenn der Gebäudeteil in bautechnischer Hinsicht neu hergestellt worden ist (BFH-Urteil vom 24. November 1992 IX R 62/88, BFHE 169, 380, BStBl II 1993, 188 zu den Voraussetzungen der Neuherstellung bei Eigentumswohnungen).
• BFH, 22.02.2012 - IX B 143/11

  NZB: Fördergebietsgesetz; Modernisierungs- und Umbau-Maßnahmen; zur Herstellung …

  Im Übrigen ist die Rechtsfrage geklärt; denn eine Eigentumswohnung wird --so auch das Finanzgericht (FG)-- nicht allein schon durch die rechtliche Umwandlung eines bestehenden Gebäudes in Eigentumswohnungen gemäß § 8 des Wohnungseigentumsgesetzes hergestellt (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 24. November 1992 IX R 62/88, BFHE 169, 380, BStBl II 1993, 188;… vom 9. Juni 2005 IX R 30/04, BFH/NV 2005, 1795).
• FG Sachsen-Anhalt, 28.01.2002 - 1 K 644/98

  Eigenheimzulage: Beginn des Förderzeitraums bei Anschaffung

  Bei Baumaßnahmen an einem Altbau liegt nur dann eine Herstellung vor, wenn die für die Nutzungsdauer des Gebäudes bestimmenden Teile ersetzt werden (…vgl. BFH, Urt. v. 31. März 1992, IX R 175/87, BStBl. II 1992, 808; BFH, Urt. v. 24. November 1992, IX R 62/88, BStBl. II 1993, 188), so dass aus der Altbausubstanz erstmals eine Wohnung im bautechnischen Sinne geschaffen wird (…FG Leipzig, Urt. v. 30. März 2000, 2 K 480/99, EFG 2000, 914 m. w. N. auf die BFH-Rechtsprechung zu § 10 e Einkommensteuergesetz ? EStG -).
• FG Düsseldorf, 01.07.2004 - 16 K 7407/00

  Vermietung und Verpachtung; Degressive AfA; Dachgeschossausbau; …

  Dem Begehren der Kläger steht nicht entgegen, daß eine AfA nach § 7 Abs. 5 und 5a EStG bei einer Eigentumswohnung nur in Anspruch genommen werden kann, wenn die Wohnung in bautechnischer Hinsicht neu ist (vgl. zB BFH-Urteil vom 24.11.1992 IX R 62/88, BStBl II 1993, 188).
• BFH, 12.03.1997 - X R 52/94

  Umbau von zwei Wohnungen in eine Wohnung

  Eine Wohnung ist nur dann i. S. des § 10 e Abs. 1 Satz 2 EStG hergestellt worden, wenn sie bautechnisch neu ist (Urteile des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 15. November 1995 X R 102/95, BFHE 179, 290, 294; vom 24. November 1992 IX R 62/88, BFHE 169, 380, BStBl II 1993, 188, zu § 7 Abs. 5 EStG).
• FG Sachsen-Anhalt, 28.02.2002 - 1 K 644/98

  Beginn des Förderzeitraums nach § 3 EigZulG bei Anschaffung einer nicht …
• BFH, 17.04.1996 - X R 29/93

  Anforderungen an die steuerliche Begünstigung von Herstellungskosten
• FG München, 01.03.1996 - 6 K 868/95

  Steuerliche Abschreibung von Herstellungskosten für Wohnungen; Ausbau eines …
• FG Köln, 08.12.2004 - 7 K 1308/02

  Abgrenzung Modernisierung/Herstellung
• BFH, 31.08.1993 - IX R 86/91

  Herstellung einer Eigentumswohnung (§ 7 EStG )
• FG München, 01.10.2002 - 13 K 5346/99

  Herstellung einer neuen selbstgenutzten Wohnung; Ausbau oder Erweiterung einer zu …
• FG München, 02.02.1998 - 13 K 3936/94

  Degressive AfA bei Begründung von Wohnungseigentum?