Rechtsprechung
BFH, 25.05.1970 - I R 77/69 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1970,878) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Steuerabzug vom Arbeitslohn - Ausländische Einkünfte - Doppelbesteuerungsabkommen - Progressionsvorbehalt - Ausländische Quellensteuer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 46 Abs. 2 S. 1 Nr. 8 lit. b, S. 2
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 99, 303
- NJW 1971, 341 (Ls.)
- DB 1970, 1861
- BStBl II 1970, 640
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 09.11.1966 - I 29/65
Anwendung des Steuersatzes, der sich bei Einziehung der von der inländischen …
Auszug aus BFH, 25.05.1970 - I R 77/69
Wie der Senat mit Urteil I 29/65 vom 9. November 1966 (BFH 87, 273, BStBl II 1967, 88) entschieden hat, löst die Tatsache der Einkunftserzielung nach deutschem Einkommensteuerrecht zwei steuerliche Rechtsfolgen aus.
- BFH, 21.02.2003 - VI R 74/00
Entschädigungen aus der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse
Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit gehören nur dann zu den im Rahmen des § 46 Abs. 1 Nr. 2 EStG bzw. § 70 EStDV i.V.m. § 46 Abs. 5 EStG zu berücksichtigenden Einkünften, die nicht dem Steuerabzug vom Arbeitslohn zu unterwerfen sind, wenn der Lohnsteuerabzug rechtmäßig unterblieben ist (vgl. zu § 46 Abs. 1 Nr. 2 EStG: Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. Mai 1970 I R 77/99, BFHE 99, 303, BStBl II 1970, 640; Nolde in Herrmann/Heuer/ Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz, § 46 EStG Anm. 71;… Kuhlmann in Frotscher, Einkommensteuergesetz, § 46 Rz. 45;… Blümich/Heuermann, § 46 EStG Rz. 58). - FG Köln, 01.06.2017 - 10 K 3444/15
Einkommensteuer: Steuerpflicht einer Verdienstausfallentschädigung bei …
Auch bei der vom Kläger bezogenen Entschädigung handelte es sich um einkommensteuerpflichtige Einkünfte im Sinne von § 24 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a), § 19 EStG, welche nicht dem Steuerabzug vom Arbeitslohn zu unterwerfen waren (vgl. dazu BFH-Urteil vom 25.5.1970 - I R 77/99, BFHE 99, 303, BStBl II 1970, 640) und welche den Grenzbetrag des § 46 Abs. 2 Nr. 1 EStG i.H.v. 410 EUR überstiegen, so dass aufgrund der danach durchzuführenden Veranlagung eine Pflicht zur Abgabe einer Steuererklärung für das Streitjahr 2009 bestand. - BFH, 09.06.1971 - I R 51/69
Ehegatten - Zusammenrechnung der Einkünfte - Gemeinsamer …
Sie können sich auch nicht gemäß Art. 15 Abs. 3 DBA-Österreich (sog. Progressionsvorbehalt) bei der deutschen Besteuerung auswirken, da -- anders als im Fall des Urteils des BFH I R 77/69 vom 25. Mai 1970 (BFH 99, 303, BStBl II 1970, 640) -- inländische Einkünfte der Ehefrau, auf die ein durch diese ausländischen Einkünfte erhöhter Steuersatz anzuwenden wäre, nicht vorliegen.