Rechtsprechung
BGH, 06.09.1990 - 1 StR 455/90 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Entziehung einer Fahrerlaubnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (18)
- BGH, 27.04.2005 - GSSt 2/04
Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen: Entziehung der Fahrerlaubnis bei …
Während in einer Vielzahl von Entscheidungen eine umfassende Gesamtwürdigung von Tat und Täterpersönlichkeit auch oder gerade in Bezug auf künftiges Verkehrsverhalten verlangt worden ist (vgl. nur BGHR StGB § 69 Abs. 1 Entziehung 2, 4 - 7, 10, 13), soll dies nach anderen Judikaten bei schwerwiegenden oder wiederholten Straftaten unter Benutzung eines Kraftfahrzeugs - insbesondere im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität - nicht oder nur im Ausnahmefall erforderlich sein (…vgl. nur BGHR StGB § 69 Abs. 1 Entziehung 3; BGH NStZ 1992, 586; 2000, 26).g) Die Beurteilung der Eignungsfrage im Sinne des § 69 Abs. 1 StGB liegt in erster Linie in der Verantwortung des Tatrichters, der diese Aufgabe aufgrund einer Gesamtwürdigung aller dafür "aus der Tat" erkennbar gewordenen rechtserheblichen Anknüpfungstatsachen vorzunehmen hat (st. Rspr.; vgl. BGHR StGB § 69 Abs. 1 Entziehung 2, 4, 5).
- BGH, 16.09.2003 - 4 StR 85/03
Anfragebeschluss; Entziehung der Fahrerlaubnis; Führen von Kraftfahrzeugen …
- BGH, 26.08.2004 - 4 StR 85/03
Vorlage an den Großen Senat für Strafsachen; Entziehung der Fahrerlaubnis (Zweck …
- BGH, 16.09.2003 - 4 StR 155/03
Entziehung der Fahrerlaubnis - Spezifischer Zusammenhang zwischen Tat und …
- KG, 18.01.2022 - 3 Ss 59/21
360-Grad-Kehren beim Hochzeitskorso - "Donuts" sind kein Kraftfahrzeugrennen
Der Umfang der Begründung hängt daher von den Umständen des Einzelfalles ab (vgl. BGHR StGB § 69 I Entziehung 2, 4, 5; BGH Strafverteidiger 1994, 314;VRS 92, 204). - BGH, 31.05.2005 - 4 StR 85/03
Entziehung der Fahrerlaubnis (verkehrsspezifischer Zusammenhang; zu erwartende …
Jedenfalls erscheint es dem Senat ausgeschlossen, daß nach Aufhebung und Zurückverweisung der Sache ein ursprünglicher Eignungsmangel noch im Zeitpunkt der neuen tatrichterlichen Entscheidung fortbesteht (vgl. hierzu BGHR StGB § 69 Abs. 1 Entziehung 2, 4;… Athing in MünchKomm StGB § 69 Rdn. 61 m.w.N.). - BGH, 14.05.2003 - 1 StR 113/03
Entziehung der Fahrerlaubnis (Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeuges; …
Je nach den Umständen kann deshalb eine eingehende Würdigung der Täterpersönlichkeit erforderlich sein, wie sie in der Tat zum Ausdruck gekommen ist (BGHR StGB § 69 Abs. 1 Entziehung 2, 5; BGH NStZ-RR 1997, 197). - BGH, 16.09.2003 - 4 StR 175/03
Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur strafgerichtlichen Entziehung der …
- BGH, 31.05.2005 - 4 StR 155/03
Entziehung der Fahrerlaubnis (verkehrsspezifischer Zusammenhang; zu erwartende …
Jedenfalls erscheint es dem Senat ausgeschlossen, daß nach Aufhebung und Zurückverweisung der Sache ein ursprünglicher Eignungsmangel noch im Zeitpunkt der neuen tatrichterlichen Entscheidung fortbesteht (vgl. hierzu BGHR StGB § 69 Abs. 1 Entziehung 2, 4;… Athing in MünchKomm StGB § 69 Rdn. 61 m.w.N.). - BGH, 31.05.2005 - 4 StR 175/03
Entziehung der Fahrerlaubnis (verkehrsspezifischer Zusammenhang; zu erwartende …
Jedenfalls erscheint es dem Senat ausgeschlossen, daß nach Aufhebung und Zurückverweisung der Sache ein ursprünglicher Eignungsmangel noch im Zeitpunkt der neuen tatrichterlichen Entscheidung fortbesteht (vgl. hierzu BGHR StGB § 69 Abs. 1 Entziehung 2, 4;… Athing in MünchKomm StGB § 69 Rdn. 61 m.w.N.). - BGH, 28.08.1996 - 3 StR 241/96
Begründung der Entziehung einer Fahrerlaubnis bei Vorliegen einer nicht im …
- BGH, 10.06.2021 - 4 StR 30/21
Fakultative Strafrahmenverschiebung infolge verminderter Schuldfähigkeit …
- BGH, 11.09.1991 - 3 StR 345/91
Zuverlässigkeit zum Zeitpunkt der Urteilsfindung
- BGH, 08.08.1994 - 1 StR 278/94
Strafschärfende Bewertung der Eigenschaft von Maschinenpistolen als Kriegswaffen …
- BGH, 14.09.1993 - 1 StR 553/93
Besorgnis der künftigen Verletzung von Kraftfahrerpflichten als Voraussetzung für …
- BGH, 11.12.1996 - 3 StR 383/96
Revisionsrechtliche Überprüfbarkeit der tatrichterlichen Feststellungen - …
- OLG Düsseldorf, 23.04.1997 - 5 Ss 92/97
- KG, 18.01.2022 - 121 Ss 138/21
Strafbarkeit der Ausführung kreisender, driftender Fahrbewegungen (sog. Donuts) …