Rechtsprechung
BGH, 19.07.2000 - 5 StR 258/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,12793) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- HRR Strafrecht
§ 60 Nr. 2 StPO; § 138 StGB; § 337 StPO
Vereidigungsverbot bei Verdacht eines Vergehens nach § 138 StGB; Begründetheit der Revision; Beruhen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verstoß gegen das Verbot der Vereidigung eines Zeugen; Folgen bei einem Verdacht der Beteiligung gegenüber einem Zeugen
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2001, 18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.05.2000 - 2 StR 460/99
Verbot der Vereidigung wegen Beteiligung an der zu untersuchenden Tat
Auszug aus BGH, 19.07.2000 - 5 StR 258/00
Entgegen der Auffassung des Landgerichts ist auch der Verdacht eines Vergehens nach § 138 StGB als Verdacht der Beteiligung an der Tat eines Angeklagten im Sinne von § 60 Nr. 2 StPO anzusehen (BGHSt 42, 86, 87; BGH, Beschluß vom 17. Mai 2000 - 2 StR 460/99 jeweils mit weiteren Nachweisen). - BGH, 19.03.1996 - 1 StR 497/95
Straftatbestand der Nichtanzeige geplanter Straftaten; Anwesenheitsrechte von …
Auszug aus BGH, 19.07.2000 - 5 StR 258/00
Entgegen der Auffassung des Landgerichts ist auch der Verdacht eines Vergehens nach § 138 StGB als Verdacht der Beteiligung an der Tat eines Angeklagten im Sinne von § 60 Nr. 2 StPO anzusehen (BGHSt 42, 86, 87; BGH, Beschluß vom 17. Mai 2000 - 2 StR 460/99 jeweils mit weiteren Nachweisen).
- BGH, 16.05.2002 - 1 StR 553/01
Verfahrenshindernis (Tod des Angeklagten; Einstellung nach § 206a StPO); Beruhen …
Hat der Tatrichter die Zuverlässigkeit der Aussage nach diesen Maßstäben überprüft und hält er sie danach - ohne der Tatsache der Vereidigung Gewicht beizumessen - für glaubhaft, so kann das Revisionsgericht ein Beruhen des Urteils auf der zu Unrecht vorgenommenen Vereidigung ausschließen (vgl. BGH NStZ 2000, 546; NStZ-RR 2001, 18;… BGHR StPO § 60 Nr. 2 Vereidigung 5; BGH, Beschlüsse vom 22. November 2000 - 1 StR 375/00 - und vom 26. November 2001 -5 StR 54/01-).