Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Warenzeichen - Verwechselungsgefahr - Kurzform eines Namens

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  WZG § 31
  "Jenny/Jennifer"; Verwechslungsfähigkeit zweier Kennzeichen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 1991, 1066
• MDR 1992, 43
• GRUR 1991, 760

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 18.10.1967 - Ib ZR 169/65

  Schuldbefreiende Wirkung einer Zahlung an einen nicht berechtigten Empfänger - …

  Auszug aus BGH, 18.04.1991 - I ZR 176/89

  Erfahrungsgemäß kann die Auffassung des Verkehrs in solchen Fällen dahin gehen, daß eine Bezeichnung sowohl die einzelnen Warensorten bezeichnen als auch darüber hinaus auf die Herkunft der Ware aus einem bestimmten Betrieb hinweisen soll (BGH, Urt. v. 10.1.1968 Ib ZR 169/65, GRUR 1968, 367, 369 - Corrida;… Urt. v. 20.3.1970 - I ZR 7/69, GRUR 1970, 552, 553 - Felina-Britta).
• BGH, 10.01.1968 - Ib ZR 149/65

  Warenzeichenmäßige Benutzung von Dessinbezeichnungen - Benutzung eines …

  Auszug aus BGH, 18.04.1991 - I ZR 176/89

  Erfahrungsgemäß kann die Auffassung des Verkehrs in solchen Fällen dahin gehen, daß eine Bezeichnung sowohl die einzelnen Warensorten bezeichnen als auch darüber hinaus auf die Herkunft der Ware aus einem bestimmten Betrieb hinweisen soll (BGH, Urt. v. 10.1.1968 Ib ZR 169/65, GRUR 1968, 367, 369 - Corrida;… Urt. v. 20.3.1970 - I ZR 7/69, GRUR 1970, 552, 553 - Felina-Britta).
• BGH, 20.03.1970 - I ZR 7/69

  Warengleichartigkeit und Warennähe von Miederwaren und Wäsche mit Damenmänteln, …

  Auszug aus BGH, 18.04.1991 - I ZR 176/89

  Erfahrungsgemäß kann die Auffassung des Verkehrs in solchen Fällen dahin gehen, daß eine Bezeichnung sowohl die einzelnen Warensorten bezeichnen als auch darüber hinaus auf die Herkunft der Ware aus einem bestimmten Betrieb hinweisen soll (…BGH, Urt. v. 10.1.1968 Ib ZR 169/65, GRUR 1968, 367, 369 - Corrida; Urt. v. 20.3.1970 - I ZR 7/69, GRUR 1970, 552, 553 - Felina-Britta).
• BGH, 26.11.1987 - I ZR 123/85

  "Gaby"; Zeichenmäßiger Gebrauch eines aus einem weiblichen Vornamen bestehenden …

  Auszug aus BGH, 18.04.1991 - I ZR 176/89

  Der Verkehr hat sich auf bestimmten Warengebieten wie hier bei Spielwaren daran gewöhnt, daß Vornamen bei der Warenbezeichnung, sei es als Warenzeichen, sei es als Modell oder Artikelbezeichnung, eingesetzt werden (vgl. BGH, Urt. v. 26.11.1987 - I ZR 123/85, GRUR 1988, 307, 308 - Gaby;… Busse/Starck, Warenzeichengesetz, 6. Aufl., § 31 Rdn. 158); er ist deshalb geneigt, seine Aufmerksamkeit stärker dem jeweiligen Namen zuzuwenden und Namensunterschiede wahrzunehmen (vgl. BPatG Mitt. 1988, 218).

• BPatG, 06.09.2017 - 28 W (pat) 514/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "KONRAD AUTO × TEILE × TECHNIK …

  Die Annahme, dass Vornamen nur gering kennzeichnungskräftig in Verbindung mit Kinderpuppen oder Parfümerieartikel seien (vgl. BGH GRUR 1991, 760, Rdnr. 12 - Jenny/Jennifer;… EuG GRUR Int. 2003, 840, Rdnr. 50, und GRUR Int. 2003, 843, Rdnr. 81 - Giorgi bzw. Giorgio) beruht auf den besonderen Kennzeichnungsgewohnheiten in diesen Branchen und ist daher nicht auf die hier maßgeblichen Waren und Dienstleistungen übertragbar (vgl. BPatG vom 17. Mai 2011, 27 W (pat) 266/09 - Luci).
• OLG München, 26.09.2019 - 6 U 1091/19

  Nichtigerklärung der für Dienstleistung Werbung beanspruchten Marke einer …

  Eine solche setzt voraus, dass sich Begriffe gegenüberstehen, die ihrem Sinn nach vollständig oder doch im Wesentlichen übereinstimmen (…Hacker in Ströbele/Hacker a.a.O, § 9 Rn. 301 m.w.N.; vgl. auch BGH Mitt 1968, 196, 197 - Jägerfürst/Jägermeister; BGH NJW-RR 1991, 1066 - Jenny/Jennifer; BPatG GRUR 1998, 1025, 1026 - Rebenfreund/Traubenfreund).
• BPatG, 17.05.2011 - 27 W (pat) 266/09

  Markenbeschwerdeverfahren -"LUXY (Wort-Bild-Marke)/Luci" - zur …

  Die im Bereich der Puppen (BGH GRUR 1991, 760 - Jenny/Jennifer; BPatG Mitt. 1988, 218 - Wera/Verena) vertretene Annahme einer geringen Kennzeichnungskraft weiblicher Vornamen kann nicht auf den Modebereich übertragen werden, da dort einzelne Modelle nicht in der gleichen Häufigkeit mit Vornamen benannt werden.

 
• BPatG, 30.03.2012 - 29 W (pat) 96/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "HUMANPOWER (Wort-Bild-Marke)/MANPOWER" - zur …

  Unmittelbare begriffliche Verwechslungen sind zu befürchten, wenn sich Wörter der deutschen oder einer gängigen Fremdsprache gegenüberstehen, die ihrem Sinn nach vollständig oder doch im Wesentlichen übereinstimmen, also Synonyme darstellen (BGH Mitt 1968, 196, 197 -Jägerfürst/Jägermeister; NJW-RR 1991, 1066 - Jenny/Jennifer; BPatG GRUR 1998, 1025, 1026 - Rebenfreund/Traubenfreund).
• BPatG, 10.11.2011 - 27 W (pat) 513/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Frida - Frische die ankommt (Wort-Bild-Marke)/Frida" …

  Dass Frida ein Vorname ist, mindert die Kennzeichnungskraft ohne einen Beleg für zahlreiche entsprechende benutzte Drittmarken nicht (vgl. Beschlüsse des Senats vom 17. Mai 2011, Az: 27 W (pat) 266/09; BeckRS 2011, 21112 - Luxy / Luci; vom 5. Dezember 2006, Az.: 27 W (pat) 190/05, BeckRS 2009, 04020 - M Milena / di Lena; anders noch: Beschlüsse vom 13. November 2001, Az.: 27 W (pat) 163/00 - Mona Cuero / Mona; vom 17. Februar 1998, Az.: 27 W (pat) 178/96 - Marilyn; vgl. BPatG BIPMZ 1996, 189 - Othüna Geraer Sonja / Sonja; BGH GRUR 1991, 760 - Jenny / Jennifer).
• BPatG, 19.09.2006 - 27 W (pat) 171/05
  Damit wäre sogar eine Minderung der Kennzeichnungskraft entsprechend der bislang wohl herrschenden Anschauung, dass weibliche Vornamen auf dem Modesektor kennzeichnungsschwach sind (vgl. Beschluss des Senats vom 13. November 2001, Az.: 27 W (pat) 163/00 - MONA CUERO / MONA; BGH GRUR 1991, 760 - JENNY / JENNIFER), überwunden, so dass für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr jedenfalls von durchschnittlicher Kennzeichnungskraft auszugehen ist.
• BPatG, 20.12.2019 - 29 W (pat) 608/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "WE.RE/WE (Unionswortmarke)/WE (IR-Wort-Bild-Marke)" …

  Unmittelbare begriffliche Verwechslungen sind zu befürchten, wenn sich Wörter der deutschen oder einer gängigen Fremdsprache gegenüberstehen, die ihrem Sinn nach vollständig oder doch im Wesentlichen übereinstimmen, also Synonyme darstellen (BGH NJW-RR 1991, 1066 - Jenny/Jennifer; BPatG, Beschluss vom.
• BPatG, 29.10.2013 - 27 W (pat) 72/12

  Manuel Luciano/Luciano - Markenbeschwerdeverfahren - "Manuel Luciano/Luciano" - …

  Die branchenspezifisch für Kinderpuppen vertretene Annahme geringer Kennzeichnungskraft insbesondere weiblicher Vornamen (BGH GRUR 1991, 760 Rn. 12 - Jenny/Jennifer;… auch für den Parfümeriebereich EuG GRUR Int 2003, 840, Rn. 50 und GRUR Int 2003, 843 Rn. 81 zu Giorgi bzw. Giorgio) kann schon deswegen nicht pauschal auf den Modebereich übertragen werden, weil eine vergleichbare Dichte an Vornamensmarken im Textilbereich gegenwärtig abgesehen von spezifischen Waren nicht feststellbar ist (vgl. BPatG vom 17. Mai 2011, 27 W (pat) 266/09 (20) - Luci;… Onken, a.a.O., S. 96; anders noch BPatG GRUR 1997, 54, 57 - S.OLIVER).
• BPatG, 07.03.2012 - 29 W (pat) 49/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Entertainer/Der Allround-Entertainer!" - zur …

  Im Rahmen der mittelbaren Verwechslungsgefahr kann die Gefahr bestehen, dass beide Marken gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden, wenn trotz der erkannten begrifflichen Unterschiede wegen einer ausgeprägten Ähnlichkeit im Sinngehalt und einem übereinstimmenden Bildungsprinzip der Marken auf eine Zusammengehörigkeit (Produktserie, Hinweis auf verschiedene Zielgruppen, Verkleinerungsform, usw.) geschlossen wird (BPatG GRUR 1984, 655 - Black John/Lord John; BGH NJW-RR 1991, 1066 - Jenny/Jennifer).
• BPatG, 19.01.2010 - 27 W (pat) 189/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "Mami (Wort-Bild-Marke)/MAMA" - zur Waren- und …

  Dass "Mami" eine Koseform von "Mama", das seinerseits im Deutschen eine Koseform von "Mutter" ist, steht einer begrifflichen Verwechslungsgefahr nicht entgegen (vgl. BGH NJW-RR 1991, 1066 - Jenny/Jennifer).
• BPatG, 08.08.2006 - 27 W (pat) 113/04