Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Revisionsrechtliche Überprüfung der Unterbringung eines Jugendlichen in einem psychatrischen Krankenhaus - Verhältnis von Maßregelanordnung und Jugendstrafe im Jugendstrafrecht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  JGG § 5

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 2
• StV 1998, 341

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 18.01.1993 - 5 StR 682/92

  Entbehrlichkeit der Verhängung einer Jugendstrafe wegen Unterbringung des …

  Auszug aus BGH, 03.01.1997 - 3 StR 549/96

  Dies ist rechtsfehlerhaft (vgl. BGHR JGG § 5 III Absehen 1) und führt zur Aufhebung des Ausspruchs über die Jugendstrafe.
• BGH, 09.12.1992 - 3 StR 434/92

  Absehen von Zuchtmitteln und Jugendstrafe bei Unterbringung in einem …

  Auszug aus BGH, 03.01.1997 - 3 StR 549/96

  Diese spezifisch jugendstrafrechtliche Vorschrift ermöglicht es, dem Gedanken der Einspurigkeit freiheitsentziehender Maßnahmen im Jugendstrafrecht Rechnung zu tragen (vgl. BGHSt 39, 92, 95 [BGH 09.12.1992 - 3 StR 434/92] m.w.Nachw.).

• BGH, 26.05.2011 - 4 StR 159/11

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt neben einer Jugendstrafe …

  Mit seiner Revision rügt der Angeklagte die Verletzung materiellen Rechts; die Unterbringung nach § 64 StGB hat er wirksam (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Januar 1997 - 3 StR 549/96, BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 2) von seinem Revisionsangriff ausgenommen.
• BGH, 09.05.2000 - 4 StR 59/00

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Voraussetzungen); Absehen von …

  Dies ist rechtsfehlerhaft und führt zur Aufhebung des Ausspruchs über die Jugendstrafe (BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1 und 2).
• BGH, 30.08.2011 - 3 StR 264/11

  Vergewaltigung; Nötigung; Bedrohung; räuberische Erpressung; Konkurrenzen; …

  ... Wegen des aufgrund § 5 Abs. 3 JGG bestehenden Zusammenhangs lässt der aufgezeigte Rechtsfehler den Strafausspruch nicht unberührt (vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1 und 2;… Diemer in Diemer/Schatz/Sonnen JGG 6. Aufl. § 5 JGG Rdn. 21)." Dem folgt der Senat.

 
• BGH, 29.01.2002 - 4 StR 529/01

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Entbehrlichkeit …

  Dieser Rechtsfehler führt zur Aufhebung des Ausspruchs über die Jugendstrafe (vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1 und 2; Beschluß vom 23. Juli 1993 - 2 StR 364/93).".
• BGH, 25.11.2008 - 3 StR 404/08

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (obligatorische Prüfung trotz …

  Da nicht auszuschließen ist, dass der neue Tatrichter für den Fall der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt gemäß § 5 Abs. 3 JGG, der dem Gedanken der Einspurigkeit freiheitsentziehender Maßnahmen im Jugendstrafrecht Rechnung trägt (BGHSt 39, 92, 95 f.), von der zusätzlichen Verhängung einer Jugendstrafe absieht (vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 2; Beschl. vom 4. März 2008 - 3 StR 30/08;… Eisenberg, Jugendgerichtsgesetz 13. Aufl. § 5 Rdn. 28) oder eine niedrigere Strafe verhängt, war auch die einheitliche Jugendstrafe aufzuheben.
• BGH, 04.07.2002 - 4 StR 192/02

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei Jugendlichen …

  Der Senat hebt auch den Strafausspruch auf, weil dem angefochtenen Urteil - auch in seinem Gesamtzusammenhang - nicht zu entnehmen ist, daß die Jugendkammer die Möglichkeit des § 5 Abs. 3 JGG geprüft hat (vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1, 2).
• BGH, 08.07.2009 - 2 StR 227/09

  Erörterungsmangel hinsichtlich der naheliegenden Unterbringung des Angeklagten in …

  Der aufgezeigte Rechtsfehler zwingt im Hinblick auf § 5 Abs. 3 JGG (BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1 und 2; Senatsbeschluss vom 20. Januar 1999 - 2 StR 627/98), dessen Anwendung hier allerdings fernliegt, zur Aufhebung des Rechtsfolgenausspruchs.
• OLG Saarbrücken, 20.05.2016 - Ss 28/16

  Strafsache: Wirksamkeit einer Berufungsbeschränkung auf den Rechtsfolgenausspruch …

  Sollte der neue Tatrichter wiederum von einer erheblich verminderten Schuldfähigkeit der Angeklagten ausgehen, wird er zu bedenken haben, dass das Berufungsgericht, sofern es von einem geringeren Schuldumfang ausgeht als der erste Tatrichter, zwar nicht gehindert ist, bei seiner Entscheidung auf dieselbe Strafe zu erkennen wie das erstinstanzliche Gericht, dass es in diesem Fall jedoch eingehend darzulegen hat, warum es trotz der von ihm erstmalig ermittelten milder zu bewertenden Umstände dieselbe Strafe verhängt (vgl. z.B. BGH NJW 1983, 54; StV 1998, 341; OLG Köln, Beschluss vom 9. August 2011 - III - RVs 177/11 -, juris; OLG München, StraFo 2009, 290; Senatsbeschluss vom 16. Januar 2012 - Ss 97/2011 [129/11] - ;… Fischer, StGB, 63. Aufl., § 46 Rn. 16, 149 m.w.N.).
• BGH, 21.03.2006 - 3 StR 58/06

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose; …

  Der Strafausspruch kann nicht bestehen bleiben, da das Landgericht die durch § 5 Abs. 3 JGG gebotene Prüfung unterlassen hat, ob die angeordnete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus die Ahndung der Tat durch Jugendstrafe entbehrlich macht (vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1 und 2).
• BGH, 20.05.2003 - 4 StR 152/03

  Absehen von der Jugendstrafe wegen Anordnung Unterbringung des Angeklagten in …

  Dies ist rechtsfehlerhaft (vgl. hierzu BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1, 2; BGH StV 2002, 416) und führt zur Aufhebung des Ausspruchs über die Jugendstrafe.
• BGH, 27.05.2008 - 3 StR 131/08

  Jugendstrafe (Absehen von der Verhängung; Unterbringung des Angeklagten in einem …
• BGH, 26.07.2023 - 6 StR 186/23

  Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Unterbringung in einer …
• BGH, 20.01.1999 - 2 StR 627/98

  Fehlerhafte Nichtanordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer …
• BGH, 17.07.2018 - 1 StR 156/18

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Hang, berauschende Mittel …