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Rechtsprechung
| BGH, 10.01.2006 - 5 StR 341/05 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
Art. 6 Abs. 1, Abs. 3 lit. c EMRK; Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 20 Abs. 3 GG; § 211 StGB; § 136 StPO; § 137 StPO; § 247 Satz 2 Alt. 1 StPO; § 136a Abs. 1 Satz 1 StPO; § 27 StGB; § 28 Abs. 2 StGB
Mord (Heimtücke; niedrige Beweggründe bei Blutrache und vorheriger Tötung eines nahe stehenden Angehörigen); Schweigerecht (wiederholtes Nachfragen bei einem unverteidigten Angeklagten, der sich auf sein Schweigerecht beruft und seine Aussagebereitschaft von einer vorherigen Besprechung mit seinem Verteidiger abhängig macht; Täuschung über die Verwertbarkeit eines bloßen Gesprächs); psychische Beihilfe; Konkurrenzverhältnis von Mord und Totschlag (täterbezogene Mordmerkmale; strafschärfend; strafbegründend; gekreuzte Mordmerkmale). - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- RA Kotz
Blutrache immer ein niedriger Beweggrund?
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"Blutrache" als niedriger Beweggrund; wiederholtes Nachfragen beim Beschuldigten trotz gewünschter Verteidigerkonsultation
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Kurzfassungen/Presse (3)
- IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
Vernehmungen - Wiederholtes Nachfragen bei einem unverteidigten Betroffenen/Beschuldigten
- NWB SteuerXpert START (Leitsatz)
- lawinfo.de (Kurzinformation)
Vernehmung: Wiederholtes Nachfragen bei einem unverteidigten Betroffenen/Beschuldigte
Besprechungen u.ä. (3)
- IWW (Entscheidungsbesprechung)
StPO: Ermittlungsverfahren - Wiederholtes Nachfragen bei unverteidigtem Angeklagten
- IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
Vernehmungen - Wiederholtes Nachfragen bei einem unverteidigten Betroffenen/Beschuldigten
- zis-online.com (Entscheidungsanmerkung)
§ 211 StGB; § 212 StGB
Zum Verhältnis von Mord und Totschlag (Wiss. Mitarbeiter Kjell Gasa / Wiss. Mitarbeiter Marcus Marlie, Universität Kiel; ZIS 2006, 194)
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 2006, 1008
- BGHR StGB § 211 Abs. 2 Niedrige Beweggründe 46
- NStZ 2006, 286
- StV 2006, 579
Wird zitiert von ... (8)
- BGH, 25.10.2010 - 1 StR 57/10
Tötung von Unbeteiligten in Italien im Zweiten Weltkrieg als Rache für einen …
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind rachemotivierte Tötungen nicht ohne weiteres als Mord aus niedrigen Beweggründen zu bewerten, sondern vielmehr erst dann, wenn die Gefühlsregungen, auf denen sie beruhen, ihrerseits auf niedrigen Beweggründen beruhen, also nicht menschlich verständlich sind, wie z.B. nach einem vom Opfer begangenen schweren Unrecht oder einer schwerwiegenden Kränkung des Täters durch das Opfer, sondern Ausdruck einer niedrigen Gesinnung des Täters sind (BGH NJW 2006, 1008 mwN).Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind rachemotivierte Tötungen nicht ohne weiteres als Mord aus niedrigen Beweggründen zu bewerten, sondern vielmehr erst dann, wenn die Gefühlsregungen, auf denen sie beruhen, ihrerseits auf niedrigen Beweggründen beruhen, also nicht menschlich verständlich sind, wie z.B. nach einem vom Opfer begangenen schweren Unrecht oder einer schwerwiegenden Kränkung des Täters durch das Opfer, sondern Ausdruck einer niedrigen Gesinnung des Täters sind (BGH, Beschluss vom 10. Januar 2006 - 5 StR 341/05, NJW 2006, 1008 mwN).
- BGH, 31.01.2007 - 5 StR 404/06
Rechtsfehlerhafter Freispruch vom Vorwurf des Totschlages (lückenhafte …
Eine erneute Stellungnahme des Senats zur Zulässigkeit polizeilicher Vernehmungen in Fällen des dringenden Tatverdachts eines Verbrechens (vgl. BGHSt 47, 233, 237; NJW 2006, 1008, 1010), zur möglichen Unzulässigkeit polizeilicher Beschuldigtenvernehmungen vor einer ermittlungsrichterlichen Vernehmung (…vgl. BGHR StPO § 128 Abs. 1 Vorführungsfrist 2), zu einer Vereitelung des Wunsches eines Beschuldigten nach Konsultation eines Verteidigers (…vgl. BGHR StPO § 136 Abs. 1 Verteidigerbefragung 8 m.w.N.) und zur Verwertbarkeit einer Beschuldigtenvernehmung ohne Belehrung nach Art. 36 Abs. 1b Satz 3 WÜK ist deshalb nicht veranlasst. - BGH, 29.11.2007 - 4 StR 425/07
Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme (Tatherrschaft; Mittäterschaft und …
Aus der Sicht des Täters ist Voraussetzung für ein heimtückisches Handeln, dass dieser sich bewusst ist, einen ahnungs- und schutzlosen Menschen zu überraschen, und dass er diese Situation in ihrer Bedeutung für die Tatausführung erkennt und nutzt (vgl. nur BGH NJW 2006, 1008, 1010 = BGHR StGB § 211 Abs. 2 Heimtücke 33; BGH, Beschluss vom 11. September 2007 - 1 StR 273/07 jew. m.w.N.).
- BGH, 30.08.2012 - 4 StR 84/12
Versuchter Mord (Heimtücke bei grundsätzlicher Angst des Opfers vor dem Täter: …
Beruht die Tötung auf Gefühlsregungen wie Wut, Zorn oder Verärgerung, denen jedermann mehr oder weniger stark erliegen kann, kommt es für die Beurteilung auf die zugrunde liegende Gesinnung des Täters an (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 10. Januar 2006 - 5 StR 341/05 , NJW 2006, 1008, 1011;… Urteil vom 14. Oktober 1987 - 3 StR 145/87, BGHR § 211 Abs. 2 niedrige Beweggründe 8;… MüKo - StGB/Schneider § 211 Rn. 71). - BGH, 25.07.2006 - 5 StR 97/06
Mord aus niedrigen Beweggründen (Beurteilungsspielraum des Tatrichters und …
Bei einer Tötung aus Wut, Ärger, Hass oder Rache kommt es darauf an, ob diese Antriebsregungen ihrerseits auf einer niedrigen Gesinnung beruhen (st. Rspr.;… vgl. nur BGH aaO; BGH NJW 2006, 1008, 1011 m.w.N.). - BGH, 14.12.2006 - 4 StR 419/06
Totschlag (Schütteln eines Kleinkindes; Vorsatz); Mord (Prüfung niedriger …
Gefühlsregungen wie Wut, Ärger, Hass und Rache kommen dabei in der Regel nur dann als niedrige Beweggründe in Betracht, wenn sie ihrerseits auf niedrigen Beweggründen beruhen (vgl. BGHR StGB § 211 Abs. 2 Niedrige Beweggründe 36, 45 und 46 jew. m.w.N.). - BGH, 13.02.2007 - 5 StR 508/06
Abgrenzung von Mord und Totschlag (Heimtücke: Arglosigkeit und Wehrlosigkeit; …
Bei einer Tötung aus Wut, Ärger, Hass oder Rache kommt es darauf an, ob diese Antriebsregungen ihrerseits auf einer niedrigen Gesinnung beruhen (st. Rspr.; vgl. nur BGH NStZ 2006, 286, 287 m.w.N.). - LG Hagen, 20.12.2010 - 31 Ks 400 Js 146/10 Heimtückisch in diesem Sinne handelt, wer eine zum Zeitpunkt des Angriffs bestehende Arg- und Wehrlosigkeit des Opfers bewusst zur Tat ausnutzt (BGH NJW 2006, 1008; 2005, 1287;… Fischer, StGB, 57. Auflage, § 211 StGB Rn. 34).