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| BGH, 11.08.1999 - AK 10/99, 11/99, AK 11/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Mitglieder einer kriminellen Vereinigung (Arbeiterpartei Kurdistan, PKK); Untersuchungshaft
- Judicialis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHR StGB § 129 Straftaten 1
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.08.1999 - 2 BJs 70/98
Haftprüfung; Dauer der Untersuchungshaft; Kriminelle Vereinigung; PKK
Auszug aus BGH, 11.08.1999 - AK 10/99
2 BJs 70/98 - 8 AK 10 u. 11/99.
- BGH, 28.10.2010 - 3 StR 179/10
Kriminelle Vereinigung; terroristische Vereinigung; Teilorganisation …
cc) In Anwendung dieser Maßstäbe wurden die in Deutschland agierenden Führungskader der PKK als eigenständige Vereinigung angesehen (s. etwa BGH, Beschlüsse vom 11. August 1999 - AK 10, 11/99, BGHR StGB § 129 Straftaten 1;… vom 20. Dezember 2001 - AK 21/01, BGHR StGB § 129 Straftaten 2; vom 10. Januar 2002 - AK 22/01; vom 18. Januar 2002 - AK 1/02). - BGH, 10.01.2002 - 2 StE 8/01
Zwecke einer kriminellen Vereinigung
Wegen der Einzelheiten wird auf das wesentliche Ergebnis der Ermittlungen der zwischenzeitlich zum Bayerischen Obersten Landesgericht erhobenen Anklage vom 20. Dezember 2001 (S. 66 f.) verwiesen (vgl. zum "Heimatbüro" BGHR StGB § 129 Straftaten 1). - BGH, 10.01.2002 - 2 BJs 176/99
Mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung (PKK/ERNK); …
Wegen der Einzelheiten wird auf das wesentliche Ergebnis der Ermittlungen der zwischenzeitlich zum Bayerischen Obersten Landesgericht erhobenen Anklage vom 20. Dezember 2001 (S. 66 f.) verwiesen (vgl. zum "Heimatbüro" BGHR StGB § 129 Straftaten 1). - BGH, 10.01.2002 - 3 BJs 176/99
Haftfortdauerentscheidung; Untersuchungshaft; Bildung einer kriminellen …
Wegen der Einzelheiten wird auf das wesentliche Ergebnis der Ermittlungen der zwischenzeitlich zum Bayerischen Obersten Landesgericht erhobenen Anklage vom 20. Dezember 2001 (S. 66 f.) verwiesen (vgl. zum "Heimatbüro" BGHR StGB § 129 Straftaten 1).