Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 64 StGB
  Unterlassene Prüfung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hangvermutung bei Methadonkonsum)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - Nicht geringe Menge - Rechtsfolgenausspruch - Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - Steuerungsfähigkeit - Schuldfähigkeit

• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StGB § 64; ; StGB § 49 Abs. 1; ; StGB § 21

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 64 Abs. 1
  Methadon als berauschendes Mittel im Sinn von § 64 StGB

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 7

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90

  Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten

  Auszug aus BGH, 27.06.2001 - 2 StR 204/01

  Die Unterbringung nach § 64 StGB ist zwingend anzuordnen, wenn die rechtlichen Voraussetzungen der Maßregel gegeben sind (vgl. BGHSt 37, 5, 61 BGHR StGB § 64 Anordnung 1).
• BGH, 01.03.1995 - 2 StR 691/94

  Erweiterter Verfall - Vermögenseinbuße - Strafmilderungsgrund

  Auszug aus BGH, 27.06.2001 - 2 StR 204/01

  Die Einziehungsanordnung kann Einfluß auf die zu bemessende Strafe haben (…vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 1 Schuldausgleich 6, 12 und 16), die Anordnung von Verfall dagegen nicht (vgl. BGHR StGB § 73 d Strafzumessung 1).
• BGH, 17.05.1990 - 4 StR 162/90

  Revision des Angeklagten gegen die Verurteilung wegen schwerer räuberischer …

  Auszug aus BGH, 27.06.2001 - 2 StR 204/01

  Die Unterbringung nach § 64 StGB ist zwingend anzuordnen, wenn die rechtlichen Voraussetzungen der Maßregel gegeben sind (vgl. BGHSt 37, 5, 61 BGHR StGB § 64 Anordnung 1).

 
• BGH, 12.03.1987 - 1 StR 83/87

  Vorliegen von Tatmehrheit zwischen dem Vergehen des Inverkehrbringens von …

  Auszug aus BGH, 27.06.2001 - 2 StR 204/01

  Die Einziehungsanordnung kann Einfluß auf die zu bemessende Strafe haben (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 1 Schuldausgleich 6, 12 und 16), die Anordnung von Verfall dagegen nicht (…vgl. BGHR StGB § 73 d Strafzumessung 1).
• BGH, 20.09.1988 - 5 StR 418/88

  Betäubungsmittelstrafrecht: Berücksichtigung der Einziehung bei der …

  Auszug aus BGH, 27.06.2001 - 2 StR 204/01

  Die Einziehungsanordnung kann Einfluß auf die zu bemessende Strafe haben (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 1 Schuldausgleich 6, 12 und 16), die Anordnung von Verfall dagegen nicht (…vgl. BGHR StGB § 73 d Strafzumessung 1).
• BGH, 08.01.1988 - 2 StR 590/87

  Günstige Sozialprognose als Voraussetzung für die Strafaussetzung zur Bewährung - …

  Auszug aus BGH, 27.06.2001 - 2 StR 204/01

  Die Einziehungsanordnung kann Einfluß auf die zu bemessende Strafe haben (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 1 Schuldausgleich 6, 12 und 16), die Anordnung von Verfall dagegen nicht (…vgl. BGHR StGB § 73 d Strafzumessung 1).
• BGH, 27.04.1989 - 4 StR 157/89

  Anordnung nach § 64 Strafgesetzbuch (StGB) auf Grund gelegentlichen oder …

  Auszug aus BGH, 27.06.2001 - 2 StR 204/01

  Diese Feststellungen legen bei beiden Angeklagten einen Hang zu übermäßigem Rauschmittelkonsum nahe (vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 1).
• BGH, 05.07.2000 - 2 StR 87/00

  Voraussetzungen der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  Auszug aus BGH, 27.06.2001 - 2 StR 204/01

  Nicht nur das vom Angeklagten W. zunächst konsumierte Heroin, sondern auch das zur Tatzeit konsumierte Methadon ist ein berauschendes Mittel im Sinne des § 64 StGB (vgl. BGH, Beschl. vom 5. Juli 2000 - 2 StR 87/00 - m.w.N., BGH NStZ 98, 414).
• BGH, 18.02.1998 - 1 StR 17/98

  Fahrlässige Verabreichung von Betäubungsmitteln durch einen zur Durchführung von …

  Auszug aus BGH, 27.06.2001 - 2 StR 204/01

  Nicht nur das vom Angeklagten W. zunächst konsumierte Heroin, sondern auch das zur Tatzeit konsumierte Methadon ist ein berauschendes Mittel im Sinne des § 64 StGB (vgl. BGH, Beschl. vom 5. Juli 2000 - 2 StR 87/00 - m.w.N., BGH NStZ 98, 414).

• BGH, 30.07.2013 - 2 StR 174/13

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang, berauschende …

  Hier drängt sich das Vorliegen eines Hanges schon angesichts des festgestellten (langjährigen) Konsumverhaltens des Angeklagten auf, insbesondere mit Blick auf den von ihm für unerlässlich gehaltenen - freilich mengenmäßig nicht näher konkretisierten - Beikonsum von Heroin (vgl. zum Beikonsum bei Methadon: Senatsbeschluss vom 27. Juni 2001 - 2 StR 204/01, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 7 mwN).
• BGH, 18.06.2002 - 4 StR 207/02

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang bei Methadonkonsum; fehlerhaft …

  Die Strafkammer hat aber rechtsfehlerhaft nicht berücksichtigt, daß dieses Betäubungsmittel nur der Beikonsum zu dem im Rahmen der Substitution verabreichten Methadon war, welches seinerseits ein berauschendes Mittel im Sinne des § 64 StGB darstellt (vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 7 m.w.N.).
• BGH, 09.06.2011 - 3 StR 154/11

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; physische Abhängigkeit; …

  Der Senat hebt deshalb auch den - entgegen der Auffassung des Generalbundesanwalts im Übrigen rechtsfehlerfrei getroffenen - Strafausspruch auf, damit die Rechtsfolgenentscheidung insoweit insgesamt auf einheitliche und widerspruchsfreie Feststellungen gestützt werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Juni 2001 - 2 StR 204/01, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 7).

 
• BGH, 05.11.2015 - 2 StR 373/15

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Gefährlichkeitsprognose: …

  Insofern hat das Gericht bereits verkannt, dass nicht nur das vom Angeklagten zunächst konsumierte Heroin, sondern auch das später konsumierte Subutex ein berauschendes Mittel im Sinne des § 64 StGB ist (vgl. zu Methadon, Senat, Beschluss vom 27. Juni 2001 - 2 StR 204/01, Beschluss vom 5. Juli 2000 - 2 StR 87/00, NStZ-RR 2001, 12; BGH, Beschluss vom 18. Februar 1998 - 1 StR 17/98, NStZ 1998, 414).
• BGH, 04.11.2015 - 4 StR 337/15

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Hang, berauschende Mittel …

  Die Strafkammer hat aber ersichtlich nicht berücksichtigt, dass auch Methadon ein berauschendes Mittel im Sinne des § 64 StGB darstellt (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Juni 2002 - 4 StR 207/02, NStZ 2003, 484; Beschluss vom 27. Juni 2001 - 2 StR 204/01, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 7; Beschluss vom 5. Juli 2000 - 2 StR 87/00, NStZ-RR 2001, 12).
• BGH, 28.12.2011 - 2 StR 543/11

  Rechtsfehlerhaft unterbliebene Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in …

  Bei Heroin handelt es sich um ein berauschendes Mittel im Sinne des § 64 StGB ( BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 7); es kommt nicht darauf an, ob das konsumierte Mittel bei dem konkreten Täter geeignet oder von ihm dazu bestimmt ist, einen "Rausch" zu erzeugen (…Fischer, aaO § 64 Rn. 6).