Rechtsprechung
   BGH, 12.05.1992 - 1 StR 29/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,3516
BGH, 12.05.1992 - 1 StR 29/92 (https://dejure.org/1992,3516)
BGH, Entscheidung vom 12.05.1992 - 1 StR 29/92 (https://dejure.org/1992,3516)
BGH, Entscheidung vom 12. Mai 1992 - 1 StR 29/92 (https://dejure.org/1992,3516)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,3516) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Richterliches Protokoll - Geständnis des Angeklagten - Dolmetscher - Vereidigung des Dolmetschers - Allgemeiner Eid

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 189; StPO § 254
    Keine Verlesung des richterlichen Protokolls bei wesentlichem Mangel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHR StPO § 274 Beweiskraft 14
  • StV 1992, 551
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 17.01.1978 - 5 StR 554/77

    Vereidigung eines Protokollführers - Einhaltung eines zeitlichen Zusammenhangs

    Auszug aus BGH, 12.05.1992 - 1 StR 29/92
    Handelt es sich - wie hier - um die Vernehmung einer Person, die der deutschen Sprache nicht mächtig ist, so hat der Ermittlungsrichter bei der Zuziehung eines Dolmetschers § 189 GVG zu beachten (BGHSt 22, 118, 120; für die Zuziehung eines Protokollführers nach § 168 StPO vgl. BGHSt 27, 339).
  • BGH, 20.04.1982 - 1 StR 833/81

    Entfallen der formelle Beweiskraft eines mehrdeutigen Protokollvermerks eines

    Auszug aus BGH, 12.05.1992 - 1 StR 29/92
    Auf eine solche Erklärung kann nach § 189 Abs. 2 GVG nicht verzichtet werden (BGHSt 31, 39, 40).
  • BGH, 08.03.1968 - 4 StR 615/67

    Rechtmäßigkeit der Verlesung einer Niederschrift über die richterliche Vernehmung

    Auszug aus BGH, 12.05.1992 - 1 StR 29/92
    Handelt es sich - wie hier - um die Vernehmung einer Person, die der deutschen Sprache nicht mächtig ist, so hat der Ermittlungsrichter bei der Zuziehung eines Dolmetschers § 189 GVG zu beachten (BGHSt 22, 118, 120; für die Zuziehung eines Protokollführers nach § 168 StPO vgl. BGHSt 27, 339).
  • BGH, 17.02.1976 - 1 StR 863/75

    Strafbarkeit wegen Totschlags - Absoluter Revisionsgrund der vorschriftswidrigen

    Auszug aus BGH, 12.05.1992 - 1 StR 29/92
    a) Wie die Revision zutreffend bemerkt, gilt die formelle Beweiskraft, die § 274 StPO dem eindeutigen Inhalt eines Hauptverhandlungsprotokolls beilegt, nicht für Niederschriften über richterliche Untersuchungshandlungen außerhalb der Hauptverhandlung (BGHSt 26, 281 [BGH 17.02.1976 - 1 StR 863/75]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht