Rechtsprechung
   BGH, 21.12.1951 - 2 StR 333/51   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1951,308
BGH, 21.12.1951 - 2 StR 333/51 (https://dejure.org/1951,308)
BGH, Entscheidung vom 21.12.1951 - 2 StR 333/51 (https://dejure.org/1951,308)
BGH, Entscheidung vom 21. Dezember 1951 - 2 StR 333/51 (https://dejure.org/1951,308)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1951,308) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BGHSt 2, 54
  • NJW 1952, 431 (Ls.)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (24)Neu Zitiert selbst (4)

  • LG Siegen, 09.09.1947 - 4 KLs 23/47

    Denunziation eines Arbeitskollegen wegen politischer Witze

    Auszug aus BGH, 21.12.1951 - 2 StR 333/51
    Der Angeklagte war durch Urteil des Landgerichts in Hildesheim vom 20. Juni 1947 - 4 KLs 23/47 - wegen Körperverletzung im Amt in 4 Fällen zu Einzelstrafen von sechs, vier, vier und zwei Wochen Gefängnis, zurückgeführt auf eine Gesamtstrafe von einem Jahr Gefängnis, verurteilt worden.
  • RG, 25.03.1920 - I 843/19

    1. Tritt der Verbrauch der Strafklage wegen einer fortgesetzten Handlung ein, …

    Auszug aus BGH, 21.12.1951 - 2 StR 333/51
    Die rechtskräftig getroffene Feststellung, dass es sich um Einzelfälle handle, würde die nachträgliche Einbeziehung eines dieser Fälle in die jetzt abgeurteilte fortgesetzte Straftat ausschliessen (RGSt 54, 283, 72, 257 ff).
  • RG, 09.10.1941 - 2 D 268/41

    1. Der Straßenbahnschaffner ist berechtigt, den Fahrgästen Weisungen zu erteilen …

    Auszug aus BGH, 21.12.1951 - 2 StR 333/51
    Hat der Beamte die Körperverletzung mittels eines gefährlichen Werkzeugs oder einer das Leben gefährdenden Behandlung verübt, so verletzt er durch ein und dieselbe Handlung § 340 StGB und § 223 a StGB (RGSt 75, 355, 359).
  • RG, 09.02.1922 - 408/21

    1. Kann die Aufhebung eines anberaumten Hauptverhandlungstermins durch den …

    Auszug aus BGH, 21.12.1951 - 2 StR 333/51
    Diese Verfügung war geeignet, die Verjährung zu unterbrechen (RGSt 56, 380).
  • BGH, 10.03.1995 - 5 StR 434/94

    Strafverfahren gegen Erich Mielke wegen Heimtückemord am Bülow-Platz in Berlin am …

    Nach dem 1. Mai 1945 ruhte nach § 69 in der damals geltenden Fassung des Strafgesetzbuches die Verjährung, weil die Gerichte zunächst ihre Tätigkeit eingestellt hatten und danach mit der Proklamation Nr. 1 des Obersten Befehlshabers der Alliierten Streitkräfte geschlossen wurden (vgl. BVerfGE 25, 269, 281; BGHSt 1, 84, 89; 2, 54, 55;… Jähnke in LK 11. Aufl. § 78b Rdn. 11).

    Sie hätte zunächst vom 1. Mai 1945 bis 30. Oktober 1945 geruht (siehe oben V 2 c, aa; BGHSt 2, 54, 56).

  • BGH, 29.01.2013 - 2 StR 510/12

    Unterbrechung der Verfolgungsverjährung (Beauftragung eines Sachverständigen im …

    Eine Untersuchungshandlung in einem Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt genügt dagegen zur Verjährungsunterbrechung nicht (vgl. RGSt 6, 212, 214; BGHSt 2, 54, 55;… Fischer, StGB, 60. Aufl., § 78c Rn. 4;… Rosenau in Satzger/Schmitt/Widmaier, StGB, § 78c Rn. 5;… Rudolphi/Wolter in SK-StGB, 8. Aufl., § 78c Rn. 6;… Schmid in LK, StGB, 12. Aufl., § 78c Rn. 3).
  • BGH, 06.03.2007 - KRB 1/07

    Unterbrechungswirkung eines allgemein gehaltenen Durchsuchungsbeschlusses

    Deshalb ist es allgemein anerkannt, dass richterlichen Maßnahmen, die sich auf die Ermittlung eines noch unbekannten Täters richten, die Eignung fehlt, den Lauf der Verjährungsfrist zu unterbrechen (BGHSt 24, 321, 323; 2, 54, 55).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht