Rechtsprechung
BGH, 04.12.1989 - AnwSt (R) 9/89 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vereinbarkeit einer kaufmännischen Tätigkeit mit dem Beruf des Rechtsanwaltes - Tätigkeit als Geschäftsführer bzw. Vorsitzender des Aufsichtsrats einer mit der Vermittlung von Grundstücken befassten Unternehmensberatungs-GmbH - Verstoß gegen die Standespflichten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)
BRAO §§ 7, 15, 43
Vereinbarkeit einer kaufmännischen Tätigkeit mit dem Beruf eines Rechtsanwalts; Zulässigkeit einer ehrengerichtlichen, disziplinarischen Überprüfung
Papierfundstellen
- BGHSt 36, 316
- NJW 1990, 1373
- MDR 1990, 563
- DB 1990, 883
Wird zitiert von ... (7)
- BGH, 19.01.1999 - 1 StR 171/98
Mord durch vergiftetes Eis nicht beweisbar
Der Senat kann durch Freispruch in der Sache selbst entscheiden (§ 354 Abs. 1 StPO-, vgl. BGHSt 36, 316, 319). - BGH, 22.04.2004 - 5 StR 534/02
Freispruch durch BGH in einer Mordsache
Vielmehr kann der Senat durch Freispruch in der Sache selbst entscheiden (§ 354 Abs. 1 StPO; vgl. BGHSt 36, 316, 319; BGH NJW 1999, 1562, 1564). - OLG Brandenburg, 25.01.2017 - 53 Ss 74/16
Beweiswürdigung im Strafverfahren: Durchführung einer Wahllichtbildvorlage mit …
Vielmehr kann der Senat durch Freispruch in der Sache selbst entscheiden (§ 354 Abs. 1 StPO, vgl. BGHSt 36, 316, 319; BGH NJW 1999, 1562, 1564).
- BGH, 07.03.1995 - 1 StR 523/94
Autoschieber - § 259, § 263 StGB, in dubio pro reo, Versuch
Entscheidend ist vielmehr, ob durch einen neuen Tatrichter weitere Feststellungen zu erwarten sind, die einen Schuldspruch tragen könnten (BGHSt 36, 316, 319 [BGH 04.12.1989 - AnwSt R 9/89];… Pikart in KK 3. Aufl. § 354 Rdn. 3 m.w.Nachw.). - BGH, 02.02.2000 - 1 StR 597/99
Veruntreuung von Arbeitsentgelt; Beschäftigung von Ausländern ohne Genehmigung in …
Der beantragte Freispruch durch den Senat kommt dagegen nicht in Betracht, weil insbesondere im Zusammenhang mit dem Brief vom 16. Mai 1997 und dem Verhalten der Angeklagten gegenüber der AOK (vgl. oben 5. b, c) noch Feststellungen möglich erscheinen, die einen Schuldspruch tragen können (vgl. BGHSt 36, 316, 319). - OLG Rostock, 23.07.2007 - 1 Ss 80/06
Volksverhetzung durch Schlachtrufe von Fußballfans
Vielmehr kann der Senat durch Freispruch in der Sache selbst entscheiden (§ 354 Abs. 1 StPO; vgl. BGHSt 36, 316, 319; BGH NJW 1999, 1562, 1564). - BGH, 22.01.2008 - 5 StR 200/07
Unzureichende Tatsachengrundlage für eine Körperverletzung (bloße Vermutung; …
Der Senat entscheidet durch Freispruch in der Sache selbst (§ 354 Abs. 1 StPO; vgl. BGHSt 36, 316, 319).