Rechtsprechung
   BGH, 24.02.1988 - VIII ZR 145/87   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Gebrauchtwagenkauf - Zugesicherte Eigenschaft - Vollmachtsüberschreitung - TÜV-Zusicherung - KFZ-Händler - Schadenersatz wegen Nichterfüllung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    "TÜV neu …" als Zusicherung des für die Hauptuntersuchung erforderlichen Zustands

  • Universität des Saarlandes

    BGB § 459 Abs 2, BGB § 463 S 1, BGB § 179 Abs 1
    Gebrauchtwagenkauf: Zusage "TÜV neu ..." des den Verkauf vermittelnden Kraftfahrzeughändlers mit eigener Werkstatt, Haftung

  • Juristenzeitung (jstor.org)(kostenpflichtig)

    Zum Zusicherungscharakter der Abreden im Gebrauchtwagenhandel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Zusicherung "TÜV neu"; Haftung des Vertreters wegen Vollmachtsüberschreitung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Kiel, 07.02.1986 - 2 O 356/85
  • OLG Schleswig, 01.04.1987 - 9 U 56/86
  • BGH, 24.02.1988 - VIII ZR 145/87

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 103, 275
  • NJW 1988, 1378
  • NJW-RR 1988, 943 (Ls.)
  • ZIP 1988, 439
  • NZV 1988, 95
  • BB 1988, 719



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (72)  

  • BGH, 15.04.2015 - VIII ZR 80/14  

    Gebrauchtwagenkauf vom Händler: Sofortiger Rücktritt bei fehlender

    b) Die im Kaufvertrag enthaltene Eintragung "HU neu" beinhaltet bei interessengerechter Auslegung die stillschweigende Vereinbarung, dass sich das verkaufte Fahrzeug im Zeitpunkt der Übergabe in einem für die Hauptuntersuchung nach § 29 StVZO geeigneten verkehrssicheren Zustand befinde und die Hauptuntersuchung durchgeführt sei (Bestätigung und Fortführung des Senatsurteil vom 24. Februar 1988 - VIII ZR 145/87, BGHZ 103, 275, 280 ff. ["TÜV neu"]).

    Insoweit gilt nichts anderes als für einen in einem Kaufvertrag enthaltenen Zusatz "TÜV neu" (Senatsurteil vom 24. Februar 1988 - VIII ZR 145/87, BGHZ 103, 275, 280 ff. mwN [zu § 459 Abs. 2 BGB aF]; vgl. ferner Senatsurteil vom 13. März 2013 - VIII ZR 172/12, NJW 2013, 2749 Rn. 14, 17 [betr. Untersuchung nach § 21c StVZO aF - Oldtimer]).

  • BGH, 18.12.2008 - I ZR 23/06  

    Klingeltöne für Mobiltelefone

    Vertragsangebote sind als empfangsbedürftige Willenserklärungen so auszulegen, wie sie der Empfänger nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrssitte verstehen musste (BGHZ 36, 30, 33 ; 103, 275, 280 ; BGH, Urt. v. 7.6.2001 - I ZR 49/99, NJW-RR 2002, 20, 22).
  • BGH, 27.01.2010 - VIII ZR 58/09  

    Hauptsacheerledigung: Erstmalige Erhebung der Verjährungseinrede im Rechtsstreit

    Dabei sind empfangsbedürftige Willenserklärungen so auszulegen, wie sie der Empfänger nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrssitte verstehen musste (BGHZ 103, 275, 280; 36, 30, 33; BGH, Urteil vom 18. Dezember 2008 - I ZR 23/06, NJW 2009, 774, Tz. 25).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht