Rechtsprechung
   BGH, 15.11.1989 - VIII ZR 46/89   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Nichtwissen - Gewerberaummiete - Schadensereignis

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Bestreiten mit Nichtwissen; Nichtwissen; Bestreiten; Umbaumaßnahmen; Beweislast

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Zulässigkeit des Bestreiten mit Nichtwissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit des Bestreitens mit Nichtwissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 109, 205
  • NJW 1990, 453
  • MDR 1990, 333
  • BB 1990, 99
  • AnwBl 1990, 218



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Wird zitiert von ... (77)  

  • BGH, 22.04.2016 - V ZR 256/14  

    Untervermittler schließt Vertrag: Vollmachtgeber kann Inhalt nicht mit

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, von der auch das Berufungsgericht ausgeht, trifft die Partei in diesem Zusammenhang aber die Pflicht, die ihr möglichen Informationen von Personen einzuholen, die unter ihrer Anleitung, Aufsicht oder Verantwortung tätig geworden sind (BGH, Urteil vom 15. November 1989 - VIII ZR 46/89, BGHZ 109, 205, 210; Urteil vom 7. Oktober 1998 - VIII ZR 100/97, NJW 1999, 53, 54; Urteil vom 19. April 2001 - I ZR 238/98, NJW-RR 2002, 612, 613; Urteil vom 24. Juli 2003 - VII ZR 79/02, NJW-RR 2004, 92, 93; Urteil vom 5. November 2014 - III ZR 559/13, NJW-RR 2015, 125 Rn. 12).

    Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn sich für die Partei nach Einholen der Erkundigungen bei diesen Personen keine weiteren Erkenntnisse ergeben oder die Partei nicht beurteilen kann, welche von mehreren unterschiedlichen Darstellungen über den Geschehensablauf der Wahrheit entspricht, und sie das Ergebnis ihrer Erkundigungen in den Prozess einführt (vgl. BGH, Urteil vom 15. November 1989 - VIII ZR 46/89, BGHZ 109, 205, 210; Urteil vom 10. Oktober 1994 - II ZR 95/93, NJW 1995, 130, 131).

  • BGH, 10.10.1994 - II ZR 95/93  

    Offenlegung von Sondervorteilen der Gründungsgesellschafter im Emissionsprospekt

    Ferner scheidet ein Bestreiten mit Nichtwissen aus, wenn eine Partei in ihrem eigenen Unternehmensbereich Erkundigungen einziehen kann (vgl. BGHZ 109, 205, 209 f.).

    Zwar können der Beklagten die Kenntnisse ihres ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Dr. S. (vgl. BGHZ 109, 205, 209) und ihres verstorbenen Mitarbeiters G. nicht zugerechnet werden.

    Vor diesem Hintergrund kommt ein Bestreiten der Beklagten mit Nichtwissen erst in Betracht, nachdem sie in ihrem Unternehmen ohne Erfolg nähere Erkundigungen angestellt hat (BGHZ 109, 205, 210).

  • BAG, 11.07.2007 - 7 AZR 501/06  

    Befristung - Hochschule - Rückwirkung - Weiterarbeit nach § 15 Abs. 5 TzBfG

    Über geschäftliche Vorgänge kann sich eine Partei nur dann mit Nichtwissen erklären, wenn sie in ihrem Unternehmen ohne Erfolg Erkundigungen über das Verhalten von Personen angestellt hat, die unter ihrer Anleitung, Aufsicht oder Verantwortung tätig geworden sind (BGH 7. Oktober 1998 - VIII ZR 100/97 - NJW 1999, 53, zu II 3 der Gründe; 10. Oktober 1994 - II ZR 95/93 - WM 1994, 2192, zu 3 d aa der Gründe; 15. November 1989 - VIII ZR 46/89 - BGHZ 109, 205, 208 ff.).
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