Rechtsprechung
   BGH, 15.11.1989 - VIII ZR 46/89   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Nichtwissen - Gewerberaummiete - Schadensereignis

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Bestreiten mit Nichtwissen; Nichtwissen; Bestreiten; Umbaumaßnahmen; Beweislast

  • Juristenzeitung (jstor.org)(kostenpflichtig)

    Zur Zulässigkeit des Bestreiten mit Nichtwissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit des Bestreitens mit Nichtwissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 109, 205
  • NJW 1990, 453
  • MDR 1990, 333
  • BB 1990, 99
  • AnwBl 1990, 218



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Wird zitiert von ... (75)  

  • BGH, 12.11.2015 - I ZR 167/14  

    Abschlagspflicht II

    Die Anforderungen an die Erkundigungspflicht dürfen allerdings nicht überspannt werden (vgl. BGH, Urteil vom 21. März 1996 - IX ZR 240/95, NJW 1996, 1954, 1957 [insoweit nicht in BGHZ 132, 229 abgedruckt]; Urteil vom 15. November 1989 - VIII ZR 46/89, BGHZ 109, 205, 209 f.).
  • BGH, 10.10.1994 - II ZR 95/93  

    Offenlegung von Sondervorteilen der Gründungsgesellschafter im Emissionsprospekt

    Ferner scheidet ein Bestreiten mit Nichtwissen aus, wenn eine Partei in ihrem eigenen Unternehmensbereich Erkundigungen einziehen kann (vgl. BGHZ 109, 205, 209 f.).

    Zwar können der Beklagten die Kenntnisse ihres ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Dr. S. (vgl. BGHZ 109, 205, 209) und ihres verstorbenen Mitarbeiters G. nicht zugerechnet werden.

    Vor diesem Hintergrund kommt ein Bestreiten der Beklagten mit Nichtwissen erst in Betracht, nachdem sie in ihrem Unternehmen ohne Erfolg nähere Erkundigungen angestellt hat (BGHZ 109, 205, 210).

  • BAG, 11.07.2007 - 7 AZR 501/06  

    Befristung - Hochschule - Rückwirkung - Weiterarbeit nach § 15 Abs. 5 TzBfG

    Über geschäftliche Vorgänge kann sich eine Partei nur dann mit Nichtwissen erklären, wenn sie in ihrem Unternehmen ohne Erfolg Erkundigungen über das Verhalten von Personen angestellt hat, die unter ihrer Anleitung, Aufsicht oder Verantwortung tätig geworden sind (BGH 7. Oktober 1998 - VIII ZR 100/97 - NJW 1999, 53, zu II 3 der Gründe; 10. Oktober 1994 - II ZR 95/93 - WM 1994, 2192, zu 3 d aa der Gründe; 15. November 1989 - VIII ZR 46/89 - BGHZ 109, 205, 208 ff.).
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