Rechtsprechung
   BGH, 25.01.1990 - I ZR 19/87   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Gruppenversicherungsvertrag - Beitragsaufkommen - Ohne Zustimmung - Gewerkschaft

  • werbung-schenken.de

    HBV-Familien- und Wohnungsrechtsschutz

    UWG § 1
    Kopplung Mitgliedschaft/Versicherungsschutz; Einbrechen in fremde Vertragsbeziehungen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wettbewerbswidrigkeit durch Koppelung von Gewerkschaftsmitgliedschaft und Rechtsschutzversicherung/"HBV-Familien- und Wohnungsrechtsschutz"

  • archive.org

    § 1 UWG
    HBV-Familien- und Wohnungsrechtsschutz

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ARB §§ 25, 29; UWG § 1
    HBV -Familien- und Wohnungsrechtsschutz; Wettbewerbswidrigkeit eines Gruppenversicherungsvertrages zwischen einem Rechtsschutzversicherer und einer Gewerkschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 110, 156
  • NJW 1991, 287
  • NJW-RR 1990, 1514
  • NJW-RR 1991, 300 (Ls.)
  • ZIP 1990, 670
  • MDR 1990, 694
  • GRUR 1990, 522
  • VersR 1990, 620



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Wird zitiert von ... (43)  

  • BGH, 22.01.2009 - I ZR 30/07  

    Beta Layout

    Das Eindringen in einen fremden Kundenkreis und das Ausspannen sowie Abfangen von Kunden gehören vielmehr grundsätzlich zum Wesen des Wettbewerbs (vgl. BGHZ 110, 156, 171 - HBV-Familien- und Wohnungsrechtsschutz; BGH, Urt. v. 8.11.2001 - I ZR 124/99, GRUR 2002, 548, 549 = WRP 2002, 524 - Mietwagenkostenersatz).
  • BGH, 24.06.2004 - I ZR 26/02  

    Zur Zulässigkeit von Werbeblockern - Fernsehfee

    Ein wettbewerbswidriges Verhalten wäre vielmehr nur dann gegeben, wenn sich die Beklagte dabei nicht wettbewerbseigener Mittel bediente (vgl. BGHZ 110, 156, 162 ff. - HBV-Familien- und Wohnungsrechtsschutz; Baumbach/Hefermehl aaO § 1 UWG Rdn. 208).
  • BGH, 17.01.2008 - III ZR 239/06  

    Werbung eines Partnervermittlungsinstituts mit einer nicht vermittlungsbereiten

    Der unbestimmte Rechtsbegriff der guten Sitten hatte in § 1 UWG a.F. mit Rücksicht auf jeweils unterschiedliche Zielsetzung und Rechtsfolgen nicht dieselbe Bedeutung wie in § 138 BGB (BGHZ 110, 156, 174 - HBV-Familien- und Wohnungsrechtsschutz; 117, 280, 286; BGH, Urteil vom 14. Mai 1998 - I ZR 10/96 - NJW 1998, 2531, 2532 - Co-Verlagsvereinbarung m.w.N.).
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