Rechtsprechung
   BGH, 20.04.1990 - V ZR 282/88   

Schrotblei

§ 906 Abs. 2 Satz 2 BGB analog, Grobimmissionen, Unkenntnis der Gefahr, unterlassene Abwehr;

§ 546 ZPO <Fassung bis 31.12.01>, beschränkte Zulassung der Revision

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Bodenbleiverseuchung - Landwirtschaftliche Nutzung - Grenzwert - Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch - Schrotblei

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch für Bodenverseuchung bei gegebener Abwehrmöglichkeit, aber fehlender Kenntnis des betroffenen Eigentümers von der Verseuchung

  • Juristenzeitung (jstor.org)(kostenpflichtig)

    Zum Anwendungsbereich des Ausgleichsanspruchs nach § 906 Abs. 2 S. 2 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 906 Abs. 2 S. 2
    Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch für Bodenverseuchung durch herabfallendes Schrotblei aus einer benachbarten Schießanlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schleichende Bodenverseuchung vom Nachbargrundstück: Schadensersatz oder nur Ausgleichsanspruch? (IBR 1990, 454)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 111, 158
  • NJW 1990, 1910
  • NJW-RR 1990, 972 (Ls.)
  • ZIP 1990, 933
  • VersR 1990, 747



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Wird zitiert von ... (115)  

  • BGH, 19.10.2004 - VI ZR 292/03  

    Zur Bildberichterstattung über die Beziehung der Klägerin zu dem früheren Ehemann

    Unzulässig ist es, die Zulassung auf einzelne von mehreren Anspruchsgrundlagen oder auf bestimmte Rechtsfragen zu beschränken (BGHZ 101, 276, 278; 111, 158, 166 jeweils m.w.Nachw.).
  • BGH, 03.03.2016 - IX ZB 33/14  

    Anspruch auf Unterhalt und Schadensersatz wegen Verletzung der Unterhaltspflicht:

    Auch wenn Ansprüche wirtschaftlich auf das Gleiche gerichtet sind und der Kläger die Leistung nur einmal verlangen kann, können die verschiedenen materiell-rechtlichen Ansprüche unterschiedliche Streitgegenstände aufweisen; dies kommt insbesondere dann in Betracht, wenn die Ansprüche sowohl in ihren materiell-rechtlichen Voraussetzungen als auch in ihren Folgen verschieden sind (vgl. BGH, Urteil vom 20. April 1990 - V ZR 282/88, BGHZ 111, 158, 167; vom 27. Mai 1993 - III ZR 59/92, NJW 1993, 2173, insoweit in BGHZ 122, 363 nicht abgedruckt).
  • BGH, 30.05.2003 - V ZR 37/02  

    Haftung des Versorgungsunternehmens für Schäden durch Bruch einer Wasserleitung

    Denn der Ausgleichsanspruch dient als Kompensation für den Ausschluß primärer Abwehransprüche (Senat, BGHZ 111, 158, 162; 122, 283, 284; 144, 200, 209), die auch dem Besitzer zustehen (§ 862 Abs. 1 BGB) und ihm einen den Rechten des Eigentümers aus § 1004 Abs. 1 BGB ähnlichen Schutz gegen Störungen bieten (MünchKomm-BGB/Joost, 3. Aufl., § 862 Rdn. 1).

    c) Der nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes gegeben, wenn von einem Grundstück im Rahmen privatwirtschaftlicher Benutzung rechtswidrige Einwirkungen auf ein anderes Grundstück ausgehen, die der Eigentümer oder Besitzer des betroffenen Grundstücks nicht dulden muß, aus besonderen Gründen jedoch nicht gemäß §§ 1004 Abs. 1, 862 Abs. 1 BGB unterbinden kann, sofern er hierdurch Nachteile erleidet, die das zumutbare Maß einer entschädigungslos hinzunehmenden Beeinträchtigung übersteigen (BGHZ 58, 149, 158; Senat, BGHZ 62, 361, 366 f.; 72, 289, 291; 85, 375, 384; 90, 255, 262; 111, 158, 162 f.; 142, 66, 67; BGHZ 142, 227, 235; Senat, BGHZ 147, 45, 49 f.).

    aa) Unter diesen Voraussetzungen gewährt die Rechtsprechung den Ausgleichsanspruch über die Immissionsfälle des § 906 BGB hinaus außer bei Vertiefungen (vgl. Senat, BGHZ 72, 289, 292; 85, 375, 384; 90, 255, 262; 147, 45, 50) auch bei Grobimmissionen (vgl. Senat, BGHZ 111, 158, 162 - Schrotblei; Urt. v. 19. April 1985, V ZR 33/84, WM 1985, 1041 - Wasserrohrbruch).

    Er kann sich u. a. daraus ergeben, daß der Betroffene die abzuwehrende Gefahr nicht rechtzeitig erkannt hat und auch nicht erkennen konnte (Senat, BGHZ 111, 158, 163).

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