Rechtsprechung
   BGH, 23.09.1992 - I ZR 251/90   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Voraussetzungen für einen Namensmissbrauch - Hervorrufen des irrigen Eindrucks, der Namensträger habe in den Gebrauch seines Namens eingewilligt - Nichtigkeit des Vertrags nach den ultra-vires-Grundsätzen

  • Kultusministerkonferenz PDF

    Verwendung von Universitätssymbolen

  • Juristenzeitung (jstor.org)(kostenpflichtig)

    Zur gewerblichen Nutzung eines Universitätsnamens durch ein Privatrechtssubjekt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 119, 237
  • NJW 1993, 918
  • GRUR 1993, 151
  • BB 1992, 2381
  • JR 1994, 235



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Wird zitiert von ... (93)  

  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99  

    Shell.de

    Sie liegt nur vor, wenn ein Dritter unbefugt den gleichen Namen gebraucht, dadurch eine Zuordnungsverwirrung auslöst und schutzwürdige Interessen des Namensträgers verletzt (vgl. BGHZ 119, 237, 245 - Universitätsemblem, m.w.N.).
  • BGH, 26.06.2003 - I ZR 296/00  

    Maxem.de

    Sie liegt nur dann vor, wenn ein Dritter unbefugt den gleichen Namen gebraucht, dadurch eine Zuordnungsverwirrung auslöst und schutzwürdige Interessen des Namensträgers verletzt (vgl. BGHZ 119, 237, 245 - Universitätsemblem, m.w.N.).
  • BGH, 01.12.1999 - I ZR 49/97  

    Verwendung von Name und Bild Marlene Dietrichs zu Werbezwecken - BGH stärkt

    Auf die Verletzung namensrechtlicher Befugnisse (§ 12 BGB), die möglicherweise auch bei einer nicht namensmäßigen Benutzung in Betracht kommen kann, wenn im Verkehr der Eindruck entsteht, der Namensträger habe dem Benutzer ein Recht zu entsprechender Verwendung des Namens erteilt (vgl. BGHZ 119, 237, 245 f. - Universitätsemblem; 126, 208, 216 - McLaren), kommt es dabei nicht an.
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