Rechtsprechung
   BGH, 23.02.1995 - I ZR 68/93   

Mauer-Bilder

§ 17 UrhG, angemessene Beteiligung der Künstler, die die Berliner Mauer bemalt haben, an dem Erlös aus dem Verkauf von Mauerteilen

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Berliner Mauer - Verbreitungsrecht

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Mauer-Bilder

    Art. 5 Abs. 3, 14 GG

  • archive.org PDF

    § 17 UrhG
    Beteiligung der Künstler am Verkaufserlös der Berliner Mauer-Bilder

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Urheberrechtsverletzung durch den Handel mit Teilen der Berliner Mauer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 17
    "Mauer-Bilder"; Beteiligung der Künstler an dem Erlös aus der Veräußerung von ihnen bemalter Teile der Berliner Mauer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Veräußerung von bemalten Teilen der Berliner Mauer

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 129, 66
  • NJW 1995, 1556
  • NJW-RR 1995, 931 (Ls.)
  • MDR 1995, 707
  • GRUR 1995, 673
  • ZUM 1995, 716



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)  

  • BGH, 17.12.2010 - V ZR 45/10  

    Eigentumsbeeinträchtigung durch Anfertigung und Verwertung der Fotografien von

    Urheberrecht und Eigentum am Werkoriginal sind voneinander unabhängig und stehen selbständig nebeneinander (BGH, Urteil vom 23. Februar 1995 - I ZR 68/93, BGHZ 129, 66, 70).
  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 68/08  

    Restwertbörse

    a) Der Verletzte kann vom Verletzer zur Vorbereitung eines bezifferten Schadensersatzanspruchs (BGH, Urt. v. 7.12.1979 - I ZR 157/77, GRUR 1980, 227, 232 - Monumenta Germaniae Historica) oder eines auf die Herausgabe des Erlangten gerichteten Bereicherungsanspruchs (BGHZ 129, 66, 75 - Mauerbilder) nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) Auskunftserteilung verlangen.
  • BGH, 17.12.2010 - V ZR 46/10  

    Zulässigkeit der gewerblichen Herstellung und Verwertung von Filmaufnahmen von

    Urheberrecht und Eigentum am Werkoriginal sind voneinander unabhängig und stehen selbständig nebeneinander (BGH, Urteil vom 23. Februar 1995 - I ZR 68/93, BGHZ 129, 66, 70).
  • BGH, 02.10.1997 - I ZR 88/95  

    "Spielbankaffaire"; Geltendmachung einer ausschließlichen urheberrechtlichen

    Dieser unterliegt - ebenso wie die Ansprüche aus der Verletzung des Urheberrechts - dem Recht des Schutzlandes als dem Recht des Landes, in dem die Vermögensverschiebung eingetreten ist (vgl. - zu den nach deutschem Recht von § 812 Abs. 1 BGB erfaßten Fällen der Eingriffskondiktion - BGHZ 129, 66, 75 = GRUR 1995, 673, 676 - Mauer-Bilder; vgl. weiter MünchKomm/Kreuzer, BGB , 2. Aufl., vor Art. 38 EGBGB I Rdn. 26; v. Bar aaO., Rdn. 740).
  • BGH, 08.07.2004 - I ZR 25/02  

    Hundefigur

    Dies gilt umso mehr, als gegebenenfalls nicht nur die Herstellung der beanstandeten Spardose im Inland (als Eingriff in das Vervielfältigungsrecht aus § 16 UrhG), sondern auch deren Ausfuhr nach Belgien als inländische urheberrechtliche Verletzungshandlung erfaßt werden kann, wenn die Spardose durch Versand nach Belgien schon im Inland in Verkehr gebracht worden ist (§ 17 UrhG; vgl. BGHZ 129, 66, 75 - Mauer-Bilder; BGH, Urt. v. 3.3.2004 - 2 StR 109/03, GRUR 2004, 421, 424 - Tonträgerpiraterie durch CD-Export, m.w.N., für BGHSt vorgesehen).
  • OLG Köln, 28.08.2009 - 6 U 225/08  

    Rechtliche Schutzfähigkeit von Ideen

    Ein Ausdruck der Individualität des Schöpfers (vgl. BGH GRUR 1995, 673, 675 - Mauer-Bilder) ist das jedoch nicht.
  • BGH, 04.07.1996 - I ZR 101/94  

    "Klimbim"; Neue Nutzung von Rundfunksendungen durch direkte

    Der hinzutretende besondere Schutz des Urhebers nach § 31 Abs. 4 UrhG setzt daher voraus, daß es um eine neu geschaffene Nutzungsart geht, die sich von den bisherigen so sehr unterscheidet, daß eine Werkverwertung in dieser Form nur aufgrund einer neuen Entscheidung des Urhebers in Kenntnis der neuen Nutzungsmöglichkeiten zugelassen werden kann, wenn dem Grundgedanken des Urheberrechts, daß der Urheber tunlichst angemessen an dem wirtschaftlichen Nutzen seines Werkes zu beteiligen ist (vgl. BGHZ 129, 66, 72 - Mauer-Bilder, m.w.N.), Rechnung getragen werden soll.
  • BGH, 20.02.1997 - I ZR 13/95  

    "Betreibervergütung"; Inhalt des Auskunftsanspruchs zur Vorbereitung des

    Die Bestimmungen über die Gerätevergütung und die Betreibervergütung sind Ausdruck des Grundgedankens des Urheberrechts, daß der Urheber tunlichst angemessen an dem wirtschaftlichen Nutzen seines Werkes zu beteiligen ist (vgl. BGHZ 129, 66, 72 - Mauer-Bilder; BGH, Urt. v. 12.11.1992 - I ZR 194/90, GRUR 1993, 822, 824 - Katalogbild).
  • BGH, 03.03.2005 - I ZR 133/02  

    Atlanta

    Der Begriff der Veräußerung i.S. des § 17 Abs. 2 UrhG erfaßt in der Regel jede Übereignung und Entäußerung des Eigentums an dem Werkstück durch den Berechtigten (vgl. BGHZ 129, 66, 73 - Mauer-Bilder; Wandtke/Bullinger/Heerma, Urheberrecht, § 17 Rdn. 13).
  • OLG München, 20.12.2007 - 29 U 5512/06  

    Übertragung eines Werks in eine andere Werkgattung als schutzfähige Bearbeitung

    Gemäß § 97 Abs. 3 UrhG, § 812 Abs. 1 Satz 1, 2. Alt. BGB begründet der rechtswidrige Eingriff des Beklagten zu 2. in die urheberrechtlichen Nutzungsrechte einen Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung (vgl. BGH GRUR 1995, 673 [676] - Mauer-Bilder), der gemäß § 818 Abs. 2 BGB auf den Ersatz des Wertes des Erlangten gerichtet ist.
  • OLG Hamburg, 04.02.2002 - 5 U 106/01  

    Zum urheberrechtlichen Aspekt der Nutzung einer Melodie als Handy-Klingelton

  • KG, 05.09.2005 - 8 U 177/04  

    Berliner Mauer: Umwandlung von Mauersegmenten in Scheinbestandteile eines

  • KG, 30.07.1999 - 5 U 1504/97  

    Ersatzanspruch bei rechtswidrigem Eingriff in das urheberrechtliche

  • LG Köln, 24.09.2008 - 28 O 530/05  

    Urheberrechtschutz für Kaminmodell

  • OLG Köln, 28.05.2013 - 6 W 51/13  

    Zulässigkeit der Mitteilung von Verkehrsdaten

  • LG Köln, 06.08.2008 - 28 O 786/04  

    Was tun bei unlizenzierter Verwendung und Ausstrahlung von Filmsequenzen?

  • LG Köln, 27.12.2010 - 28 S 12/08  

    Verletztung von Nutzungsrechten durch Vorführung bestimmter Musikstücke ohne

  • LG Mannheim, 24.04.2015 - 7 O 18/14  

    Urheberrechtsschutz: Schutzanspruch gegen die Entfernung und Vernichtung eines

  • LG Köln, 18.03.2009 - 28 O 637/08  

    Zahlungsansprüche aufgrund der angeblichen Nutzung von Musikstücken i.R. eines

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht