Rechtsprechung
   BGH, 02.10.1997 - I ZR 88/95   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Ansprüche aus Verletzung von ausschließlichen urheberrechtlichen Auswertungsrechten - Ausschließliches Recht zur Fernsehausstrahlung der deutschen Fassung des Films "Spielbankaffaire"

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Spielbankaffaire / Spielbankaffäre

    § 97 Abs. 1 UrhG

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Anwendbares Recht bei Urheberrechtsverletzung - Spielbankaffaire

  • unalex.eu

    Art. 8 Rom II-VO
    Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums - Regelungsinhalt

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Kollisionsrechtliche Probleme im internationalen Filmurheberrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Spielbankaffaire"; Geltendmachung einer ausschließlichen urheberrechtlichen Befugnis nach dem Recht des Schutzlandes; Kabelweitersendung von Rundfunksendungen aus dem Ausland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 136, 380
  • NJW 1998, 1395
  • GRUR 1999, 152
  • GRUR Int. 1998, 427
  • MMR 1998, 35
  • afp 1998, 56



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Wird zitiert von ... (47)  

  • BGH, 25.10.2011 - VI ZR 93/10  

    Prüfpflichten für Hostprovider - Blogspot

    Die richtige Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts ist in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu prüfen (vgl. Senatsurteil vom 15. Juli 2008 - VI ZR 105/07, BGHZ 177, 237 Rn. 8 mwN; BGH, Urteil vom 2. Oktober 1997 - I ZR 88/95, BGHZ 136, 380, 386; Zöller/Geimer, ZPO, 28. Aufl., § 293 Rn. 9 ff.).
  • BGH, 17.07.2008 - I ZR 219/05  

    Clone-CD

    Die durch einen bereits begangenen Verstoß begründete tatsächliche Vermutung für das Vorliegen einer Wiederholungsgefahr kann regelmäßig nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden (vgl. BGHZ 136, 380, 390 - Spielbankaffaire; BGH GRUR 1992, 318, 319 f. - Jubiläumsverkauf; BGH GRUR 2001, 453, 455 - TCM-Zentrum).
  • BGH, 16.04.2015 - I ZR 225/12  

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als

    Diese Fragen bestimmen sich nicht nach dem Vertragsstatut, sondern nach dem Recht des Schutzlandes (BGH, Urteil vom 2. Oktober 1997 - I ZR 88/95, GRUR 1999, 152, 153/154 - Spielbankaffäre; Urteil vom 29. März 2001 - I ZR 182/98, GRUR 2001, 1134, 1137 - Lepo Sumera; Katzenberger in Schricker/Loewenheim aaO vor §§ 120 ff. UrhG Rn. 150; HK-UrhR/Kotthoff, 3. Aufl., § 120 UrhG Rn. 13; Dreier in Dreier/Schulze aaO vor § 120 Rn. 30).
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