Rechtsprechung
   BGH, 02.10.1997 - I ZR 88/95   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Ansprüche aus Verletzung von ausschließlichen urheberrechtlichen Auswertungsrechten - Ausschließliches Recht zur Fernsehausstrahlung der deutschen Fassung des Films "Spielbankaffaire"

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Spielbankaffaire / Spielbankaffäre

    § 97 Abs. 1 UrhG

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Anwendbares Recht bei Urheberrechtsverletzung - Spielbankaffaire

  • unalex.eu

    Art. 8 Rom II-VO
    Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums - Regelungsinhalt

  • Juristenzeitung (jstor.org)(kostenpflichtig)

    Kollisionsrechtliche Probleme im internationalen Filmurheberrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Spielbankaffaire"; Geltendmachung einer ausschließlichen urheberrechtlichen Befugnis nach dem Recht des Schutzlandes; Kabelweitersendung von Rundfunksendungen aus dem Ausland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 136, 380
  • NJW 1998, 1395
  • GRUR 1999, 152
  • MMR 1998, 35
  • afp 1998, 56



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (47)  

  • BGH, 25.10.2011 - VI ZR 93/10  

    Prüfpflichten für Hostprovider - Blogspot

    Die richtige Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts ist in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu prüfen (vgl. Senatsurteil vom 15. Juli 2008 - VI ZR 105/07, BGHZ 177, 237 Rn. 8 mwN; BGH, Urteil vom 2. Oktober 1997 - I ZR 88/95, BGHZ 136, 380, 386; Zöller/Geimer, ZPO, 28. Aufl., § 293 Rn. 9 ff.).
  • BGH, 17.07.2008 - I ZR 219/05  

    Clone-CD

    Die durch einen bereits begangenen Verstoß begründete tatsächliche Vermutung für das Vorliegen einer Wiederholungsgefahr kann regelmäßig nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden (vgl. BGHZ 136, 380, 390 - Spielbankaffaire; BGH GRUR 1992, 318, 319 f. - Jubiläumsverkauf; BGH GRUR 2001, 453, 455 - TCM-Zentrum).
  • BGH, 11.07.2002 - I ZR 255/00  

    Elektronischer Pressespiegel

    Zwar stellt die Geltendmachung eines urheberrechtlichen Anspruchs durch einen Nichtberechtigten - wie die Revision mit Recht bemerkt - noch keine Urheberrechtsverletzung dar; denn es reicht für die Annahme einer Schutzrechtsverletzung nicht aus, daß ein Nichtberechtigter einem Dritten ein Nutzungsrecht einräumt oder für eine Werknutzung eine Vergütung einzieht (vgl. BGHZ 136, 380, 389 - Spielbankaffaire; BGH, Urt. v. 17.12.1998 - I ZR 37/96, GRUR 1999, 579, 580 - Hunger und Durst; Urt. v. 17.2.2000 - I ZR 194/97, GRUR 2000, 699, 702 - Kabelweitersendung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht