Rechtsprechung
   BGH, 08.10.1997 - IV ZR 220/96   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Transparenzgebot - Anwendbarkeit des AGBG auf Allgemeine Versicherungsbedingungen von Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit (VVaG) - Begründetheit eines Anspruchs auf Unterlassung von Klauseln aus Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Voraussetzung für eine analoge Anwendung einer Vorschrift - Schutz des Verbrauchers über den Weg der Verbandsklage - Transparenz von Vertragsklauseln - Inhaltskontrolle - Formelle Kontrolle - Richterliche Überprüfbarkeit der Unangemessenheit von AGB-Klauseln

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    AGB-Kontrolle auch für Satzungsbestimmungen eines VVaG zur Anpassung von Versicherungsprämien ("HDI")

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Bedingungsanpassungsklausel in den AGB eines Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltskontrolle der Allgemeinen Versicherungsbedingungen in Satzungen von Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit; Formularmäßige Vereinbarung der Anpassung von Prämien, Tarifen und sonstiger Rechte und Pflichten

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    AGBG §§ 9 Abs. 1, 23 Abs. 1
    Satzungsregelungen eines Versicherungsvereins aG mit uneingeschränktem Recht auf Abänderung von Prämien, Tarifen oder sonstigen versicherungsvertragsrechtlichen Rechten und Pflichten: Unwirksamkeit nach § 9 AGBG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 136, 394
  • NJW 1998, 454
  • NJW-RR 1998, 1322 (Ls.)
  • ZIP 1997, 2123
  • MDR 1998, 90
  • VersR 1997, 1517
  • BB 1997, 2551
  • DB 1998, 466



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (63)  

  • BGH, 06.07.2016 - IV ZR 44/15  
    Eine Klausel muss nicht nur in ihrer Formulierung für den durchschnittlichen Vertragspartner verständlich sein, sondern darüber hinaus die wirtschaftlichen Nachteile und Belastungen so weit erkennen lassen, wie dies nach den Umständen gefordert werden kann (Senatsurteile vom 11. Juli 2012 - IV ZR 164/11, BGHZ 194, 39 Rn. 40; vom 26. September 2007 - IV ZR 252/06, VersR 2007, 1690 Rn. 16; vom 23. Februar 2005 - IV ZR 273/03, BGHZ 162, 210, 213 f. unter II 2; vom 8. Oktober 1997 - IV ZR 220/96, BGHZ 136, 394, 401 unter 3 b).
  • BGH, 25.07.2012 - IV ZR 201/10  

    Zur Unwirksamkeit von Klauseln in Lebens- und Rentenversicherungsverträgen

    Vielmehr gebieten Treu und Glauben, dass die Klausel die wirtschaftlichen Nachteile und Belastungen so weit erkennen lässt, wie dies nach den Umständen gefordert werden kann (Senatsurteile vom 8. Oktober 1997 - IV ZR 220/96, BGHZ 136, 394, 401 f.; vom 24. März 1999 - IV ZR 90/98, BGHZ 141, 137, 143; vom 9. Mai 2001 - IV ZR 121/00, BGHZ 147, 354, 361 f., 364 und IV ZR 138/99, BGHZ 147, 373, 377 f., 380; vom 11. Mai 2005 - IV ZR 25/04 , VersR 2005, 976, 977).
  • BGH, 11.07.2012 - IV ZR 164/11  

    Zu Schadensersatz- und Erfüllungsansprüchen gegen den englischen

    Dieses verlangt vom Verwender Allgemeiner Geschäftsbedingungen, dass die Rechte und Pflichten des Vertragspartners möglichst klar und durchschaubar dargestellt sind und die Klauseln darüber hinaus die wirtschaftlichen Nachteile und Belastungen so weit erkennen lassen, wie dies nach den Umständen gefordert werden kann (Senatsurteile vom 26. September 2007 - IV ZR 252/06, VersR 2007, 1690 Rn. 16; vom 23. Februar 2005 - IV ZR 273/03, BGHZ 162, 210, 213 f.; vom 8. Oktober 1997 - IV ZR 220/96, BGHZ 136, 394, 401).

    Diesen Anforderungen genügen Klauseln nicht, mit denen der Versicherer sich ein uneingeschränktes Recht vorbehält, versicherungsvertragliche Rechte und Pflichten abzuändern (Senatsurteil vom 8. Oktober 1997 - IV ZR 220/96, BGHZ 136, 394, 401 f.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht