Rechtsprechung
   BGH, 07.02.2002 - I ZR 304/99   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Unikatrahmen

  • Jurion

    Bearbeitung eines geschützten Werkes - Integration in ein Gesamtkunstwerk - Beeinträchtigung berechtigter Interessen - Urheber - Schadensersatz wegen rechtswidriger Verwertung - Verletzergewinn

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Unikatrahmen

    §§ 14, 23, 97 Abs. 1 UrhG

  • jurawelt.com

    Unikatrahmen

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Urheberrecht und "Gesamtkunstwerk"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unikatrahmen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Bearbeitung durch Herstellung eines Gesamtkunstwerks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wbs-law.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Foto- und Bildrecht: Urhebereigenschaft durch Bearbeitung

  • fotorecht.de (Kurzinformation)

    Fotos des Huntertwasserhauses von Haus zu Haus verboten?

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 150, 32
  • NJW 2002, 3248
  • GRUR 2002, 532
  • ZUM 2002, 467



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Wird zitiert von ... (82)  

  • BGH, 12.04.2016 - XI ZR 305/14  

    Voraussetzungen für die Nichtigkeit der Sicherungsübereignung eines Warenlagers

    Diese Auslegung der mit Ziffer 4 des Vertrags vom 1. März 2011 getroffenen Individualvereinbarung durch das Berufungsgericht unterliegt im Revisionsverfahren nur der eingeschränkten Überprüfung darauf, ob gesetzliche oder allgemein anerkannte Auslegungsregeln, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verletzt sind oder wesentlicher Auslegungsstoff außer Acht gelassen wurde (vgl. nur BGH, Urteil vom 7. Februar 2002 - I ZR 304/99, BGHZ 150, 32, 37; Senatsurteile vom 21. Oktober 2014 - XI ZR 210/13, WM 2014, 2160 Rn. 15 und vom 28. Juli 2015 - XI ZR 434/14, WM 2015, 1704 Rn. 17 mwN).
  • BGH, 12.04.2007 - VII ZR 236/05  

    Prozessuale Stellung der Wohnungseigentümergemeinschaft

    Lässt der Wortlaut mehrere Auslegungsmöglichkeiten zu, ist derjenigen der Vorzug zu geben, die zu einem vernünftigen, widerspruchsfreien und den Interessen beider Vertragsparteien gerecht werdenden Ergebnis führt (BGH, Urteil vom 15. November 2001 - I ZR 158/99, BGHZ 149, 337, 353; Urteil vom 7. Februar 2002 - I ZR 304/99, BGHZ 150, 32, 39; Urteil vom 31. Oktober 1995 - XI ZR 6/95, BGHZ 131, 136, 138; Urteil vom 11. Mai 1995 - VII ZR 116/94, BauR 1995, 697 = ZfBR 1995, 259).
  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 98/06  

    Tripp-Trapp-Stuhl

    aa) Mit Recht ist das Berufungsgericht allerdings davon ausgegangen, dass der Verletzergewinn nur insoweit herauszugeben ist, als er auf der Rechtsverletzung beruht (vgl. für das Urheberrecht BGH, Urt. v. 30.1.1959 - I ZR 82/57, GRUR 1959, 379, 380 - Gasparone; Urt. v. 10.7.1986 - I ZR 102/84, GRUR 1987, 37, 39 f. - Videolizenzvertrag; BGHZ 150, 32, 42 - Unikatrahmen; für das Markenrecht BGH, Urt. v. 6.10.2005 - I ZR 322/02, GRUR 2006, 419 Tz. 15 = WRP 2006, 587 - Noblesse; für das Geschmacksmusterrecht BGH, Urt. v. 13.7.1973 - I ZR 101/72, GRUR 1974, 53, 54 - Nebelscheinwerfer; BGHZ 145, 366, 375 - Gemeinkostenanteil; für den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz BGHZ 119, 20, 29 - Tchibo/Rolex II; BGH GRUR 2007, 431 Tz. 37 - Steckverbindergehäuse).

    Die Höhe des Anteils, zu dem der erzielte Gewinn auf der Rechtsverletzung beruht, ist vom Tatrichter gemäß § 287 ZPO nach seinem Ermessen zu schätzen, wenn nicht ausnahmsweise jeglicher Anhaltspunkt für eine Schätzung fehlt (vgl. für das Urheberrecht BGHZ 150, 32, 43 - Unikatrahmen; für das Markenrecht BGH GRUR 2006, 419 Tz. 16 - Noblesse; für den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz BGHZ 119, 20, 30 f. - Tchibo/Rolex II; BGH GRUR 2007, 431 Tz. 38 - Steckverbindergehäuse).

    Ein Gewinn des Rechtsinhabers wäre jedoch nicht durch Schadensersatzzahlungen an seine Abnehmer geschmälert worden (BGHZ 150, 32, 44 - Unikatrahmen).

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