Rechtsprechung
   BGH, 11.07.2002 - I ZR 255/00   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Elektronischer Pressespiegel

  • Judicialis
  • JurPC

    UrhG §§ 97, 49 Abs. 1; RL 2001/29/EG Art. 5 Abs. 3 lit. c
    Elektronischer Pressespiegel

  • aufrecht.de

    Elektronischer Pressespiegel

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    UrhG § 97; UrhG § 49 Abs. 1; RL 2001/29/EG Art. 5 Abs. 3 lit. c
    Elektronischer Pressespiegel

  • Jurion

    Verwertungsgesellschaft - Nutzungsrechte - Zweifel - Rechtsinhaberschaft - Hinsweispflicht - Urheberrecht - Urheberrechtsverletzung - Unterlassung - Pressespiegel - Verbreitung - Elektronische Übermittlung - Betriebsintern - Behördenintern - Zeitungsartikel

  • Kanzlei Flick

    Elektronischer Pressespiegel

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Elektronischer Pressespiegel

    §§ 49 Abs. 1, 53, 97 UrhG

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Urheberrecht und "elektronische Pressespiegel"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Elektronischer Pressespiegel"; Urheberrechtlicher Schutz von Presseerzeugnissen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unterlassungsanspruch gegenüber Verwertungsgesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Pressespiegel dürfen elektronisch übermittelt werden - Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs zu elektronischen Pressespiegeln -

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Pressespiegel dürfen elektronisch übermittelt werden - Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs zu elektronischen Pressespiegeln

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Pressespiegelprivileg gilt grundsätzlich auch für elektronische Pressedienste

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Pressespiegel dürfen elektronisch übermittelt werden

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    BGH-Urteil zu elektronischen Pressespiegeln

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Zahlungspflicht für elektronische Pressespiegel

  • beck.de (Leitsatz)

    Elektronische Pressespiegel

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Pressespiegel dürfen elektronisch übermittelt werden

Besprechungen u.ä. (2)

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Elektronischer Pressespiegel

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    UrhG § 49 Abs. 1, § 97; RL 2001/29/EG Art. 5 Abs. 3 lit. c
    Erstreckung des Pressespiegelprivilegs auch auf elektronisch übermittelte Pressespiegel bei fehlender Eignung zur Volltextrecherche

Sonstiges (7)

  • urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Unterschiedliche Reaktionen auf Pressespiegel-Entscheidung des BGH

  • urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Wie geht es weiter beim "Pressemonitor"?

  • urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    "Pressemonitor" fühlt sich durch BGH-Urteil zu Pressespiegeln gestärkt

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Urhebergesetz, §§ 49 Abs. 1, und 97

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Elektronische Pressespiegel und Informationsrichtlinie" von Prof. Dr. Christian Berger, original erschienen in: CR 2004, 360 - 366.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Elektronischer Pressespiegel im zweiten Korb" von Dr. Julia Vogtmeier, original erschienen in: MMR 2004, 658 - 662.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Teilnahme einer Verwertungsgesellschaft am Urheberrechtsverstoß des Vertragspartners aus dem Wahrnehmungsvertrag? Eingriff in fremde Forderungsrechte?" von Prof. Dr. Helmut Gamerith, original erschienen in: GRUR Int. 2005, 396 - 402.

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 151, 300
  • NJW 2002, 3393
  • MDR 2003, 283 (Ls.)
  • GRUR 2002, 963
  • WM 2002, 2118
  • MMR 2002, 739
  • K&R 2002, 599
  • ZUM 2002, 740
  • afp 2002, 437



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Wird zitiert von ... (29)  

  • BGH, 06.12.2007 - I ZR 94/05  

    Drucker und Plotter

    (4) Geht es darum, wie ein bei Schaffung des Gesetzes noch nicht bekannter Vorgang urheberrechtlich zu beurteilen ist, kann die Antwort häufig nicht allein anhand der Begriffe gefunden werden; vielmehr ist zu fragen, ob der in Rede stehende Vorgang funktional dem entspricht, was der Gesetzgeber als regelungsbedürftig angesehen hat (BGH GRUR 2002, 246, 247 - Scanner; vgl. auch BGHZ 151, 300, 311 - Elektronischer Pressespiegel).
  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08  

    Vorschaubilder

    Dies gilt umso mehr, als die auf der Sozialbindung des geistigen Eigentums beruhenden Schrankenbestimmungen der §§ 45 ff. UrhG generell eng auszulegen sind, um den Urheber an der wirtschaftlichen Nutzung seiner Werke tunlichst angemessen zu beteiligen und daher die ihm hinsichtlich der Werkverwertung zustehenden Ausschließlichkeitsrechte nicht übermäßig zu beschränken (BGHZ 150, 6, 8 - Verhüllter Reichstag; 151, 300, 310 - Elektronischer Pressespiegel).
  • BGH, 20.03.2003 - I ZR 117/00  

    Verfremdung des Bundesadlers - Gies-Adler

    Schließlich sind die urheberrechtlichen Befugnisse in vielfältiger Weise durch die Schrankenbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes begrenzt, die im einzelnen den entgegenstehenden Interessen sowohl der Allgemeinheit als auch spezieller Nutzungsgruppen Rechnung tragen (vgl. BGHZ 150, 6, 8 - Verhüllter Reichstag; 151, 300, 310 - Elektronischer Pressespiegel).

    In jedem Fall sind neben den Interessen des Urhebers die durch die Schrankenbestimmungen geschützten Interessen zu beachten und ihrem Gewicht entsprechend für die Auslegung der gesetzlichen Regelung heranzuziehen (BGHZ 151, 300, 311 - Elektronischer Pressespiegel).

  • OLG Jena, 27.02.2008 - 2 U 319/07  

    Thumbnails bei Suchmaschinen

    Es handelt sich also nicht um eine die privilegierte Nutzung ersetzende oder zu ihr hinzutretende Nutzungsart (vgl. hierzu BGH GRUR 2002, 605, 606 ­ Verhüllter Reichstag; BGH GRUR 2002, 963, 966 ­ Elektronischer Pressespiegel).
  • BGH, 05.06.2003 - I ZR 192/00  

    Poster vom Wiener Hundertwasser-Haus dürfen nur mit Zustimmung des Malers

    Daher sind neben den Interessen des Urhebers die durch die Schrankenbestimmung geschützten Interessen zu berücksichtigen und ihrem Gewicht entsprechend für die Auslegung der gesetzlichen Regelung heranzuziehen (BGHZ 144, 232, 235 f. - Parfumflakon; 150, 6, 8 f. - Verhüllter Reichstag; 151, 300, 311 - Elektronischer Pressespiegel; BGH, Urt. v. 20.3.2003 - I ZR 117/00, Umdr. S. 8 - Gies-Adler).
  • BGH, 27.01.2005 - I ZR 119/02  

    WirtschaftsWoche

    a) Allerdings liegt allein in der Geltendmachung des Vergütungsanspruchs nach § 49 Abs. 1 Satz 2 UrhG noch keine eigenständige Urheberrechtsverletzung (BGHZ 136, 380, 389 - Spielbankaffaire; 151, 300, 305 - Elektronischer Pressespiegel, m.w.N.).

    a) Der Senat hat wiederholt betont, daß urheberrechtliche Schrankenbestimmungen zwar grundsätzlich eng auszulegen sind, daß dabei aber zweierlei zu beachten ist: Zum einen beruht das Gebot einer eher restriktiven Auslegung der Schrankenbestimmungen auf dem Grundsatz, daß der Urheber an der wirtschaftlichen Nutzung seiner Werke tunlichst angemessen zu beteiligen ist, weswegen die ihm hinsichtlich der Werkverwertung zustehenden Ausschließlichkeitsrechte nicht übermäßig beschränkt werden dürfen (BGHZ 144, 232, 235 f. - Parfumflakon; 150, 6, 8 - Verhüllter Reichstag; 151, 300, 310 - Elektronischer Pressespiegel).

    Neben den Interessen des Urhebers sind diese durch die Schrankenbestimmungen geschützten Interessen zu beachten und ihrem Gewicht entsprechend für die Auslegung der gesetzlichen Regelung heranzuziehen (BGHZ 144, 232, 235 f. - Parfumflakon; 150, 6, 8 f. - Verhüllter Reichstag; 151, 300, 310 - Elektronischer Pressespiegel; 154, 260, 265 - Gies-Adler; BGH, Urt. v. 5.6.2003 - I ZR 192/00, GRUR 2003, 1035, 1037 = WRP 2003, 1460 - Hundertwasser-Haus).

    Auch der Begriff des Informationsblattes kann nicht als ein die Zeitschriften umfassender Oberbegriff herangezogen werden, weil damit unterhalb von Zeitungen angesiedelte Korrespondenzen, Nachrichten- und Informationsdienste gemeint sind (vgl. Begr. des Regierungsentwurfs, BT-Drucks. IV/270, S. 65; Schricker/Melichar, Urheberrecht, 2. Aufl., § 48 UrhG Rdn. 8; Lüft in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, § 49 UrhG Rdn. 5; Engels in Möhring/Nicolini, UrhG, 2. Aufl., § 49 Rdn. 9; zum Begriff des Informationsblattes auch BGHZ 151, 300, 307 - Elektronischer Pressespiegel).

  • BGH, 24.09.2014 - I ZR 35/11  

    Urheberrechte an Werbefotos: Bestimmung des anwendbaren Rechts im Rahmen eines

    (1) Die Beklagte könnte für das durch die Übergabe der Fotografien und die Einräumung oder Übertragung von Nutzungsrechten an den in Paris ansässigen Phaidon-Verlag in Frankreich bewirkte Verbreiten und ein von ihr dadurch bewirktes Vervielfältigen und Ausstellen der Fotografien in Deutschland als mittelbarer Täter (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 1968 - I ZR 107/66, BB 1969, 292, 293 - Curt-Goetz-Filme II), Teilnehmer (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juli 2002 - I ZR 255/00, BGHZ 151, 300, 305 - Elektronischer Pressespiegel) oder Störer (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 129/08, GRUR 2014, 264 Rn. 24 bis 26 = WRP 2014, 308 - UsedSoft II) haften, wobei sie als Störer allerdings nur auf Unterlassung und nicht auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden könnte (vgl. zu den Haftungsvoraussetzungen BGH, Urteil vom 22. Juni 2011 - I ZR 159/10, GRUR 2011, 1018 Rn. 17, 21, 24 und 25 = WRP 2011, 1469 - Automobil-Onlinebörse).
  • LG München I, 15.03.2007 - 7 O 7061/06  

    Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen?

    Die Beklagte veranlasst ihre Kunden (vgl. zur Verantwortlichkeit für rechtswidrige Nutzungshandlungen durch Dritte BGH GRUR 2005, 670 re.Sp. unten/S. 671 li.Sp. oben - Wirtschaftswoche, GRUR 2002, 963, 964 - Elektronischer Pressespiegel), im Rahmen des von ihr unterhaltenen Vertriebsmodells die (aktuelle Version der) Software der Klägerin von der Homepage der Klägerin herunterzuladen - soweit diese nicht bereits im Besitz der (aktuellen Version der) Software sind, oder (soweit Lizenzen für zusätzliche Nutzer hinzugekauft werden) in den Arbeitsspeicher der Rechner der zusätzlichen Anwender geladen wird.

    Für den Bereich des Urheberrechts gilt es darüber hinaus zu beachten, dass urheberrechtliche Schrankenbestimmungen, also Vorschriften, die die Rechte des Urhebers beschneiden, restriktiv auszulegen sind, weil der Urheber an der wirtschaftlichen Nutzung seiner Werke tunlichst angemessen zu beteiligen ist (BGH GRUR 2005, 670, 671 -Wirtschaftswoche; GRUR 2001, 51 - Parfumflakon; GRUR 2002, 605 - Verhüllter Reichstag, GRUR 2002, 963 - Elektronischer Pressespiegel).

  • LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 248/07  

    Haftung für Thumbnails

    aa) Die Vorschriften der §§ 44a ff. UrhG sind als Ausnahmetatbestände grundsätzlich eng auszulegen (GRUR 1968, 607 - Kandinsky I; GRUR 1983, 562 - Zoll- und Finanzschulen; GRUR 1994, 45 - Verteileranlagen; BGH GRUR 2001, 51 - Parfumflakon; BGH GRUR 2002, 963 - Elektronischer Pressespiegel; Melichar in Schricker, Vor §§ 45 ff. Rn. 15 f.; Lüft in Wandtke/Bullinger, UrhG, 2. Aufl. 2006, Vor §§ 44a ff.; Fromm in Nordemann/ Nordemann , Vor § 45 Rn. 3).

    Dies soll jedoch allenfalls in seltenen Fällen möglich sein (BGH GRUR 1994, 1994, 45, 47 - Verteileranlagen; BGH GRUR 2001, 51, 52 - Parfümflakon mwN), insbesondere in den Fällen, in denen aufgrund technischer Entwicklung bislang privilegierte Nutzungstatbestände durch neue Nutzungsformen substituiert werden (BGH GRUR 2002, 963, 966 - elektronischer Pressespiegel).

  • BGH, 03.03.2005 - I ZR 111/02  

    Fash 2000

    Unabhängig davon kann in einer Lizenzerteilung durch einen Nichtberechtigten eine Teilnahme an der Urheberrechtsverletzung liegen, die der Nehmer der (vermeintlichen) Lizenz im Zuge des Einsatzes der Software in seinem Betrieb begeht (vgl. BGHZ 151, 300, 305 - Elektronischer Pressespiegel, m.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 04.04.2012 - 4 U 171/11  

    Urheberrechtsschutz: Öffentliche Zugänglichmachung eines kleinen Teils eines

  • BGH, 23.06.2005 - I ZR 227/02  

    Karten-Grundsubstanz

  • OLG Dresden, 28.11.2006 - 14 U 1071/06  

    Wettbewerbswidrigkeit eines Online-Videorekorders wegen Jugendschutzverstoß

  • LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 42/06  

    Bildersuche von Google verletzt Urheberrechte

  • LG Stuttgart, 27.09.2011 - 17 O 671/10  

    Klage eines Verlages gegen eine Universität; Zugänglichmachen eines Buches über

  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 528/05  

    Arbeitsvertrag mit beamtenrechtlicher Besoldung und Versorgung - Gleichbehandlung

  • LG München I, 19.01.2006 - 7 O 23237/05  

    Der Handel mit "gebrauchten" Softwarelizenzen kann gegen das Urheberrecht

  • KG, 27.11.2007 - 5 U 63/07  

    Günter-Grass-Briefe

  • OLG Hamburg, 21.05.2008 - 5 U 75/07  

    Urheberrechtsverletzung: Anspruch auf Schadenersatz, die Herausgabe von Dias und

  • LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 404/06  

    Internet-Service-Provider haften für Urheberrechtsverletzungen durch

  • LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 115/06  
  • OLG München, 21.11.2002 - 29 U 5766/01  

    Briefmarken-Katalog

  • OLG Dresden, 28.11.2006 - 14 U 1070/06  
  • KG, 30.04.2004 - 5 U 98/02  

    Urheberrechtsverletzung: Versendung individueller Pressespiegel per E-Mail oder

  • LG Mannheim, 07.11.2008 - 7 O 224/08  

    Urheberrecht: Störerhaftung einer ausländischen

  • LG München I, 20.12.2007 - 7 O 20567/07  

    Landgericht München I stoppt Bauvorhaben

  • OLG Hamburg, 24.04.2003 - 5 U 127/01  

    Urheberrechtlicher Schutz von Presseartikeln; Zulässigkeit der Verbreitung eines

  • AG Berlin-Charlottenburg, 17.11.2003 - 236 C 105/03  

    Download eines Interviews von den Online-Seiten einer Zeitung und öffentliche

  • LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 113/06  
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