Rechtsprechung
   BGH, 08.06.2004 - VI ZR 230/03   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Zugrundelegung eines falschen Beweismaßstabes hinsichtlich eines Ursachenzusammenhangs eines Verkehrsunfalls mit Beschwerden im Halswirbelsäulenbereich - Pflicht des Berufungsgerichtes zur Vervollständigung eines unvollständigen erstinstanzlichen Gutachtens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anhörung des erstinstanzlich beauftragten Sachverständigen in der Berufungsinstanz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Neues Berufungsrecht - Pflichten des Berufungsgerichts bei fehlerhafter Beweisaufnahme

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unfallhaftpflichtprozess - BGH-Leitlinien zum Haftpflichtprozess II. Instanz

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 159, 254
  • NJW 2004, 2828
  • MDR 2004, 1313
  • NZV 2004, 508
  • FamRZ 2004, 1485 (Ls.)
  • VersR 2004, 1477
  • BB 2004, 2714



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Wird zitiert von ... (134)  

  • BGH, 18.10.2005 - VI ZR 270/04  

    Berufung - Ist die Vorlage eines Privatgutachtens im Berufungsverfahren neuer

    Bloß subjektive Zweifel, lediglich abstrakte Erwägungen oder Vermutungen der Unrichtigkeit ohne greifbare Anhaltspunkte wollte der Gesetzgeber ausschließen (vgl. Senatsurteil BGHZ 159, 254, 258 m.w.N.).

    a) Die Verweigerung der Zulassung neuen Vortrags kann vom Revisionsgericht überprüft werden (vgl. Senatsurteil BGHZ 159, 254, 260 m.w.N.).

  • BGH, 08.06.2004 - VI ZR 199/03  

    Anforderungen an den Parteivortrag im Arzthaftungsverfahren

    Konkrete Anhaltspunkte, welche die Bindung des Berufungsgerichts an die vorinstanzlichen Feststellungen entfallen lassen, können sich aus Fehlern ergeben, die dem Eingangsgericht bei der Feststellung des Sachverhalts unterlaufen sind (vgl. Senatsurteil vom 8. Juni 2004 - VI ZR 230/03 - und BGH, Urteil vom 12. März 2004 - V ZR 257/03 - WM 2004, 845, 846, jeweils vorgesehen zur Veröffentlichung in BGHZ; Begründung zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Reform des Zivilprozesses, BT-Drs. 14/4722, S. 100; Rimmelspacher, NJW 2002, 1897, 1901; Stackmann, NJW 2003, 169, 171).
  • BGH, 28.09.2005 - IV ZR 82/04  

    Gemeinschaftliche Verwaltung des Nachlasses - Verletzung der Mitwirkungspflicht

    Es besteht daher auch kein Anhalt, dass die Grundstückssubstanz wegen dieser Forderungen ohnehin nicht zu erhalten gewesen wäre (vgl. BGHZ 159, 254, 258 f.).

    Schon die in der Berufungsbegründung der Beklagten dargelegten Zweifel an der Richtigkeit der landgerichtlichen Feststellungen geben Anlass für eine erneute Beweisaufnahme (§ 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO; vgl. BGH, Urteil vom 8. Juni 2004 - VI ZR 230/03 - NJW 2004, 2828 unter II 2 b bb (1) und (2), zur Veröffentlichung in BGHZ 159, 254 bestimmt).

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