Rechtsprechung
   BGH, 13.04.2005 - XII ZR 273/02   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de
  • NWB SteuerXpert START

    BGB § 1577 Abs. 2, § 1578, § 1582, § 1609 Abs. 2

  • fr-blog.com

    Mangelfall, konkurrierende Rangfolgen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung des Unterhalts im Mangelfall; Vorrang von minderjährigen und privilegiert volljährigen Kindern und des bevorrechtigten geschiedenen Ehegatten gegenüber dem Unterhaltsanspruch des neuen Ehegatten; Berücksichtigung überobligationsmäßiger Einkünfte

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Klärung des Rangverhältnisses mehrerer Unterhaltsbedürftiger im Falle des Aufeinandertreffens der Ansprüche von geschiedenen und neuen Ehepartnern; Nichteinbeziehung von Unterhaltsansprüchen in die Mangelfallberechnung; Berechnungsgrundlage für die Unterhaltsermittlung bei der Erzielung überobligationsmäßige Einkünfte durch den Unterhaltsberechtigten; Auslegung des Verhältnisses zwischen dem Rangverhältnis mehrerer Unterhaltsberechtigter und dessen von mehreren Berechtigten; Auswirkung der Vorrangstellung des geschiedenen Ehegatten in derartigen Situationen; Fälle der teleologischen Reduktion der Vorschrift des § 1609 Abs. 2 BGB; Konsequenz der Nichtgeltendmachung von Unterhaltsansprüchen des geschiedenen Ehegatten; Berücksichtigung des eigenen Einkommens des unterhaltsbedürftigen geschiedenen Ehegatten bei der Unterhaltsberechnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Nachrangigkeit von Unterhaltsansprüchen

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsanspruch der neuen Ehefrau ist im Mangelfall gegenüber Unterhaltsansprüchen der Kinder ihres Ehemannes aus geschiedener Ehe bei Unterhaltsberechtigung der Ex-Ehefrau nachrangig

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Kindes- und Ehegattenunterhalt - Rangfragen und überobligationsmäßige Einkünfte

Sonstiges (2)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 13.04.2005, Az.: XII ZR 273/02 (Rangfolge der Unterhaltsansprüche privilegierter Kinder und Ehegatten aus neuer Ehe)" von RiOLG Dr. Martin Probst, original erschienen in: JR 2006, 339 - 340.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 13.04.2005, AZ: XII ZR 273/02 (Nachrang des neuen Ehegatten; Unterhaltsermittlung bei überobligationsmäßigen Einkünften)" von Vors. RiOLG Dr. Peter Gerhardt, original erschienen in: FamRZ 2005, 1158 - 1159.

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 162, 384
  • NJW 2005, 2145
  • MDR 2005, 1171
  • FamRZ 2005, 1154
  • FamRZ 2005, 1823 (Ls.)
  • JR 2006, 335



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (57)  

  • BGH, 18.03.2009 - XII ZR 74/08  

    Zur Dauer des nachehelichen Betreuungsunterhalts

    Erzielt er allerdings eigene Einkünfte, weil das Kind auf andere Weise betreut wird, ist das überobligatorisch erzielte Einkommen nicht völlig unberücksichtigt zu lassen, sondern nach den Umständen des Einzelfalles anteilig zu berücksichtigen (Senatsurteil vom 13. April 2005 - XII ZR 273/02 - FamRZ 2005, 1154, 1156 f.). .
  • BGH, 06.02.2008 - XII ZR 14/06  

    Familienrecht - Bemessung des nachehelichen Unterhalts

    Bereits in seiner Surrogatrechtsprechung zur Berücksichtigung der Erwerbseinkünfte aus einer späteren Erwerbstätigkeit anstelle früherer Haushaltstätigkeit und Kindererziehung (vgl. Senatsurteile vom 13. Juni 2001 - XII ZR 343/99 - FamRZ 2001, 986, 989 ff., vom 5. Mai 2004 - XII ZR 132/02 - FamRZ 2004, 1173, vom 13. April 2005 - XII ZR 273/02 - FamRZ 2005, 1154, 1157 und vom 7. September 2005 - XII ZR 311/02 - FamRZ 2005, 1979, 1981) hat der Senat ausgeführt, dass auch die später hinzugekommenen Einkünfte schon in Gestalt der Haushaltstätigkeit und Kindererziehung in der Ehe angelegt waren.
  • BGH, 15.03.2006 - XII ZR 30/04  

    Familienrecht - Zur Bemessung des Selbstbehalts

    Dann ist der unterhaltsrelevante Anteil des überobligationsmäßig erzielten Einkommens nach Billigkeit zu ermitteln und - gegebenenfalls neben den eigenen Renteneinkünften - im Wege der Differenz- oder Anrechnungsmethode in die Unterhaltsberechnung einzubeziehen (Senatsurteil vom 13. April 2005 - XII ZR 273/02 - FamRZ 2005, 1154, 1157 f.).

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




  Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht