Rechtsprechung
   BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03   

Volltextveröffentlichungen (24)

  • lexetius.com

    Impuls

    MarkenG § 5 Abs. 2 Satz 1, § 15 Abs. 1, 2 und 4

  • MIR - Medien Internet und Recht

    "Impuls"

    Es stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung eines fremden Kennzeichens dar, wenn der Betreiber einer Internetseite im für den Benutzer nicht ohne weiteres sichtbaren HTML-Quellentext bzw. in den META-Tags ein fremdes Kennzeichen als Suchwort verwendet, um auf diese Weise die Trefferhäufigkeit seines Internetauftritts zu erhöhen.

  • markenmagazin:recht

    § 5 MarkenG; § 15 MarkenG
    Impuls

  • Anwaltskanzlei von Olnhausen

    Impuls, Markenverletzung durch Meta-Tags

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verwendung einer fremden Marke als Metatag kann markenrechtswidrig sein

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)

    Kennzeichenrechtsverletzung durch Verwendung fremder Marken oder Kennzeichen in Metatags

  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 5 Abs. 2 Satz 1, § 15 Abs. 1, 2 und 4
    Impuls

  • aufrecht.de

    Rechtsverletzung durch Meta-Tags

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    MarkenG § 5 Abs. 2 Satz 1, § 15 Abs. 1, 2 und 4
    Verwendung eines fremden Kennzeichens als verstecktes Suchwort (Metatag)

  • stroemer.de

    Impuls

  • Jurion

    Verletzung einer Unternehmensbezeichnung durch Verwendung entsprechender Worte als Metatag; Angebot einer kostenlosen Beratungsdienstleistung im Internet; Kostenvergleich von privaten Krankenversicherungen

  • kanzlei.biz

    Rechtsverletzung durch Verwendung von Metatags

  • kanzleischroeder-kiel.de

    Markenverletzung durch Meta-Tags

  • online-und-recht.de

    Metatags

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Metatags

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Markenverletzung auch bei Verwendung eines fremden Kennzeichens als verstecktes Suchwort im Quelltext einer Internetseite ("Impuls")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Impuls"; Verwendung eines fremden Kennzeichens als Metatag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verletzung eines Firmenschlagwortes durch Metatag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 5 Abs. 2 Satz 1, § 15 Abs. 1, 2 und 4 MarkenG
    Die Verwendung eines fremden Kennzeichens auf einer Website als Suchwort (Metatag) kann einen Markenverstoß darstellen / Impuls

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Benutzung fremder Marken als Metatag ist rechtswidrig

  • wbs-law.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Fremde Namen in Meta-Tags: Zulässig oder Unzulässig?

  • heise.de (Pressebericht, 01.11.2006)

    Rechtsverletzung durch fremde Marken in HTML-Metatags

  • heise.de (Pressebericht, 23.05.2006)

    Verwendung fremder Marken in html-Metatags nicht zulässig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Fremden Firmennamen als Internet-Suchwort benutzt - "Metatags" führen zu Trefferanzeigen in Internet-Suchmaschinen

  • loh.de (Kurzinformation)

    Fremdes Kennzeichen in Metatags verletzt Markenrecht

  • beck.de (Leitsatz)

    "Impuls III"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Meta-Tags sind Rechtsverletzung

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    BGH verbietet Nutzung fremder Markennamen in HTML-Metatags

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Unerlaubte Verwendung eines fremden Namens in Metatag einer Internetseite ist unzulässig

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Rechtsverletzungen durch Meta-Tags höchstrichterlich bestätigt

  • lvhm.de (Kurzinformation)

    Fremdes Kennzeichen in Metatags verletzt Markenrecht

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Markenrecht: Kennzeichenverletzung durch Meta-Tags

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Darf ich fremde Markennamen in die "Metatags" einbinden?

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Verwendung fremder Marken in HTML-Code unzulässig

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Fremde Markennamen in Metatags und AdWords

  • taylorwessing.com PDF, S. 6 (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Metatags

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Fremde Marken dürfen in Metatags nicht verwendet werden - Sichtbare Verwendung der Marke nicht Voraussetzung für einen Unterlassungsanspruch

Besprechungen u.ä. (6)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Markenrecht: Metatag als Markenverletzung

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 5 Abs. 2 Satz 1, § 15 Abs. 1, 2, 4, § 23 Nr. 2 MarkenG
    Fremde Markennamen und Unternehmenskennzeichen dürfen in Metatags nicht genannt werden

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 15 Abs. 1, 2, 4, § 5 Abs. 2 Satz 1
    Markenverletzung auch bei Verwendung eines fremden Kennzeichens als verstecktes Suchwort im Quelltext einer Internetseite ("Impuls")

  • avocado-law.com (Entscheidungsbesprechung)

    Die Verwendung eines fremden Unternehmenskennzeichens als Metatag stellt grundsätzlich eine kennzeichenmäßige Benutzung dar

  • cbh.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Nutzung fremder Marken als Metatag ist unzulässig

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 21.2.2007)

    Markenrechtsverletzung durch Metatags

Sonstiges (5)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Schwerpunkt 8: Domain- und Kennzeichenrecht" von Eva Schröder, original erschienen in: MMR Beilage 2008, 30 - 35.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Schwerpunkt 9: Haftung im Internet" von Lena Gräwe, original erschienen in: MMR Beilage 2008, 35 - 39.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 18.05.2006, Az.: I ZR 183/03 (Impuls)" von Robert Kazemi, original erschienen in: MarkenR 2006, 538 - 539.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 18.05.2006, Az.: I ZR 183/03 (Unzulässigkeit fremder Kennzeichen in Metatags)" von RA Michael Terhaag, LL.M., original erschienen in: K&R 2006, 574 - 575.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Metatags und Keyword Advertising mit fremden Kennzeichen im Marken- und Wettbewerbsrecht - Zugleich eine Besprechung der "Impuls"-Entscheidung des BGH" von RA Dr. Cornelius Renner, original erschienen in: WRP 2007, 49 - 56.

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 168, 28
  • NJW 2007, 153
  • ZIP 2006, 2184
  • MDR 2007, 418
  • GRUR 2007, 65
  • MMR 2006, 812
  • BB 2006, 572
  • K&R 2006, 572
  • afp 2006, 553



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Wird zitiert von ... (56)  

  • BGH, 22.01.2009 - I ZR 125/07  

    Bananabay

    c) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann eine markenmäßige Verwendung eines Zeichens darin bestehen, dass es durch Eingabe als Suchwort in eine Internetsuchmaschine dazu benutzt wird, den Nutzer durch Beeinflussung des Suchverfahrens zu einer Internetseite zu führen, auf der er dann auf das dort werbende Unternehmen und dessen Angebot hingewiesen wird (BGHZ 168, 28 Tz. 17 - Impuls; BGH, Urt. v. 8.2.2007 - I ZR 77/04, GRUR 2007, 784 Tz. 18 = WRP 2007, 1095 - AIDOL).
  • BGH, 13.01.2011 - I ZR 125/07  

    Bananabay II

    Weder der Anzeigentext noch der aufgeführte Link "www.eis.de/erotikshop" enthalten einen Hinweis auf das eingegebene Markenwort.
  • BGH, 22.01.2009 - I ZR 30/07  

    Beta Layout

    Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass der Schutz des Unternehmenskennzeichens nach § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2 und 4 MarkenG eine kennzeichenmäßige Verwendung der kollidierenden Bezeichnung voraussetzt (vgl. BGHZ 168, 28 Tz. 15 - Impuls, m.w.N.).

    Es hat dazu unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Senats zur Verwendung von Metatags mit Recht ausgeführt, dass eine kennzeichenmäßige Benutzung nicht bereits deshalb verneint werden kann, weil der als Schlüsselwort verwendete Suchbegriff für den durchschnittlichen Internetnutzer nicht wahrnehmbar ist (vgl. BGHZ 168, 28 Tz. 17 - Impuls).

    Beim Einsatz von Metatags hat der Senat eine Verwechslungsgefahr darin gesehen, dass Internetnutzer, die das mit dem als Metatag verwendeten Begriff übereinstimmende Unternehmenskennzeichen des Dritten kennen und als Suchwort eingeben, um sich über dessen Angebot zu informieren, als Treffer auch auf die Leistung des Unternehmens hingewiesen werden, das den Begriff als Metatag verwendet (BGHZ 168, 28 Tz. 19 - Impuls).

    Weist aber ein Treffer auf die Internetseite eines Unternehmens hin, auf der dieses die gleichen Leistungen anbietet wie das Unternehmen, dessen geschäftliche Bezeichnung der Nutzer als Suchwort eingegeben hat, besteht die Gefahr, dass der Internetnutzer aufgrund der Kurzhinweise die Angebote verwechselt (BGHZ 168, 28 Tz. 19 - Impuls).

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