Rechtsprechung
   BGH, 22.02.1952 - I ZR 117/51   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Auslegung einer Urteilsformel - Ermittelung des Parteiwillens - Verwechslungsfähigkeit eines Zeichens - Sittenwidrigkeit der Benutzung eines Zeichens - Erforderlichkeit des Rechtschutzinteresses für Feststellungsklage

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Fischermännchen - Zwilling - Illing

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 5, 189
  • NJW 1952, 665
  • GRUR 1952, 577
  • BB 1952, 448



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Wird zitiert von ... (62)  

  • BGH, 01.12.1999 - I ZR 49/97  

    Verwendung von Name und Bild Marlene Dietrichs zu Werbezwecken - BGH stärkt

    Ein Verbot, das - wie hier - auf die konkrete Verletzungshandlung bezogen ist, beschränkt sich nicht auf identische Verletzungsfälle, sondern umfaßt auch Abweichungen, die den Kern der Verletzungshandlung unberührt lassen; es erstreckt sich auch auf solche Handlungen, die dem verbotenen Verhalten in seinen charakteristischen Merkmalen entsprechen (st. Rspr.; BGHZ 5, 189, 193 f. - Zwilling; vgl. Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche, 7. Aufl., Kap. 57 Rdn. 12 m.w.N).
  • BGH, 23.02.2006 - I ZR 272/02  

    Markenparfümverkäufe

    Die Kerntheorie bezieht sich auf den Umfang der Rechtskraft eines Unterlassungsurteils und besagt, dass aus dem Urteil auch wegen solcher Verstöße gegen das Unterlassungsgebot vollstreckt werden kann, die den Kern der Verbotsform unberührt lassen (vgl. BGHZ 5, 189, 193 f. - Zwilling; 126, 287, 296 - Rotes Kreuz; Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 21. Aufl., § 322 Rdn. 115).
  • BGH, 18.06.2009 - I ZR 47/07  

    EIFEL-ZEITUNG

    Der Verbotstenor ist jedoch nicht nur auf die konkret formulierte Verletzungsform beschränkt, sondern umfasst auch Abwandlungen, wenn in ihnen das Charakteristische der titulierten Form zum Ausdruck kommt (vgl. RGZ 147, 27, 31; BGHZ 5, 189, 193 f. - Zwilling; BGH, Urt. v. 30.10.1953 - I ZR 147/52, GRUR 1954, 123, 126 - NSU-Fox/Auto-Fox; BGHZ 126, 287, 296 - Rotes Kreuz).
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