Rechtsprechung
   BGH, 16.06.1977 - III ZR 179/75   

Fluglotsenstreik I

§ 839 BGB, 'go sick, go slow', eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb

Volltextveröffentlichungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 69, 128
  • NJW 1977, 1875
  • VersR 1977, 961



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Wird zitiert von ... (90)  

  • BGH, 19.12.2006 - XI ZR 56/05  

    Aufklärungspflicht der Bank über verdeckte Rückvergütungen auch bei Medienfonds

    Auch ein bloßer Rechtsirrtum schließt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Vorsatz aus (BGHZ 69, 128, 142; 118, 201, 208).
  • BGH, 12.05.2009 - XI ZR 586/07  

    Darlegungs- und Beweislast für vorsätzliches Verschweigen von Rückvergütungen

    Wer sich aber wie die Beklagte auf einen Rechtsirrtum beruft, muss diesen auch darlegen und beweisen (vgl. BGHZ 69, 128, 143 ; Palandt/Heinrichs, BGB, 68. Aufl., § 276 Rn. 11).
  • BGH, 20.05.2009 - I ZR 218/07  

    E-Mail-Werbung II

    Davon ist auszugehen bei Eingriffen, die gegen den Betrieb als solchen gerichtet, also betriebsbezogen sind und nicht vom Gewerbebetrieb ohne weiteres ablösbare Rechte oder Rechtsgüter betreffen (BGHZ 29, 65, 74 ; 69, 128, 139 ; 86, 152, 156) .
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