Rechtsprechung
   BGH, 13.02.1981 - I ZR 67/79   

Volltextveröffentlichungen

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 80, 64
  • NJW 1981, 1621
  • MDR 1981, 645



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Wird zitiert von ... (44)  

  • BGH, 11.01.2007 - I ZR 198/04  

    Handtaschen

    Der Umstand, dass - wie sich aus dem Sitzungsprotokoll ergibt - die Original-Taschen der Klägerin dem Berufungsgericht vorgelegen haben, aber nicht zu den Akten genommen worden sind, stellt daher keinen von Amts wegen zu beachtenden Mangel im Tatbestand dar, der grundsätzlich zur Aufhebung und Zurückverweisung führt (vgl. BGHZ 80, 64, 68; MünchKomm.ZPO-Aktualisierungsbd/Wenzel, § 559 Rdn. 4).
  • BGH, 13.03.1997 - I ZB 4/95  

    "Turbo II"; Aufgrund eines Verzichts erfolgte Teillöschung der Eintragung;

    Dem Rechtsbeschwerdegericht ist die rechtliche Nachprüfung jedoch schon deshalb uneingeschränkt möglich, weil der angefochtene Beschluß die aus öffentlich zugänglichen Fachzeitschriften stammenden Artikel mit den maßgeblichen Passagen wörtlich wiedergibt (vgl. BGHZ 80, 64, 68).
  • BGH, 06.06.2003 - V ZR 392/02  

    Immobilien - Einschränkung des Nießbrauchrechts

    In diesen Fällen ist das Berufungsurteil - wie bisher (std. Rechtspr., vgl. etwa BGHZ 80, 64, 67) - von Amts wegen aufzuheben und die Sache zurückzuverweisen (MünchKomm-ZPO/Wenzel, aaO, § 559 Rdn. 4; Musielak/Ball, aaO, § 559 Rdn. 18).
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