Rechtsprechung
   BGH, 01.12.1982 - VIII ZR 279/81   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Auskunftspflicht und Darlegungslast der Drittschuldner-Bank bei der Pfändung von Tagessalden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Forderungspfändung - Auskunftsanspruch - Darlegungslast - Drittschuldner - Bank

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Ergänzung oder Berichtigung der Drittschuldnererklärung

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 86, 23
  • NJW 1983, 687
  • ZIP 1983, 34
  • MDR 1983, 398
  • WM 1983, 12



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Wird zitiert von ... (81)  

  • BGH, 17.01.2008 - III ZR 239/06  

    Werbung eines Partnervermittlungsinstituts mit einer nicht vermittlungsbereiten

    Steht ein darlegungspflichtiger Kläger außerhalb des für seinen Anspruch erheblichen Geschehensablaufs und kennt der Beklagte alle wesentlichen Tatsachen, so genügt nach den Grundsätzen über die sekundäre Darlegungslast sein einfaches Bestreiten nicht, sofern ihm nähere Angaben zuzumuten sind (BGHZ 86, 23, 29; 100, 190, 196; 140, 156, 158 f.; 163, 209, 214; siehe auch BGH, Urteil vom 12. Juni 2007 - X ZR 87/06 - NJW 2007, 2549, 2553 Rn. 46).
  • BAG, 26.06.2008 - 2 AZR 264/07  

    Kleinbetriebsklausel - Darlegungslast

    Einfaches Bestreiten genügt nicht, sofern nähere Angaben zumutbar sind (vgl. zuletzt BGH 17. Januar 2008 - III ZR 239/06 - NJW 2008, 982 "Partnervermittlung - Lockvogel Bea"; 24. November 1998 - VI ZR 388/97 - NJW 1999, 714 "Aufrechnungsverbot wegen Veruntreuung"; 1. Dezember 1982 - VIII ZR 279/81 -BGHZ 86, 23 "Pfändbarkeit von Tagessalden").
  • BGH, 20.04.2004 - X ZR 250/02  

    Schutzbereich eines Gutachtenauftrags zur Wertermittlung eines Grundstücks;

    Muß eine Partei Umstände darlegen und beweisen, die zu dem ihrem Einblick entzogenen Bereich des Prozeßgegners gehören, ist zu prüfen, ob es dem Prozeßgegner im Rahmen seiner Erklärungslast nach § 138 Abs. 2 ZPO zuzumuten ist, dieser Partei eine prozeßordnungsgemäße Darlegung durch nähere Angaben über die zu ihrem Wahrnehmungsbereich gehörenden Verhältnisse zu ermöglichen (BGHZ 86, 23, 29; 140, 156, 158; BGH, Urt. v. 19.04.1999 - II ZR 331/97, NJW-RR 1999, 1152; vgl. auch Zöller/Greger, ZPO, 24. Aufl., vor § 284 ZPO Rdn. 34 ff.).
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