Rechtsprechung
   BGH, 10.07.1984 - VI ZR 262/82   

Modellboot

§§ 249, 251 BGB, zur Berechnung des Schadenersatzes bei fehlendem Markt, § 287 ZPO

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Zerstörung - Bastlerstück - Unikat - Modellboot - Wiederherstellung - Wertersatz - Vermögenswert - Materialaufwand - Arbeitszeit - Schätzungsgrundlagen

  • reference-global.com (Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 92, 85
  • NJW 1984, 2282
  • MDR 1984, 925
  • VersR 1984, 966
  • JR 1985, 192



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Wird zitiert von ... (55)  

  • BGH, 14.01.2016 - I ZR 107/14  

    Keine Schadensregulierung durch Versicherungsmakler

    Danach orientieren sich Ersatzbeschaffung und Geldentschädigung am Wiederbeschaffungswert, also grundsätzlich am Preis für die Ersatzbeschaffung, wobei gegebenenfalls ein Abzug "neu für alt" zu berücksichtigen ist (vgl. BGH, Urteil vom 10. Juli 1984 - VI ZR 262/82, BGHZ 92, 85, 87; Urteil vom 15. Oktober 1991 - VI ZR 314/90, BGHZ 115, 364, 367 f.; konkret zu Haftungsbegrenzungen in Textilreinigungsverträgen BGH, Urteil vom 4. Juli 2013 - VII ZR 249/12, BGHZ 198, 23 Rn. 18).
  • BGH, 12.04.2011 - VI ZR 300/09  

    Mietwagenkosten: Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete

    Sie ist revisionsrechtlich nur daraufhin überprüfbar, ob der Tatrichter erhebliches Vorbringen der Parteien unberücksichtigt gelassen, Rechtsgrundsätze der Schadensbemessung verkannt, wesentliche Bemessungsfaktoren außer Betracht gelassen oder seiner Schätzung unrichtige Maßstäbe zugrunde gelegt hat (vgl. Senatsurteile vom 10. Juli 1984 - VI ZR 262/82, BGHZ 92, 85, 86 f.; vom 8. Dezember 1987 - VI ZR 53/87, BGHZ 102, 322, 330; vom 23. November 2004 - VI ZR 357/03, BGHZ 161, 151, 154; vom 9. Dezember 2008 - VI ZR 173/07, VersR 2009, 408 Rn. 12; vom 9. Juni 2009 - VI ZR 110/08, VersR 2009, 1092 Rn. 10; vom 18. Mai 2010 - VI ZR 293/08, VersR 2010, 1054 Rn. 3; vom 22. Februar 2011 - VI ZR 353/09 Rn. 6, z.V.b.).
  • LG Berlin, 20.02.2015 - 11 O 90/14  

    Gestaltungswünsche beeinträchtigen die Tauglichkeit: Auftragnehmer hat

    b) Zwar stellt nach der Rechtsprechung des BGH auch die Beschaffung einer gleichwertigen Ersatzsache eine Form der Naturalherstellung im Sinne von § 249 Abs. 1 BGB dar, und zwar selbst dann, wenn es sich - wie hier - um ein unvertretbares Einzelstück handelt vgl. BGH, NJW 1984, 2282; BGH, NJW 2009, 1066, 1067.

    Dies setzt voraus, dass der als Ersatz vorgesehene Gegenstand gleichartig und gleichwertig ist (BGH, NJW-RR 2003, 1042, 1043; BGH, NJW 1984, 2282 Tz. 9; Oetker, in: Münchener Kommentar zum BGB, 6. Aufl. 2012, § 249 Rn. 325).

    Entsprechend hält die Rechtsprechung eine Naturalrestitution bei der insoweit vergleichbaren Beschädigung von Kunstwerken grundsätzlich für ausgeschlossen (BGH, NJW 1984, 2282, 2283; OLG Rostock, NJOZ 2007, 4885, 4889).

    Das Integritätsinteresse des Geschädigten findet seine notwendige Grenze dort, wo keine Möglichkeit mehr besteht, die verlorene Integrität zurückzugewinnen (BGH, NJW 1984, 2282, 2283).

    Voraussetzung hierfür ist, dass die festgestellten Umstände eine ausreichende Grundlage bieten, die Schätzung mithin nicht mangels ausreichender Anhaltspunkte völlig aus der Luft gegriffen ist (BGH, NJW -, 525, 527, für beschädigte Unikate: BGH, NJW 1984, 2282, 2283).

    Da es sich bei dem streitgegenständlichen Erinnerungsdiamanten um ein singuläres und damit nicht marktgängiges Einzelstück handelt, kann mangels Vergleichbarkeit zunächst nicht auf den Marktpreis für handelsübliche Halbkaräter abgestellt werden (vgl. BGH, NJW 1984, 2282, 2283).

    Bei Unikaten kann zur Ermittlung des Wertes auch nicht auf den bloßen Materialwert abgestellt werden (BGH, NJW 2010, 2121, 2122 Tz. 9; Medicus, JZ 1985, 39, 42 f.).

    Es ist zudem weder ersichtlich noch vorgetragen, dass es einen repräsentativen Markt für "gebrauchte" Erinnerungsdiamanten gibt, welcher Schlüsse auf die Bestimmung des Markt- bzw. Verkehrswertes zuließe (vgl. BGH, NJW 1984, 2282, 2284).

    Nach der Rechtsprechung des BGH kann jedenfalls auf die Kosten für die Rekonstruktion der untergegangenen Sache abgestellt werden (BGH, NJW 2009, 1066, 1067; ebenso Oetker, in: Münchener Kommentar zum BGB, 6. Aufl. 2012, § 251 Rn. 20; Medicus, JZ 1985, 39, 43).

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