Rechtsprechung
   BGH, 14.11.1985 - BLw 23/84   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Besetzungsrüge - Beschluß - OLG - Aufhebung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Besetzung des Landwirtschaftsenats bei Entscheidung über eine begründete Besetzungsrüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 96, 258
  • NJW 1986, 1349
  • MDR 1986, 494



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BFH, 21.10.1999 - VII R 15/99  

    Senatsbesetzung beim FG

    Teilweise wird verlangt, es müßten alle Anstrengungen unternommen werden, damit eine freiwerdende Vorsitzendenstelle sogleich wieder besetzt werden kann; es sei unzulässig, bei einer --auch durch die für die Wiederbesetzung der Stelle zuständigen staatlichen Organe außerhalb des betreffenden Gerichts-- absichtlich herbeigeführten Vakanz im Vorsitz auf die Vertretungsregelung des § 21f Abs. 2 Satz 1 GVG zurückzugreifen (so für den Fall einer personalverwaltungsmäßig vermeidbaren, durch das Haushaltsgesetz veranlaßten Nichtbesetzung der Stelle des Vorsitzenden Richters Beschlüsse des Bundesgerichtshofs --BGH-- vom 11. Juli 1985 VII ZB 6/85, NJW 1985, 2337 --offenlassend im Hinblick auf eine nach dem Zeitablauf bemessene Toleranz--, und vom 14. November 1985 BLw 23.84, NJW 1986, 1349; Eyermann/Geiger, Verwaltungsgerichtsordnung, 10. Aufl., § 4 Rdnr. 20; vgl. auch Gräber/Koch, a.a.O.).
  • BGH, 21.02.1994 - BLw 79/93  

    Anfechtung eines Urteils des Landwirtschaftsgerichts betreffend den Erlaß einer

    Der Senat hat gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 4 LwVG ohne Zuziehung ehrenamtlicher Richter entschieden, weil es nur um die Unzulässigkeit der Rechtsmittel beim Bezirksgericht und vor dem Senat geht (vgl. auch OLG Celle AgrarR 1973, 236 und Senatsbeschl. v. 14. November 1985, BLw 23/84, RdL 1986, 46).
  • VGH Hessen, 27.04.1998 - 6 UE 745/98  

    Unverzügliche Besetzung der vakant gewordenen Stelle eines Vorsitzenden Richters;

    Der Fortfall einer Stelle eines Vorsitzenden Richters aufgrund einer haushaltsrechtlichen Maßnahme führt nicht zu einer Verhinderung im Sinne des § 21 f Abs. 2 GVG, weil sich diese Vakanz als personalverwaltungsmäßig vermeidbar darstellt (vgl. dazu: BGH, 14.11.1985 - BLw 23/84 -, BGHZ 95, 258 = NJW 1986, 1349).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




  Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht