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   BGH, 06.10.2005 - BLw 16/05   

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https://dejure.org/2005,15296
BGH, 06.10.2005 - BLw 16/05 (https://dejure.org/2005,15296)
BGH, Entscheidung vom 06.10.2005 - BLw 16/05 (https://dejure.org/2005,15296)
BGH, Entscheidung vom 06. Oktober 2005 - BLw 16/05 (https://dejure.org/2005,15296)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde in Landwirtschaftssachen; Rüge der Divergenz

  • Judicialis

    LwVG § 20 Abs. 1 Nr. 4; ; LwVG § 24 Abs. 2 Nr. 1; ; LwVG § 24 Abs. 2 Nr. 2; ; LwVG § 44; ; LwVG § 45

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LwVG § 24 Abs. 2 Nr. 1
    Voraussetzungen der Divergenzrechtsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 01.12.1983 - V BLw 18/83

    Abweichungsrechtsbeschwerde

    Auszug aus BGH, 06.10.2005 - BLw 16/05
    Das ist jedoch Voraussetzung für die Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde nach § 24 Abs. 2 Nr. 1 LwVG (Senat, BGHZ 89, 149, 159).
  • LG Düsseldorf, 14.12.1989 - 3 O 500/88
    Auszug aus BGH, 06.10.2005 - BLw 16/05
    Eine die Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde begründende Abweichung von dem Urteil des Landgerichts Düsseldorf (NJW 1990, 2327) scheidet bereits deshalb aus, weil landgerichtliche Entscheidungen nicht zu den in § 24 Abs. 2 Nr. 1 LwVG genannten Vergleichsentscheidungen gehören.
  • BGH, 01.06.1977 - V BLw 1/77

    Antrag auf Erteilung eines Hoffolgezeugnisses - Wirtschaftsfähigkeit eines

    Auszug aus BGH, 06.10.2005 - BLw 16/05
    Darauf kann eine Rechtsbeschwerde nach § 24 Abs. 2 Nr. 1 LwVG jedoch nicht gestützt werden (ständige Senatsrechtsprechung, siehe schon BGHZ 15, 5, 9 f. und Beschl. v. 1. Juni 1977, V BLw 1/77, AgrarR 1977, 327, 328).
  • BGH, 05.10.1954 - V BLw 45/54

    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde

    Auszug aus BGH, 06.10.2005 - BLw 16/05
    Darauf kann eine Rechtsbeschwerde nach § 24 Abs. 2 Nr. 1 LwVG jedoch nicht gestützt werden (ständige Senatsrechtsprechung, siehe schon BGHZ 15, 5, 9 f. und Beschl. v. 1. Juni 1977, V BLw 1/77, AgrarR 1977, 327, 328).
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