Rechtsprechung
BGH, 29.03.2001 - BLw 20/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,65667) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- AG Uelzen, 28.06.1999 - 7 Lw 33/99
- OLG Celle, 19.06.2000 - 7 W 68/99
- BGH, 29.03.2001 - BLw 20/00
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 26.10.1999 - BLw 2/99
Verneinung der Hofeigenschaft durch das Landwirtschaftsgericht
Auszug aus BGH, 29.03.2001 - BLw 20/00
Die Entscheidung in BGHZ 84, 78 ff und die Senatsbeschlüsse vom 28. April 1995, BLw 73/94, WM 1995, 1429 und vom 26. Oktober 1999, BLw 2/99, WM 2000, 588 verhalten sich nur zu den objektiven Umständen, die zur Beendigung der wirtschaftlichen Betriebseinheit eines Anwesens als Hof führen. - BGH, 28.04.1995 - BLw 73/94
Wegfall der Hofeigenschaft
Auszug aus BGH, 29.03.2001 - BLw 20/00
Die Entscheidung in BGHZ 84, 78 ff und die Senatsbeschlüsse vom 28. April 1995, BLw 73/94, WM 1995, 1429 und vom 26. Oktober 1999, BLw 2/99, WM 2000, 588 verhalten sich nur zu den objektiven Umständen, die zur Beendigung der wirtschaftlichen Betriebseinheit eines Anwesens als Hof führen. - BGH, 13.05.1982 - V BLw 20/81
Verlust der Hofeigenschaft
Auszug aus BGH, 29.03.2001 - BLw 20/00
Die Entscheidung in BGHZ 84, 78 ff und die Senatsbeschlüsse vom 28. April 1995, BLw 73/94, WM 1995, 1429 und vom 26. Oktober 1999, BLw 2/99, WM 2000, 588 verhalten sich nur zu den objektiven Umständen, die zur Beendigung der wirtschaftlichen Betriebseinheit eines Anwesens als Hof führen. - BGH, 01.12.1983 - V BLw 18/83
Abweichungsrechtsbeschwerde
Auszug aus BGH, 29.03.2001 - BLw 20/00
Diese (vgl. hierzu näher BGHZ 89, 149 ff) liegen jedoch nicht vor.
- BGH, 29.11.2013 - BLw 4/12
Landwirtschaftsverfahren: Formerfordernis bei Beschlüssen; richterliche …
Ein solcher Wille wird gegebenenfalls im Rahmen einer Gesamtwürdigung aller Verhältnisse indiziert, zumal die auf eine Auflösung des Hofes hinweisenden Umstände zumeist ohnehin auf den Willen des Hofeigentümers zurückgehen (Senat, Beschluss vom 29. März 2001 - BLw 20/00, RdL 2005, 180, 181;… Beschluss vom 28. September 2000 - BLw 13/00, juris Rn. 4 aE; vgl. auch Senat, Beschluss vom 28. April 1995 BLw 73/94, NJW-RR 1995, 1155, 1156; OLG Hamm, RdL 2007, 97, 98). - OLG Köln, 23.10.2014 - 23 WLw 5/14
Aufhebung der Hofeigenschaft durch Bewirtschaftung durch Dritte
Ein solcher Wille wird gegebenenfalls im Rahmen einer Gesamtwürdigung aller Verhältnisse indiziert, zumal die auf eine Auflösung des Hofes hinweisenden Umstände zumeist ohnehin auf den Willen des Hofeigentümers zurückgehen (Senat, Beschl. v. 29.3.2001 - BGH BLw 20/00, RdL 2005, 180, 181; BeckRS 2000, 08602; vgl. auch Senat, NJW-RR 1995, 1155, 1156; OLG Hamm, RdL 2007, 97, 98]). - BGH, 23.07.2008 - BLw 3/08
Zulässigkeit einer Divergenzrechtsbeschwerde in Landwirtschaftssachen
Im Übrigen widerspräche die Nichtberücksichtigung des Willens auch der Rechtsprechung des Senats (vgl. dazu Beschl. v. 29. März 2001, BLw 20/00, RdL 2005, 180, 181). - OLG Celle, 21.10.2002 - 7 W 27/02
Höfeverfahren: Hofeigenschaft eines Grundbesitzes, für den ein Hofvermerk im …
Der Senat hat - übereinstimmend mit dem BGH (Beschluss vom 29. März 2001 ) Az. BLw 20/00 () - dabei auch auf die Frage abgestellt, welche Willensrichtung des Hofeigentümers bei Aufgabe der Bewirtschaftung vorlag (Beschlüsse vom 17. Febr. 1999 ) Az. 7 W 47/98 ( sowie vom 19. Juli 1999 ) Az. 7 W 87/98 (), wobei allerdings auch ausgesprochen worden ist, dass der Wunsch des Hofeigentümers, die Betriebseinheit zu erhalten, dann unbeachtlich ist, wenn sämtliche objektiven Kriterien gegen die tatsächliche Durchführbarkeit dieser Absicht sprechen.