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BPatG, 05.02.1997 - 32 W (pat) 67/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Markenschutz - Unterscheidungskraft einer an eine Zahl angelehnten eigenständigen Wortbildung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 05.02.1997 - 32 W (pat) 67/96
- BPatG, 09.08.2000 - 32 W (pat) 67/96
Papierfundstellen
- GRUR 1998, 52
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.07.1995 - I ZB 27/93
"Füllkörper" - wirksame Inanspruchnahme des telle-quelle-Schutzes
Auszug aus BPatG, 05.02.1997 - 32 W (pat) 67/96
Denn anders als bei der überdies fremdsprachlichen Bezeichnung "quattro" (…BGH a.a.O.) und der "8" in der "Füllkörper"-Entscheidung (BGH GRUR 1995, 732 ) kann bei "Fünfer" im Hinblick auf Traubenzuckerpräparate nicht davon ausgegangen werden, daß es sich hierbei lediglich um eine Zahl handelt, die ohne eine Meßeinheit eine bestimmte Menge oder ein bestimmtes Maß nicht auszudrücken vermag und daher für sich genommen nichtssagend ist und keinen beschreibenden Sinn mit Bezug auf die Ware ergibt.
- BGH, 22.09.1999 - I ZB 19/97
FÜNFER; Markenrechtliche Unterscheidungskraft einer an eine Zahl angelehnten …
Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Anmelderin ist erfolglos geblieben (BPatGE 38, 57 = BPatG GRUR 1998, 52). - BPatG, 25.11.1997 - 24 W (pat) 85/97
Markenschutz - Abgrenzung der Schutzbereiche des § 3 Abs. 1 zu § 8 Abs. 2 MarkenG
Maßgebliche Bedeutung kommt hingegen den Gegebenheiten auf dem betreffenden Waren- bzw Dienstleistungsgebiet zu (im Ergebnis wie hier BPatG , Beschlüsse des 28. Senats vom 16. Juli 1997, 28 W(pat) 270/96 "420", 28 W(pat) 271/96 "430", 28 W(pat) 232/96 "440" - zur Veröffentlichung vorgesehen - und vom 3. September 1997, 28 W(pat) 225/96 "442" - zur Veröffentlichung vorgesehen - , vgl. auch BPatGE 38, 57, 59 "Fünfer"). - BPatG, 05.05.1999 - 26 W (pat) 2/99
Mangelnde Eintragungsfähigkeit von "D-205" als Marke für unedle Metalle und deren …
Der Senat hat die Rechtsbeschwerde zugelassen, da die Frage der grundsätzlichen Unterscheidungskraft von Buchstaben-Zahlen-Kombinationen auf dem vorliegenden Fachgebiet noch nicht abschließend geklärt ist und auch im Hinblick auf die im Verfahren 32 W (pat) 67/96 - Fünfer (BPatGE 38, 57) und 26 W (pat) 12/99 - "K 50" (noch unveröffentlicht) zugelassenen Rechtsbeschwerden zur Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung eine höchstrichterliche Entscheidung geboten erscheint. - BPatG, 14.04.1999 - 26 W (pat) 12/99
Fehlende Unterscheidungskraft der Buchstaben-Zahlen-Kombination auf dem Gebiet …
Der Senat hat die Rechtsbeschwerde zugelassen, da die Frage der grundsätzlichen Unterscheidungskraft von Buchstaben-Zahlen-Kombinationen auf dem vorliegenden Fachgebiet noch nicht abschließend geklärt ist und auch im Hinblick auf die im Verfahren 32 W (pat) 67/96 - Fünfer (BPatGE 38, 57) zugelassene Rechtsbeschwerde zur Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung eine höchstrichterliche Entscheidung geboten erscheint.