Rechtsprechung
| BayObLG, 11.07.1991 - BReg. 3 Z 79/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1991, 1174
- FamRZ 1992, 106
- Rpfleger 1992, 24
- BayObLGZ 1991, 272
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Frankfurt, 22.01.2019 - 20 W 316/16
Zu den Voraussetzungen einer Verwirkung des Vergütungsanspruchs eines …
Die obergerichtliche Rechtsprechung ist dabei zum einen davon ausgegangen, dass ein Verwirkungseinwand im Vergütungsfestsetzungsverfahren jedenfalls dann beachtlich ist, wenn die Tatsachen für die Beurteilung der strafrechtlichen Vorwürfe von Unterschlagung oder Untreue feststehen oder jedenfalls unschwer die entsprechende strafrechtliche Wertung vollzogen werden kann (vgl. u.a. BayObLG, Beschluss vom 11.07.1991, BReg 3 Z 79/91 und OLG Hamm, Beschluss vom 25.01.2007, Az. 15 W 309/06, zitiert jeweils nach juris). - OLG Karlsruhe, 06.04.2000 - 9 W 87/99
Vergütung des Konkursverwalters bei Vornahme von Untreuehandlungen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Schleswig, 01.07.2011 - 3 Wx 19/11
Einwand mangelhafter Geschäftsführung bei Nachlasspflegervergütung - Vergütung …
Auch solche Vorwürfe können im Verfahren auf Festsetzung der Vergütung aber nur berücksichtigt werden, wenn sie feststehen oder - etwa auf Grund eines Geständnisses - auf der Hand liegen (BayObLG FamRZ 1992, 106 ff bei juris Rn. 21). - OLG Naumburg, 31.05.2018 - 2 Wx 80/16
Vergütung des Nachlasspflegers: Vergütungssatz bei Teilmittellosigkeit; Kürzung …
c) Allerdings kann die Vergütung grundsätzlich nicht wegen eines nach Meinung des Nachlassgerichts unzweckmäßigen Vorgehens des Nachlasspflegers gekürzt werden (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss v. 21.11.2007 - Az.: 3 W 201/07 - , NJW-RR 2008, 369; BayObLG, Beschluss v. 11.07.1991 - Az.: BReg 3 Z 79/91 - , …