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   BSG, 02.12.2008 - B 2 U 26/06 R   

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https://dejure.org/2008,1327
BSG, 02.12.2008 - B 2 U 26/06 R (https://dejure.org/2008,1327)
BSG, Entscheidung vom 02.12.2008 - B 2 U 26/06 R (https://dejure.org/2008,1327)
BSG, Entscheidung vom 02. Dezember 2008 - B 2 U 26/06 R (https://dejure.org/2008,1327)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - geringfügige Unterbrechung - zeitliche Dauer - Zwei-Stunden-Grenze - Beweislast - Beweisnotstand - Beweiserleichterung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Wegeunfall; sachlicher Zusammenhang; Handlungstendenz; geringfügige Unterbrechung; zeitliche Dauer; Zwei-Stunden-Grenze; objektive Beweislast; Beweisnotstand; keine Beweiserleichterung; Fahrprüfung

     
  • Wolters Kluwer

    Feststellung eines Wegeunfalls als Versicherungsfall der gesetzlichen Unfallversicherung; Unterbrechung des versicherten Weges für eine Fahrschulprüfung; Beweislastverteilung

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Wegeunfall - eigenwirtschaftliche Unterbrechung eines versicherten Heimwegs - Fortsetzung des unterbrochenen Weges - Zeitgrenze von zwei Stunden - ungewisse Dauer der Unterbrechung - Beweislast des Versicherten - rechtzeitige Fortsetzung des Weges rechtsbegründende ...

  • Judicialis

    RVO § 550 Abs 1; ; SGB VII § 215 Abs 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVO § 550 Abs. 1; SGB VII § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Feststellung eines Wegeunfalls als Versicherungsfall der gesetzlichen Unfallversicherung, Unterbrechung des versicherten Weges für eine Fahrschulprüfung, Beweislastverteilung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 102, 111
  • NZA 2010, 555
  • NZS 2009, 633 (Ls.)
  • AnwBl 2009, 189
 
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Wird zitiert von ... (125)Neu Zitiert selbst (34)

  • BSG, 20.08.1987 - 5a RKnU 1/86

    Unterbrechung des Heimwegs - Dauer der Unterbrechung - Betrieblicher Zusammenhang …

    Auszug aus BSG, 02.12.2008 - B 2 U 26/06 R
    Die Nichterweislichkeit dieses Umstandes gehe - abweichend vom Urteil des 5a-Senats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 20. August 1987 (5a RKnU 1/86 - BSGE 62, 100 = SozR 2200 § 550 Nr. 75) - zu Lasten des Klägers.

    Nach dem Urteil des 5a-Senats vom 20. August 1987 (aaO) sei der Versicherungsträger für eine mehr als zweistündige Unterbrechung des Heimweges beweispflichtig.

    Da das Berufungsgericht von der Entscheidung des BSG vom 20. August 1987 (aaO) abgewichen ist, konnte sich der Kläger im Wesentlichen darauf beschränken, die dieser Entscheidung zu Grunde liegende Argumentation wiederzugeben.

    Der Auffassung des 5a.-Senats des BSG in seinem Urteil vom 20. August 1987 (5a RKnU 1/86 - BSGE 62, 100 = SozR 2200 § 550 Nr. 75), wonach der Versicherungsträger nur bei von ihm nachgewiesener Lösung des rechtlichen Zusammenhangs in Folge einer mehr als zweistündigen Unterbrechung des Heimwegs von der Entschädigungspflicht leistungsfrei werde, folgt der erkennende Senat nicht.

    Die gegenteilige Auffassung des 5a-Senats im Urteil vom 20. August 1987 (5a RKnU 1/86 - BSGE 62, 100 = SozR 2200 § 550 Nr. 75), ein versicherter Weg ende erst nach einer Unterbrechung von mehr als zwei Stunden, weil sie für einen Zeitraum bis zu zwei Stunden mit der Wirkung verbunden bleibe, dass der Versicherungsschutz, der währenddessen aussetze, bei Fortsetzung des Weges wieder bestehe, trägt der rechtlichen Bedeutung der tatsächlichen Unterbrechung auf der einen und der Zwei-Stunden-Grenze auf der anderen Seite nicht hinreichend Rechnung.

  • BSG, 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R

    Ggesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - innerer Zusammenhang - sachlicher …

    Auszug aus BSG, 02.12.2008 - B 2 U 26/06 R
    Seine Feststellung setzt im Regelfall voraus, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen aufgrund des Gesundheitserstschadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist keine Voraussetzung für die Annahme eines Arbeitsunfalls (…vgl BSG Urteil vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R - BSGE 94, 262, 263 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14, jeweils RdNr 5;… Urteil vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269, 270 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15, jeweils RdNr 5;… Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - BSGE 96, 196, 198 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17, jeweils RdNr 10; Urteil vom 4. September 2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 9).

    Die darauf gerichtete Handlungstendenz muss durch die objektiven Umstände bestätigt werden (BSG Urteil vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 mwN RdNr 12).

    Maßgebliches Kriterium hierfür ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet war, die Haupttätigkeit aufzunehmen oder nach deren Beendigung in seinen Privatbereich zurückzukehren; denn nur dann hängt sein Handeln mit der versicherten betrieblichen Tätigkeit zusammen (vgl BSG Urteil vom 4. September 2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 12;… Urteil vom 4. Juni 2002 - B 2 U 11/01 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 10 S 39, jeweils mwN).

  • BSG, 12.04.2005 - B 2 U 11/04 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - selbstgeschaffene Gefahr - …

    Auszug aus BSG, 02.12.2008 - B 2 U 26/06 R
    Seine Feststellung setzt im Regelfall voraus, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen aufgrund des Gesundheitserstschadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist keine Voraussetzung für die Annahme eines Arbeitsunfalls (vgl BSG Urteil vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R - BSGE 94, 262, 263 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14, jeweils RdNr 5;… Urteil vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269, 270 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15, jeweils RdNr 5;… Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - BSGE 96, 196, 198 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17, jeweils RdNr 10;… Urteil vom 4. September 2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 9).

    Eine Unterbrechung ist als geringfügig anzusehen, wenn sie auf einer Verrichtung beruht, die ohne nennenswerte zeitliche Verzögerung "im Vorbeigehen" oder "ganz nebenher" zu erledigen ist (…BSG Urteile vom 9. Dezember 2003 - B 2 U 23/03 R - BSGE 91, 293, 295 RdNr 8 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 3 RdNr 7 und vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R - BSGE 94, 262, 265 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14 jeweils RdNr 12).

    Insoweit wird zur Klarstellung darauf hingewiesen, dass zwischen der Unterbrechung eines bestimmten Verhaltens oder einer bestimmten Verrichtung auf der tatsächlichen Ebene und der rechtlichen Wertung und Auswirkung dieser tatsächlichen Unterbrechung auf der versicherungsrechtlichen Ebene zu unterscheiden ist (BSG Urteil vom 12. April 2005 - BSGE 94, 262, 265 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14 jeweils RdNr 11).

     
  • BSG, 09.12.2003 - B 2 U 23/03 R

    Übergangsrecht - Unfallversicherung - ehemalige DDR - bindende Anerkennung eines …

    Auszug aus BSG, 02.12.2008 - B 2 U 26/06 R
    Fehlt es an diesem Zusammenhang, ist das Zurücklegen des Weges auch dann keine versicherte Tätigkeit, wenn der Versicherte dieselbe Strecke zurücklegt, die er als Weg nach und von dem Ort der Tätigkeit gewöhnlich benutzt (BSG Urteil vom 9. Dezember 2003 - B 2 U 23/03 R - BSGE 91, 293, 294 RdNr 6 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 3 RdNr 5 mwN).

    Eine Unterbrechung ist als geringfügig anzusehen, wenn sie auf einer Verrichtung beruht, die ohne nennenswerte zeitliche Verzögerung "im Vorbeigehen" oder "ganz nebenher" zu erledigen ist (BSG Urteile vom 9. Dezember 2003 - B 2 U 23/03 R - BSGE 91, 293, 295 RdNr 8 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 3 RdNr 7 …und vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R - BSGE 94, 262, 265 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14 jeweils RdNr 12).

    Wird eine versicherte Tätigkeit mehr als geringfügig unterbrochen, besteht der Versicherungsschutz nur dann weiter, wenn die eingeschobene Verrichtung ihrerseits im inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit steht (BSG Urteil vom 9. Dezember 2003 - B 2 U 23/03 R - BSGE 91, 293, 295 RdNr 7 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 3 RdNr 6).

  • BSG, 26.11.1992 - 7 RAr 38/92

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Beweislast - Arbeitsablehnung - Gesundheitliche …

    Auszug aus BSG, 02.12.2008 - B 2 U 26/06 R
    Die Frage der Beweislastverteilung stellt sich allerdings erst dann, wenn alle verfügbaren Erkenntnisquellen ausgeschöpft sind und gleichwohl weder das Vorliegen noch das Nichtvorliegen einer Tatsache im erforderlichen Beweisgrad festgestellt werden kann, sondern eine Ungewissheit verbleibt (BSG Urteil vom 26. November 1992 - 7 RAr 38/92 - BSGE 71, 256, 258 f = SozR 3-4100 § 119 Nr. 7 S 31 mwN).

    Die Verteilung der Beweislast bestimmt sich nach den für den Anspruch maßgeblichen materiell-rechtlichen Normen (vgl schon BSG Urteil vom 24. Oktober 1957 - 10 RV 945/55 - BSGE 6, 70, 72 f; Urteil vom 26. November 1992 - 7 RAr 38/92 - BSGE 71, 256, 260 = SozR 3 aaO S 32 mwN).

  • BSG, 18.04.2000 - B 2 U 7/99 R

    Innerer Zusammenhang beim geschützten Betriebsweg

    Auszug aus BSG, 02.12.2008 - B 2 U 26/06 R
    Bei der erneut zum Versicherungsschutz führenden Wiederaufnahme eines unterbrochenen Weges handelt es sich um eine anspruchsbegründende Tatsache, deren Nichterweislichkeit zu Lasten des Versicherten geht (Urteile vom 30. Januar 1970 - 2 RU 284/67 = VersR 1970, 637, 638, vom 30. September 1970 - 2 RU 97/67 - und vom 18. April 2000 - B 2 U 7/99 R).

    Ist eine längere Unterbrechung als zwei Stunden ebenso möglich wie die den Versicherungsschutz begründende Wiederaufnahme des Heimweges, geht daher die Nichterweislichkeit zu Lasten des Versicherten (…Ziegler in: SGB VII, Gesetzliche Unfallversicherung, Lehr- und Praxiskommentar, 2. Aufl 2007, § 8 11.3 RdNr 274;… Keller in: Hauck/Noftz, SGB VII Gesetzliche Unfallversicherung, K § 8 RdNr 341 [Stand: Dezember 2007]; Köhler VSSR 2002, 1, 3 ff; Plagemann VersR 1997, 9, 10; Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Bd 2 Unfallversicherungsrecht, München 1996, § 32 RdNr 9 f; Ricke BG 1988, 799, 801 f; Bonvie BG 1988, 459, 461 f; Hessisches LSG, Urteil vom 24. Juni 1998 - L 3 U 685/96 - vgl auch Senatsurteil vom 18. April 2000 - B 2 U 7/99 R - aA ohne Begründung Krasney in: Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, Bd 3, Gesetzliche Unfallversicherung, § 8 RdNr 248 [Stand: März 2008]; Bereiter-Hahn/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, § 8 SGB VII RdNr 12.39 [Stand: Mai 2002];… die Rechtsprechung kurz darstellend, aber nicht Stellung beziehend Schwerdtfeger in: Lauterbach, Unfallversicherung SGB VII, Bd 1, 4. Aufl, § 8 RdNr 492 [Stand: Oktober 2006]).

  • BSG, 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Schülerunfallversicherung - Wegeunfall - …

    Auszug aus BSG, 02.12.2008 - B 2 U 26/06 R
    Die darauf gerichtete Handlungstendenz muss durch die objektiven Umstände bestätigt werden (BSG Urteil vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 mwN RdNr 12).

    Dabei kommt es grundsätzlich nicht darauf an, ob der Versicherte lediglich seine Fortbewegung beendet, um sich an Ort und Stelle einer anderen Tätigkeit zuzuwenden, oder ob er den eingeschlagenen Weg verlässt, um an anderer Stelle einer privaten Verrichtung nachzugehen und erst danach auf den ursprünglichen Weg zurückzukehren (BSG Urteil vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 mwN RdNr 10).

  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …

    Auszug aus BSG, 02.12.2008 - B 2 U 26/06 R
    Seine Feststellung setzt im Regelfall voraus, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen aufgrund des Gesundheitserstschadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist keine Voraussetzung für die Annahme eines Arbeitsunfalls (…vgl BSG Urteil vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R - BSGE 94, 262, 263 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14, jeweils RdNr 5;… Urteil vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269, 270 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15, jeweils RdNr 5; Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - BSGE 96, 196, 198 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17, jeweils RdNr 10;… Urteil vom 4. September 2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 9).
  • BSG, 12.04.2005 - B 2 U 27/04 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - äußere …

    Auszug aus BSG, 02.12.2008 - B 2 U 26/06 R
    Seine Feststellung setzt im Regelfall voraus, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen aufgrund des Gesundheitserstschadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist keine Voraussetzung für die Annahme eines Arbeitsunfalls (…vgl BSG Urteil vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R - BSGE 94, 262, 263 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14, jeweils RdNr 5; Urteil vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269, 270 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15, jeweils RdNr 5;… Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - BSGE 96, 196, 198 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17, jeweils RdNr 10;… Urteil vom 4. September 2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 9).
  • BSG, 30.01.1970 - 2 RU 284/67
    Auszug aus BSG, 02.12.2008 - B 2 U 26/06 R
    Bei der erneut zum Versicherungsschutz führenden Wiederaufnahme eines unterbrochenen Weges handelt es sich um eine anspruchsbegründende Tatsache, deren Nichterweislichkeit zu Lasten des Versicherten geht (Urteile vom 30. Januar 1970 - 2 RU 284/67 = VersR 1970, 637, 638, vom 30. September 1970 - 2 RU 97/67 - und vom 18. April 2000 - B 2 U 7/99 R).
  • BSG, 24.10.1957 - 10 RV 945/55

    Fürsorge und Versorgung nach dem Wehrmachtfürsorge- und Versorgungsgesetz (WFVG) …

  • BSG, 04.06.2002 - B 2 U 11/01 R

    Wegeunfall - innerer Zusammenhang - Handlungstendenz - eigensüchtiges Verhalten - …

  • BSG, 26.10.2004 - B 2 U 24/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - …

  • BSG, 02.12.2008 - B 2 U 17/07 R

    Wegeunfall - innerer Zusammenhang - Unterbrechen - Lösung - Unterbrechungsdauer - …

  • LSG Hessen, 24.06.1998 - L 3 U 685/96

    Divergenz gem § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG im sozialgerichtlichen Verfahren

  • BSG, 10.10.2006 - B 2 U 20/05 R

    Wegeunfall - innerer Zusammenhang - unmittelbarer Weg - dritter Ort - Abgrenzung: …

  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 25/03 R

    sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer Feststellungsklage - …

  • Drs-Bund, 28.05.2003 - BT-Drs 15/1070
  • BSG, 30.09.1970 - 2 RU 97/67

    Gesetz zur Herstellung der Rechtseinheit in der gesetzlichen Renten- und …

  • BSG, 19.12.2000 - B 2 U 8/00 R

    Verletztenrente - Unfallfolgen - Ehemalige DDR - Kraftfahrer - Unterbrechung der …

  • BSG, 20.02.2001 - B 2 U 11/00 R

    Bekanntwerden iS. des § 1150 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 RVO

  • BSG, 18.04.2000 - B 2 U 5/99 R

    Unfallversicherungsschutz eines Auszubildenden bei der dualen Berufsausbildung

  • BSG, 16.10.2007 - B 8/9b SO 16/06 R

    Anforderungen an die Revisionsbegründung - Bezugnahme auf anderen …

  • BSG, 10.10.2002 - B 2 U 10/02 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - ehemalige DDR - anerkannter Arbeitsunfall - …

  • BSG, 08.05.2007 - B 2 U 3/06 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsmittel - Beschwer - formelle Beschwer - …

  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 45/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - ehrenamtliche …

  • BSG, 15.02.2005 - B 2 U 1/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindung des Revisionsgerichts an tatsächliche …

  • BSG, 21.01.1999 - B 2 U 26/98 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Dienstreise - mehrtägige …

  • BSG, 26.06.2001 - B 2 U 31/00 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Pleuraasbestose - …

  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 77/06 B

    Krankenkassenwahlrecht - Sonderkündigungsrecht - Beitragssatzerhöhung - …

  • BSG, 02.12.2004 - B 12 KR 23/04 R
  • BSG, 18.11.1960 - 4 RJ 301/59
  • BSG, 31.07.1962 - 2 RU 218/58
  • BSG, 31.07.1962 - 2 RU 171/59
  • BSG, 12.12.2018 - B 12 R 15/18 R

    Erhebung von Säumniszuschlägen auf nachgeforderte Sozialversicherungsbeiträge für …

    § 24 Abs. 2 SGB IV ist als Ausnahme von der Erhebung von Säumniszuschlägen ausgestaltet, so dass derjenige beweispflichtig ist, der sich auf die rechtsbegründenden Tatsachen der Ausnahme beruft ( vgl BSG Urteil vom 2.12.2008 - B 2 U 26/06 R - BSGE 102, 111 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 29, RdNr 30 ff ) .
  • BSG, 08.12.2021 - B 2 U 4/21 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall im häuslichen Bereich - …

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist ein Versicherter berechtigt, die Entscheidung des Trägers der gesetzlichen Unfallversicherung, dass ein Arbeitsunfall nicht gegeben ist, vorab als Grundlage infrage kommender Leistungsansprüche im Wege einer kombinierten Anfechtungs- und Feststellungsklage klären zu lassen (stRsp; siehe nur BSG Urteil vom 2.12.2008 - B 2 U 26/06 R - BSGE 102, 111 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 29, RdNr 12 mwN;… anders bei Hinterbliebenen BSG Urteil vom 6.10.2020 - B 2 U 9/19 R - SozR 4-1500 § 55 Nr. 27 RdNr 12 ff) .
  • BSG, 30.01.2020 - B 2 U 19/18 R

    Erstattungsstreit: Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegenüber dem …

    Auch Wege von anderen Orten als dem häuslichen Bereich zum Ort der versicherten Tätigkeit werden nicht aus privaten Interessen, sondern wegen der versicherten Tätigkeit, also mit einer versicherungsbezogenen Handlungstendenz unternommen (vgl zB BSG Urteile vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 13 und - B 2 U 26/06 R - BSGE 102, 111 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 29, RdNr 21;… vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138, 140 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18 S 71 f).
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