Volltextveröffentlichungen (2)

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Schlechtwettergeld - Zwingende Witterungsgründe - Witterungsbedingte Anreiseschwierigkeiten

Papierfundstellen

• BSGE 28, 153
• DB 1968, 1453

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 27.10.1965 - 7 RAr 16/65

  Auszug aus BSG, 12.07.1968 - 7 RAr 45/67

  Urteil vom 27" Oktober 1965 - 7 RAr 16/65 -Breithaupt 1966, 558)".

• BSG, 24.06.1999 - B 11 AL 1/99 R

  Schlechtwettergeld - witterungsbedingter Arbeitsausfall - Bauarbeiten - Beginn - …

  Habe ein Betrieb noch nicht einmal mit der Durchführung seiner Arbeit begonnen, könne er demnach nicht an ihrer Fortführung gehindert werden, so liege kein Arbeitsausfall iS der Vorschrift vor (BSGE 24, 58, 59; vgl auch BSGE 28, 153, 154).
• BSG, 19.02.1986 - 7 RAr 42/84

  Anspruch auf Schlechtwettergeld - Arbeitsausfall - Verursachung durch …

  Entsprechend der Regelung in 3% 143 e, 1ü3 l AVAVG soll die Anzeige die umgebende Prüfung der betrieblichen Voraussetzungen des SWG-Anspruchs durch das zuständige Arbeitsamt gewährleisten, es nämlich in die Lage versetzen, ggf sofort an Ort und Stelle festzustellen, ob tatsächlich Witterungsverhältnisse vorliegen, die die Fortsetzung der begonnenen Bauarbeiten ausschlossen, und ob die Witterungsverhältnisse die einzige Ursache für den Arbeitsausfall auf der fraglichen Baustelle waren (vgl auch dazu die schon erwähnte Rechtsprechung des Senats zum AVAVG in BSGE 2", 58, 62 : SozR Nr. 2 zu % 1H3 e AVAVG und in BSGE 28, 153, 155 : SozR Nr. 4 zu % 1ü3 e AVAVG).
• BSG, 10.12.1981 - 7 RAr 10/81

  Arbeitsausfall - Anzeige des Arbeitsausfalles - Entziehung der Bewilligung von …

  Der witterungsbedingte Arbeitsausfall ist an eine bestimmte Baustelle und die dort herrschenden Verhältnisse gebunden (…vgl BSGE zu, 58 = SozR Nr. 2 zu @ 145e AVAVG; BSGE 28, 153 = SozR Nr. 4 zu @ 1A3e AVAVG); daher ist die Anzeige dem Arbeitsamt zu erstatten, in dessen Bezirk die Baustelle liegt (ä 88 Abs. 1 Satz 1 AFG).
• BSG, 16.03.1983 - 7 RAr 8/82
  Weil aber der witterungsbedingte Arbeitsausfall an eine bestimmte Baustelle gebunden ist (…vgl BSGE 24, 58 : SozR Nr. 2 zu % 1U3e AVAVG; BSGE 28, 153 : SozR Nr M zu % 1N3e AVAVG), aus deren örtlicher Lage sich für die Wahrnehmung der mit der Anzeige bezweckten Prüfung zwanglos ein konkretes Arbeitsamt ermitteln läßt, war es sachgerecht, dieses auch als allein zuständig für die Entgegennahme der Anzeige zu bestimmen, wie es in 5 88 Nr. 1 Satz 1 AFG geschehen ist.