Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Keine Berücksichtigung des vermehrten Lebensunterhaltsbedarfs, wenn ein Auszubildender aus erzieherischen Gründen in einem Heim untergebracht wird

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Berufsausbildungsbeihilfe - Auszubildender - Unterbringung in einem Heim - Erzieherische Gründe

Papierfundstellen

• BSGE 37, 64

Wird zitiert von ... (17)

• BSG, 26.01.2006 - B 3 KR 4/05 R

  Krankenversicherung - Dauermessung des Blutzuckerwertes bei Diabetespatienten als …

  Dass Kosten für Blutzuckermessungen in der Zeit ab 1. Juli 2002 nicht angefallen sind, ist für die Zulässigkeit der Berufung ebenso unerheblich wie die nachträgliche Ausklammerung des Feststellungsanspruchs aus dem Berufungsbegehren der Beklagten, weil es insoweit gemäß § 202 SGG iVm § 4 Abs. 1 Satz 1 Zivilprozessordnung (ZPO) nur auf den Umfang der sozialgerichtlichen Entscheidung und das anfängliche Berufungsbegehren des Rechtsmittelführers ankommt (BSGE 16, 134, 135 und 37, 64, 65;… BSG SozR 1500 § 146 Nr. 6;… Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 8. Aufl 2005, Vor § 143 RdNr 10 b und § 144 RdNr 19).
• BSG, 15.02.2000 - B 11 AL 73/99 R

  Bedarfsprüfung bei Berufsausbildungsbeihilfe, Klagebefugnis des …

  So hat das Gericht bereits mit Urteil vom 19. Dezember 1973 (BSGE 37, 64 ff = SozR Nr. 1 zu § 11 A Ausbildung) erkannt, daß Heimunterbringungskosten nicht zu berücksichtigen sind, wenn der Auszubildende aus seinem Elternhaus aus erzieherischen Gründen entfernt und in einem Heim untergebracht worden ist.
• BSG, 25.02.1993 - 2 RU 30/92

  Streitgegenstand - Berufung - Grundurteil

  Die Zulässigkeit der Berufung beurteilt sich nach dem Zeitpunkt ihrer Einlegung; sie wird durch eine nachträgliche Veränderung des Streitgegenstandes nicht berührt (BSGE 16, 134, 135; 37, 64, 65;… BSG SozR 1500 § 146 Nr. 6).

 
• BSG, 08.10.1981 - 7 RAr 72/80

  Berufung - Rechtmäßigkeit eines Sperrzeitbescheides - Erlöschensbescheid - …

  Ob die Berufung nach den 55 144 bis 149 SGGausgeschlossen ist, richtet sich grundsätzlich nicht nach den Verhältnissen im Zeitpunkt der Entscheidung des Berufungsgerichts, sondern nach denen, die bei der Einlegung des Rechtsmittels vorlagen (vgl BSGE 16, 134, 135; 37, 64, 65;… BSG SozR Nr. 6, 8, 9 und 12 zu 5 146 SGG;… BSG SozR 1500 5 146 Nr. 6 und 7 sowie 5 149 Nr. 3).
• BSG, 06.05.1994 - 7 RAr 80/93

  Berufungsausschließungsgrund des § 147 SGG bei Vorruhestandsgeld nach der …

  Maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung der Berufungsfähigkeit eines prozessualen Anspruchs ist der Zeitpunkt der Einlegung der Berufung (…BSGE 16, 134, 135 = SozR RKG § 46 Bl Aa 2 Nr. 4; BSGE 37, 64, 65 = SozR Nr. 1 zu § 11 AA vom 31.12.69; vgl auch etwa BSG vom 9. August 1990 - 7 RAr 104/88 -, unveröffentlicht;… Meyer-Ladewig, Komm zum SGG, 5. Aufl 1993, § 144 Rz 19).
• BSG, 28.09.1993 - 11 RAr 7/93

  Voraussetzungen für einen Erstattungsanspruch gegen die beklagte Bundesanstalt …

  Zu dieser Vorschrift hat das BSG bereits 1972 entschieden, daß der Zweck der Vorschrift nur darin besteht, klarzustellen, "daß bei der Erfüllung der Voraussetzungen für einen Anspruch auf eine Ausbildungsbeihilfe, die den notwendigen Bedarf für den Lebensunterhalt abdeckt, die Verpflichtung des Jugendamtes zur Leistung des Unterhalts gem § 6 Abs. 2 JWG entfällt" (BSGE 37, 64, 68 = SozR Nr. 1 zu § 11 AA;… SozR 4440 § 11 Nr. 1).
• BSG, 24.08.1988 - 7 RAr 74/86
  Die Rechtsmittelfähigkeit eines Anspruchs ist grundsätzlich nach dem Zeitpunkt der Einlegung des Rechtsmittels zu beurteilen (BSGE 16, 134, 135; 37, 64, 65).
• BSG, 26.08.1994 - 13 RJ 9/94

  Anspruch auf Waisenrente - Zulässigkeit einer Berufung in Angelegenheiten der …

  Dies war hier der Fall, weil die begehrte Waisenrente gem § 1267 Abs. 1 Reichsversicherungsordnung (RVO) maximal bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres des Kindes gewährt werden konnte und der Kläger im Zeitpunkt der Einlegung der Berufung (21. Oktober 1991), auf den es hier ankommt (BSGE 16, 134; 37, 64), dieses Alter bereits überschritten hatte.
• BSG, 30.01.1990 - 11 RAr 13/89

  Berufsausbildungsbeihilfe - Bedarf für den Lebensunterhalt - auswärtige …

  Zum AFG -Bereich hat das BSG schon im Urteil vom 19. Dezember 1973 entschieden, wenn der Auszubildende aus erzieherischen Gründen in einer Anstalt, einem Heim oder einer gleichwertigen Einrichtung der Jugend- oder Sozialhilfe untergebracht werde, seien die Mehrkosten dieser Unterbringung bei der Berechnung des Lebensunterhaltsbedarfs für die Gewährung von BAB nicht zu berücksichtigen (BSGE 37, 64 = SozR Nr. 1 zu AA § 11).
• LSG Berlin, 30.07.1999 - L 10 AL 143/97

  Höhe der Berufsausbildungsbeihilfe eines in Heimpflege Befindlichen

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• BSG, 09.08.1990 - 7 RAr 104/88
• BSG, 23.07.1992 - 7 RAr 56/91

  Revision gegen eine unzulässige Berufung - Rechtsfolgen bei einer unrichtigen …
• BSG, 06.12.1996 - 13 RJ 39/95

  Wartezeit für eine Rente wegen Berufsunfähigkeit - Voraussetzungen für die …
• BSG, 25.03.1976 - 7 RAr 75/74

  Förderung der beruflichen Ausbildung - Lebensunterhalt - Berechnung des Bedarfs - …
• BSG, 19.06.1980 - 7 RAr 70/79

  Berechnung der Höhe der Berufsausbildungsbeihilfe nach AFG § 40
• LSG Niedersachsen-Bremen, 22.12.2009 - L 9 AS 261/06
• LSG Rheinland-Pfalz, 31.07.1978 - L 1 Ar 26/78

  Berechnung der Berufsausbildungsbeihilfe bei Unterbringung des Auszubildenden bei …